Diese Hausdurchsuchung hat es in sich: In Bayern wurde am frühen Dienstagmorgen das Haus von Stefan Niehoff durchsucht. Grund: Der 64-Jährige soll ein angeblich volksverhetzendes Meme auf der Plattform X geteilt haben. Das Meme zeigte Wirtschaftsminister Robert Habeck mit dem Schriftzug: «Schwachkopf Professional» – eine Anspielung auf die bekannte Kosmetikmarke Schwarzkopf.
Die Staatsanwaltschaft Bamberg wertete dies als Versuch, Habeck «generell zu diffamieren», schreibt das Onlineportal Nius.de. Sein Wirken als Minister soll so erschwert worden sein, was den Verdacht der Volksverhetzung nach Paragraf 188 StGB begründete.
Die Beamten der Kriminalpolizei-Inspektion Schweinfurt beschlagnahmten Niehoffs Tablet und verhörten ihn vor Ort. Niehoff, der die Hausdurchsuchung als übertrieben kritisiert, äusserte sich überrascht: «Ich bin 64 Jahre alt. Nie hätte ich mir vorgestellt, dass es einmal so weit kommen würde. Das hat eindeutig DDR-Geschmack.» Nach seinen Angaben hat er das Meme lediglich retweetet, nicht selbst erstellt.
Die Staatsanwaltschaft betonte derweil, dass ein «öffentliches Interesse an der Strafverfolgung» bestehe. Das Amtsgericht Bamberg äusserte sich zu dem Fall bislang nicht.
Die Wahrheit setzt sich am Ende des Tages immer durch. Daran ändern auch staatliche Repressalien nichts. Daran ist letztendlich auch die DDR zugrunde gegangen. Vorwärts immer, rückwärts nimmer!
Jetzt wird man schon bestraft, wenn man die Wahrheit sagt! Traurig!
Das ist natürlich schon ärgerlich, wenn man Habeck heißt und nicht mehr ernst genommen wird. Dabei sind die Ambitionen doch sooo groß: Bundeskanzler werden.
Ob der Generalbundesanwalt die bajuwarischen Hardliner an den Paragraphen 344 StGB (Verfolgung Unschuldiger) erinnert? Und wenn nicht, ist dies dann Strafvereitelung im Amt durch höchste Stellen? Wie praktisch doch das Gewaltmonopol der Herren "unserer deutschen Demokratie" ist!
Auch Eion Musk hat ähnliches Geschrieben was sowieso jeder denkt.! Da getraut sich der nackte Kaiser aber nicht! Musk würde ihm sie richtige Antwort schon geben!
Es scheint und man fragt sich, wie dumm geht es noch weiter? Das provoziert Gewollte an dieser spiessigen Dauerempörtheit ist, dass der Schwachkopf nun mit dem Robert zusammenklebt. Man sieht oder liest Robert H. und schon fällt einem Schwachkopf ein. Oder andersrum: Man denkt an einen Schwachkopf und schon ist Robert vor dem geistigen Auge. Wer berät diesen Robert eigentlich? Ich würde ihm raten, dieses Dauer-beleidigt-sein abzulegen, weil Schwachkopf als Erkennungsmerkmal reicht wohl?
Dieser Fall darf nicht Habeck entscheiden. Dieser Fall muss das Bundesverfassungsgericht entscheiden. Dort gehört er hin. Und dort wird Herr Habeck - sehr wahrscheinlich - scheitern. Das ist für Lady Di Habeck, den selbsternannten Kanzler der Herzen, nicht schlimm. Er hat Übung im doppelten Scheitern, als Klimawirtschaftsminister in Personalunion.
Roman Zeller sollte einmal ein Interview mit der Richterin Monika Englich vom Amtsgericht Bamberg über das Ausstellen grundgesetzwidriger Hausdurchsuchungabefehle führen.
Leider kann man Habeck für sein vorsätzliches Schädigen der deutschen und EUropäischen Wirtschaft nicht verklagen. Das macht er so lange ungestraft, bis das Volk genug hat und diesen „Schutz“ nicht mehr akzeptiert!
