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Bundesrat Christoph Blocher

«Wir müssen mit der EU kompetitiv sein, nicht kompatibel»

Christoph Blocher sagt ja zur Personenfreizügigkeit – und will danach gleich ein Moratorium für den EU-Beitritt der Schweiz. Er sagt auch kompromisslos ja zu sich selber: Je mehr er im Bundesrat bewirke, desto braver könne seine SVP auftreten.

Urs Paul Engeler, Markus Somm und Dan Cermak (Bild)Urs Paul Engeler, Markus Somm und Dan Cermak (Bild)
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15.09.2005
Herr Bundesrat, Sie haben wiederholt gesagt, man soll die Personenfreizügigkeit wagen. Warum, wenn es so riskant ist?Es gibt Risiken, wenn wir zustimmen, und es gibt Risiken, wenn wir sie ablehnen. Am Schluss gilt es abzuwägen. Ich bin zum Ergebnis gekommen, man sollte es wagen. Welche Risiken bestehen?Wenn wir die Erweiterung der Personenfreizügigkeit ablehnen, müssen wir damit rechnen, dass es mit der EU zu Unstimmigkeiten kommt! Die Schweiz hat der Personenfreizügigkeit mit der alten EU zugestimmt, so ist es aus Sicht der EU nur logisch, dass auch die Erweiterung akzeptiert wird. Die EU will nicht, dass einzelne Mitglieder schlechter behandelt werden als andere. Ein Nein würde zudem ...
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