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Verbote machen erfinderisch

Initiativen, die etwas verbieten, sind in der Regel rückwärtsgewandt und haben ungeahnte Konsequenzen. Ein Paradefall ist die Zweitwohnungs-Initiative.

Silvio BornerSilvio Borner
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12.04.2012
Schon der Begriff «Verbotsinitiativen» muss stutzig machen. Initiativen sollen etwas initiieren, etwas Neues anstossen. Verbote sind das Gegenteil. Initiative Initiativen werden in aller Regel vom Volk abgelehnt, weil sie aus­serhalb des politischen Establishments ergriffen werden. Ganz anders die Verbotsinitiativen. Diese sind negativ aufgeladen und rückwärts orientiert: Entweder soll ein alter Zustand wiederhergestellt oder eine Entwicklung gestoppt werden. Häufig sind die Verbote quantitativ fixiert, sei es bei der Einwanderung, der Zahl der LKW am Gotthard, den Mini­mallöhnen oder neuerdings beim Anteil an Zweitwohnungen. Dazu zähle ich auch die «Abzocker»-Initiative, die vorg ...
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