Wie soll man denn bitte einen Wirtschaftsminister nennen, welcher noch nie gearbeitet hat, welcher nicht die geringste Ahnung von Wirtschaft hat und die deutsche Wirtschaft in den Abgrund gefahren hat? Der Rentner hat noch völlig untertrieben.
Wer in Deutschland seine Meinung zu Politikern sagt, sollte wohl gleich eine Schutzschrift bei Gericht einreichen ...
Was im Södolf-Land da praktiziert wurde ist ein Vorgeschmack auf die kommenden Jahre, wenn es tatsächlich einen Kanzler Merz unter US-Gnaden geben wird. Das geplante AfD-Verbot und eine weitere Beschneidung der Meinungsfreiheit ist die Bestätigung dafür. Demokratie sieht anders aus. Auch wenn die Wahlen in den USA einen nicht EU-genehmen Sieger hervor gebracht hat, Musk mit seiner X-Plattform denkt nicht daran zu zensurieren wie es sich die EU einbildet.
Erstaunlich: Lars Reichow nannte bei seinem Auftritt in der Fernsehsendung „Mainz bleibt Mainz, wie es singt und lacht“ (MBM) am 17.02.2023 die AfD Bundestagsfraktion einen Haufen ungehobelter Arschlöcher. Ebenso meinte Reichow, die AfD werde von radikalen, gescheiterten und gestörten Persönlichkeiten angeführt.
Das ganze hatte keinerlei juristischen Konsequenzen., da nach Meinung von der Justiz von der Kunst- und Meinungsfreiheit gedeckt.
Immerhin: 2024 hatte Reichow keinen Auftritt mehr in MBM
Habeck, der "Grünkopf Professional", der konsequent alle juristisch verfolgen lässt, die ihn durch Memes auf die Schippe nehmen, erklärt sich damit offiziell zur allerersten Meme-ose in einer deutschen Regierung.
Es ist wunderbar, daß diese Gerichte dazu beitragen, die Volksverhetzung erst so richtig unters Volk zu bringen! Man kann gar nicht genug bekommen, auf dieses Verbrechen nebst Bildbeweis hinzuweisen!
Für mich war diese Darstellung das Vademekum gegen die von Habeck selbst betriebene Volksverhetzung. Er macht es ja nur testweise...Sie könnte gerahmt zumindest zum täglichen "gutgelaunt" beitragen! Wegen unabhängiger Kritik...
Dabei hat der arme Angeschuldigte den Habeck immerhin als Profi bezeichnet.
Wäre nicht eher angebracht gewesen, das Wort "unprofessionell" zu verwenden?
Ich wage zu behaupten, dass die Rechtsbeugung in dieser grünfaschistischen Diktatur jene in der damaligen DDR bei weitem übertrifft! Was in diesen Tagen hierzulande geschieht, ist am ehesten noch mit dem Dritten Reich vergleichbar!
Meinungsfreiheit oder "Volksverhetzung"? Rechtsstaat auf Abwegen? Besser fragen als wagen?
Das öffentliche Interesse wird von der dunkelbraunen DDR-SED Politik bestimmt.
[CDU=Schwarz, SPD=Rot, Grüne=Grün. Zusammen macht das Dunkelbraun.]
Soweit sind wir schon in diesem Lande. Freie Meinungsäußerung nur wenn es den Linken in den Kram passt. Das ist DDR in Reinstkultur!
So ist es:
https://juedischerundschau.de/article.2024-11.aydan-oezoguz-israel-hasserin-terror-versteherin-und-bundestagsvizepraesidentin.html
definitiv schlimmer als DDR !!!
Einmal mehr ist zu sehen, dass sich die staatlichen Büttel für nichts zu schade sind. Aber toll ist sie irgendwie schon, diese Polizei. Nur die Wahrheit bleibt äusserst unbeliebt - zumal bei den Schwachköpfen und Lügnern.
Fragen zum Tatvorwurf"Volksverhetzung":
1.) Gegen welches"Volk"wird mit"SCHWACHKOPF PROFESSIONAL"angeblich gehetzt? Gibt es ein bisher unbekanntes GRÜNVOLK & GRÜNSTAAT?
2.) Wenn das GRÜNSTAAT/VOLKSmitglied & ABwirtschaftsminister Habeck dazu gehört, wann, wo & wie legte er die deutsche(!)Volks & Staasbürgerschaft ab und wechselte zum GRÜNSTAAT/VOLK?
3.) War er dann als GRÜNSTAATS/VOLKSmitglied überhaupt noch juristisch geeignet & berechtigt in den Buntentag & ReGIERung gewählt zu werden?
😉
Wohlgemerkt, das ist eine Staatsanwaltschaft in Bayern, also Södolf-Land!
So geht Meinungsfreiheit in Deutschland 2024. Wobei anzunehmen ist, dass das Mimöschen Habeck wie stets, wenn er sich beleidigt fühlt, auch diesmal Anzeige erstattet hat.
Das erinnert an finsterste Zeiten in den dreißiger Jahren des letzten Jahrhunderts...
Wann geht das Volk endlich auf die Straße !
Seit März 2020 nonstop!
Viel zu wenige! Hier wurde die Frage nach DEM VOLK gestellt, nicht nach einzelnen Grüppchen.
Das hat nicht nur DDR-Geschmack, das IST DDR2. Dass die deutsche Regierung seit Merkel diesen Weg geht, bestätigt jeder Ossi. Sie sagen sogar, es sei schon schlimmer als das, was sie in der DDR erlebten. Jetzt seien sie vom Regen in die Traufe gekommen. 14:12
Opa Marx übelt im Grab. Nach dem mißlungenen Versuch mit Kommunismus in einem unterentwiclelten kapitalistischen Land wie Russland, könnte seine Theorie nun bestätigt werden. Kommunismus ist laut Marx nur in einem entwickelten Land wie Deutschland mögkich. Das nimmt schon deutliche Züge an.
Den Wahrheitsgehalt des Posts bejaht eine Mehrheit der Bürger in Umfragen. So halten sie Robert H. u.a. für inkompetent. Frei Schnauze könnte man das (auch satirisch) mit Schwachkopf übersetzen. Der Makel Inkompetenz bezieht sich dabei auf seine Misserfolge.Habeck ist kein genereller Schwachkopf. Er ist auch nicht bildungsfern, eher gendergebildet. Er liest gern Kinderbücher u schreibt manchmal eins. So wie das C-Prominente auch gern tun. Und: In allein diesem Kommentar kommt 3x Schwachkopf vor.
Deutsche sind allesamt Schwachköpfe, sonst wäre Deutschland in nur 20 Jahren nie so verlottert. Wirtschaftswachstum nur noch knapp vor Burundi. Item, nur mit einem Hühnerzüchter als Kanzler geht’s mit Deutschland wieder den Bach rauf und nicht noch weiter runter! https://www.youtube.com/watch?v=Vuw2S73ZL9Q
Ach, die StA Halle mal wieder. Menschen, die massiv bedroht werden (von einem Syrer) und dieses zur Anzeige bringen nebst übler Volksverhetzung durch diesen wird von der StA eine lange Nase gezeigt.
Die sollte sich bald nach einem neuen Job umsehen, denn ich kann mir nicht vorstellen, dass das so mit ihr weitergeht, wenn das Volk wieder eine vernünftige Regierung gewählt hat
Habe immer gemeint, dass Satire alles darf. Das einzige Vergehen, dass ich hier sehe, ist der Gebrauch einer Bildmarke von Schwarzkopf. Die werden natürlich die Füsse stillhalten und wegen der Gratiswerbung grinsen.
Was bitte hat das mit >DDR Geschmack< zu tun?
Auch einen toten Löwen muß niemand anpinkeln.
@e-vater: warum genau ist Habeck ein toter Löwe?
Sie finden das okay, dass die Polizei die Wohnung des Re-Tweeter stürmt?
Und sehen den Zusammenhang mit der DDR nicht?
Er wird Bundeskanzler. So tot ist er! Direkt vom Küchentisch weg ins Kanzleramt und dann wird niemand mehr Lust haben, auf Deutschland zu...,weil es dann kein Deutschland mehr gibt. https://youtu.be/t1t41afoudw?si=h7sZS7ypl8_y_liP Wenn dieses Meme Volksverhetzung ist, was ist dann Habeck im Kanzleramt?
Würde die Weltwoche nicht für die von ihr freigeschalteten Kommentare verantwortlich zeichnen, äußerte ich mich politisch-gesellschaftlich überhaupt nicht mehr.
Das ist ja allmählich nicht mehr normal.
Sollte auch Bundesbern eines schönen Tages da mitziehen, schriebe ich nur noch wie in Kindertagen meinem lieben Büchli.
Gerade deshalb dürfen wir nicht schweigen!! Wer fürchtet, die Wahrheit auszusprechen, auch im Feindesland, wie stellt der sich die Zukunft vor?
Mit über 80 möchte man seinen Lebensabend nicht unbedingt im Regionalgefängnis zu Bern verbringen.
Unfassbar, dass man heut zu Tage für seine freie Meinung bestraft wird und, noch tragischer dafür, dass man die Wahrheit sagt...
Amtsgericht Bamberg ? - Bamberg (SPD) !
Trump wird das schon richten. Weshalb sollten nach seiner Sicht die Amis für jemanden zahlen, der ihre Rechte nicht einhält. Weiterhin NATO für gewährten Freedom of Speech.
Erschreckend ist doch, mit welchen Maßnahmen gegen eine - naja, man könnte sagen - Lappalie vorgegangen wird. Dass ein Richter solch eine Vorgehensweise in einem Rechtsstaat (!) anordnet, ist erschreckend. Das sind Kennzeichen einer Autokratie: Majestätsbeleidigung ist eine Straftat...
Das neue ROT / GRÜNE Deutschland !
..
Bürger die die Wahrheit über Politikversager kund tun werden verklagt u. verurteilt.
Politiker die mit Vorsatz enormen Schaden an Wirtschaft / Land / Volk anrichten werden in Schutz genommen u. sogar noch geehrt.
..
Wie nur konnte Deutschland so abrutschen ?
"Schwachkopf Professional" ist eigentlich noch ein Lob für diesen GRÜNEN Totalversager der jetzt sogar noch Kanzler werden will.
Schwachkopf Professional ?
Wenn man sich den Schaden in der deutschen Wirtschaft ansieht den Robert Habeck (GRÜNE) zu verantworten hat ist die Bezeichnung Schwachkopf noch harmlos.
Überempfindliche und wenig selbstkritische Unkönner. Sie verstecken sich in der Autokratie von Blödistan.
Darf man das nicht schreiben? Schwachkopf ist doch ein Zustand, den Herr Habeck täglich bestätigt...
Aber schon süss, wie der Möchtegern Kanzler vom Gericht beschützt wird gegen böse Buben, die ihn treffend charakterisiert haben.
CUMCUM - Spitzbuben können sich nicht an ihren Milliardenbetrug erinnern und sind bald von ihren eigenen Gesetzen geschützt, die das Beweismaterial zum Schreddern freigegen...Soweit zum Schutz böser Buben.
Sehr kreativ. Weiteres Beispiele keinesfalls auf Habeck bezogen. „Mann, ist der Bloedmann1“ ( Dickmann), „Regierst du noch oder trittst du ab schon ? (Ikea), „Alles Muell - oder was?) (Mueller), „Merde, dass es dich gibt“ (Merci), „Freude am Verarschen“ (BMW), Ruecktritt? „Just do it!“ (Nike), Hoffentlich Arroganz versichert“ (Allianz), „RedScholz verleiht Uebel“ RedBull).
Der Staat selbst gibt sich der Lächerlichkeit preis. Aber wehe dem, der sich untersteht, darüber zu lachen – denn er hat nichts mehr zu lachen.
Bei Reitschuster.de weiteres zum Unrechtsstaat:
„Grundsätze von Menschlichkeit und Verhältnismäßigkeit geraten völlig aus dem Blick“
Reiner Fuellmich seit über einem Jahr in U-Haft
Habeck ist ein Narr .................. (hat Elon Musk geschrieben)
.. Hat der auch schon eine Anzeige bekommen ?
Musk hatte zuvor auch noch „Olaf ist ein Narr“ auf x geschrieben. „Am Freitag äußerte sich dazu nun die stellvertretende Regierungssprecherin Christiane Hoffmann: »Es herrscht eben auf X Narrenfreiheit«, sagte sie in der Bundespressekonferenz in Berlin.“ (Spiegel)
Gegen Musk traut sich die deutsche Regierungselite nicht wirklich anzustänkern, schliesslich produziert Musk hier und schafft Arbeitsplätze.
Monarchen haben sogar Narren zu Hofe bezahlt.
Unsere Demokraten halten sich eine Polizei.
Es wird immer klarer, dass in Deutschland der Totalitarismus längst Tatsache ist und alle Seiten (Legislative, Judikative, Exekutive, Presse) bereitwillig mitmachen. Make Orwell fiction again!
Der 64-jährige Urheber verdient eine Auszeichnung für die Übermittlung der Wahrheit!
.. Zustimmung !
Endlich mal gute Reklame die nicht lügt ! 😉
Ich empfinde das nicht als Volksverhetzung, sondern Volksaufklärung!
Wieder eine von Ideologie getriebene Anmaßung eines Amtsgerichts. Von Herrn Steinhöfel gibt ja Äußerungen, was vom manchen Amtsrichterinnen und Amtsrichtern zu halten ist. Rechtssicherheit gibt es wohl erst bei höheren Instanzen. Dass so etwas in Bayern, ja in seiner fränkischen Heimat, möglich ist, sollte Herrn Söder zu denken geben, tut es aber nicht.
Jeder von der übergriffigen Gestapo, macht sich strafbar, da für ihn klar erkennbar ist, dass dieser Überfall klar erkennbar rechtswidrig war!
Die Bezeichnung Schwachkopf ist nicht wirklich zutreffend, Habeck hat durchaus zielgerichtet Deutschland ruiniert entsprechend seinem Motto: "Vaterlandsliebe fand ich stets zum Kotzen, konnte mit Deutschland nie was anfangen und kann es bis heute nicht."
Wer hat uns verraten?
Ach grüne Pseudodemokraten!
Die Justiz konstruiert hier eine Klage gegen einen Bürger wegen "Volksverhetzung" und "von öffentlichem Interesse" zugunsten einer Person, der das Volk am A... vorbeigeht...
Wenn das nicht Realsatire in Reinkultur ist, was dann?
@ClaudiaCC: Habeck hat mit seiner Aussage, dass er Vaterlandsliebe zum Kotzen finde, ca. 84 Millionen Deutsche beleidigt. Warum kommt da niemand auf den Gedanken, dieses Subjekt wegen Volksverhetzung und -Beleidigung anzuklagen?
Ist es übergroße Empfindlichkeit, oder eher die Macht der Autoritären? Die Freiheit der Bürger besteht auch in der Freiheit zum Spott und zur Ironie,. Es lebe die Freiheit!
Da sieht man mal was einem das Grundgesetz ( Art 13. Die Wohnung ist unverletzlich ) persönlich bringt, dass einen angeblich vor Willkür schützen soll!
Die Staatsanwälte und Richter unterschreiben die Durchsuchungsbeschlüsse doch im Zehnerpack und wehren kann man sich als Normalbürger nicht. Auch bei den Coronamaßnahmen hat das Grundgesetz und deren Hüter vollkommen versagt, im Grunde eine reine Luftnummer!
Soetwas kann man aus dem Netz herausfiltern, aber Nachrichten von potenziellen Terroristen nicht, dazu brauchts ausländische Geheimdienste. Eine Schande!!!
Ganz unabhängig vom Missbrauch des Paragraphen im Gesetzbuch, was hat eine Hausdurchsuchung damit zu tun? Es gibt weder Beute noch sonst etwas zu finden was im Zusammhang stünde, ergo handelt es sich um Einschüchterung, Exempel statuieren und vor allem eine Bestrafung die kein Gerichtsurteil braucht sondern lediglich einen willfährigen "low level" Richter.
Da hat sich doch bestimmt die Firma Schwarzkopf beschwert, daß man mit so einem Bild ihren guten Namen besudelt.
«generell zu diffamieren» … Wo waren denn hierzu in den letzten 10 Jahren die Hausdurchsuchungen bei Mainstream-Medien und -Politikern??
Volksverherzung ist das was die Etablierten und ihre Schergen in Behörden und Medien gegen die AFD betreiben.
Hätten nicht die Markenrechtler der leicht zu verwechselnden Schampuh-Firma klagen müssen?
Oder die Autonomiebehörde des Départementes Corsica bei der EU-Vermittlungsstelle in Strasbourg?
Wer Wahres sagt, braucht ein schnelles Pferd. Der Bayer hat nicht bedacht, dass Schläge der „Mächtigen“ immer von oben kommen. Bamberg und Schweinfurt? Da bammelt‘s bei den „Mächtigen“ gewaltig bis gewaltsam und tatsächlich, das Schwein ist furt.
„Zwei Dinge sind unendlich: das Universum und die menschliche Dummheit.“
Einstein war sich beim Universum nicht so sicher, bei den Menschen schon!
„Die Herrschaft der Dummen ist unüberwindlich, weil es so viele sind, und ihre Stimmen zählen genau wie unsere.“
Deutschland 2024
Die übelsten Diktaturen sind alle sozialistisch. Auch in Spanien werden humoristische Kritiken gegen die Regierenden brutal verfolgt. Wo sind eigentlich die Sozialdemokraten geblieben? Sind die wegen des Klimawandels ausgestorben?
Es ist die Angst und die Panik der Mächtigen! Es ist ein Zeichen der Schwäche. Gut so. Sie sind am straucheln. Auch gut so. Sollten Sie die Hilfe des Volkes benötigen, um endgültig und endlich zu fallen, wäre es unhöflich, denen die Hilfe zu verwehren.
...man kann nur den Kopf schütteln über Richter, die sowas unterschreiben. Atemberaubend!!
Es "freisslert" wieder,kein Wunder bei dieser Regierung.
Wenn eine Tatsache als solche ausgesprochen wird, ist sie nichts anderes als die ausgesprochene Wahrheit. Das Gegenteil wäre Lüge. Insofern ist der Vorwurf völlig unbegründet und haltlos. Wenn die Äußerung von offenkundigen Tatsachen strafbar sein soll, dann haben wir in Deutschland wieder einmal ein ganz großes Problem. Geschichte wiederholt sich. Offensichtlich. Wann wachen die Deutschen endlich auf? Es ist fünf vor zwölf was Freiheit und Demokratie betrifft!
Die rote IM Fäser -dem Linksetremismus nicht abgeneigt- & der GRÜNmao-istische ABwirtschaftsminister Habeck -passionierter Märchenerzähler- sollte man nochmals den Begriff"Streisand-Effekt"erklären. Denn mit politpolizeilichen Rollkommandos ua. Einschüchterungen zu versuchen, die ReGIERung, ua. Politeliten kritiserende Bezeichnung wie "Schwachkopf Professional"etc. zu verhindern, wird in den Südpol gehen. sie werden immer präsenter und bestätigen die wahren Absichten des politischen"FEUDALADELS"
Volksverhetzung??? Täter-Opfer-Schuldumkehr unter Beizug öffentlicher Gewalt, bezahlt von ... - mein Humor (Ironie off).
weltweites Phänomen mit unzähligen Toten...Ukraine...Gaza...bei uns ist es "nur" die Wirtschaft...
Bitte sagt immer die volle Wahrheit .--Ich darf sagen, dass Robert Habeck kein Schwachkopf ist. Bitte immer korrekt bleiben.---Niemand im Orwell -Reich 1984 ist ein Schwachkopf, der Politik für einen Londoner Hedgefonds macht und für internationale Geldgeber, die gegen Europa wetten.Die Versager und Politikerschauspieler lassen sich niemals kaufen. Wer denkt denn sowas?
Wir wissen, dass Habeck nicht der hellste Kopfpolitiker ist. Was das Plakat anbelangt, ist es eine Beleidigung gegenüber der Markenfirma Schwarzkopf, sonst nichts Anderes.
Stimmt, bei Habeck nützt auch kein Markenshampoo. Die Dummheit kann man nicht rauswaschen.
Natürlich ist hier eindeutig eine Grenze überschritten worden (aber nicht von Seiten des Meme Verbreiters). Nun sollte so langsam auch den letzten noch klar Denkenden! bewusst werden, dass die Demokratie in diesem Land immer mehr schwindet und wir uns mit großen Schritten einer neuen Diktatur nähern.
Noch haben es die Wähler aber in der Hand, das Ruder noch rechtzeitig herumzureißen.
Da die WW das gelungene Habeck Bild veröffentlicht hat werde ich die Zeitung abonnieren! Danke dass ihr euch nicht einschüchtern lässt.Die Zeiten der Wolken GrünLinken Sekte ist an gezählt!
Aber Schwarzkopf wäre doch rassistisch gewesen. Vielleicht Buntkopf? Oder vielleicht eben doch einfach Schwachkopf?
Immer diese Franken, der bajuwarische Innenminister ist auch von da. Erinnert an den Fall Busekros.
Verbreiten wir das Meme einfach weiter: Polizei und Staatsanwaltschaften langweilen sich ohnehin, da sie handfesten Problemen nicht nachgehen dürfen ...
Hmmm, in Österreich gab es einen Bombenleger/-versender, der als „Bajuwarische Befreiungsarmee“ handelte. Im roten Österreich suchte man ausschließlich im „rechtsextremen Lager“, bis sich rausstellte, dass der Täter aus der SPÖ stammte.
Welch kleines Licht scheint hier zu flackern! Wer solches Vorgehen nutzt, führt nichts Gutes im Schilde. Wie sagte schon Charlie Chaplin:
"Macht brauchst du nur, wenn du etwas Böses vorhast. Für alles andere reicht Liebe, um es zu erledigen."
Schöne neue Welt 1984 ist jetzt. Und das im angeblich katholischen Bayern. Die Hauptstadt der damaligen Bewegung war ja München ... Nun, Bamberg das liegt in Franken und ihre Franken mögen die Bayern nicht, anders als die Schweizer.
Max Planck sagte einmal;
"Die Wahrheit triumphiert nie, ihre Gegner sterben nur aus."
Ja leider wird es in Deutschland immer gefährlicher, die Wahrheit zu sagen.
Wie mickrig, muss sein Selbstwertgefühl sein, das er solche Schritte einschlägt. Aber naja, mittlerweile wissen die meisten, das er kein Politiker ist, sondern lediglich ein mickriger Anti-Demokrat ohne Weitsicht ist. Lustig finde ich, das der Rest seiner Freakshow, unterhalb des gebildeten Durchschnitts zu verorten ist. Meiner Meinung nach, sollte ein gewisses Minimum an Bildung bzw. beruflichen Werdegangs, Mindestvoraussetzung für ein politisches Amt sein.
§ 188 StGB stellt die Beleidigung, Verleumdung und Beleidigung von Politikern unter Strafe. Nach der Rechtsprechung des BVerfG ist die Meme aber wohl durch die Meinungsäußerungsfreiheit grundgesetzlich geschützt und deshalb straffrei. Die Volksverhetzung ist in § 130 StGB geregelt und nach dem geschilderten Sachverhalt hier überhaupt nicht einschlägig. Strafverfahrensrechtlich ist die Hausdurchsuchung unverhältnismäßig und schon deshalb höchst fragwürdig, zumal die „Straftat“ bekannt war.
Tja, da Staatsanwaltschaften ja weisungsgebunden agieren, wollte es hier wohl jemand ganz genau machen...
...und erhofft sich vielleicht einen Karriereschritt?
Es braucht endlich eine Strafverfolgung der Strafverfolger.
Leider darf das Amtsgericht Bamberg sich logischerweise nicht zu einem offenen Verfahren äussern, was den letzten Satz im Artikel ziemlich überflüssig macht! Und jeder, der einigermassen klar denken kann, weiss genau, dass das Teilen dieses Memes nicht der einzige Grund sein kann, warum er Besuch der Polizei erhielt. Und das wisst ihr genau! Sonst würde so ziemlich jeder von euch von der Polizei verfolgt! Oder glaubt ihr ernsthaft, dass VPN euch unsichtbar für die Polizei macht?
Alternativ könnt ihr euch natürlich auch weiterhin selbst belügen. Hauptsache, ihr fühlt euch dabei wohl...
Sicher nützt eine VPN bei einem Spitzelstaat nichts.
Ich zweifle keinen Moment, dass das Teilen dieses Memes der einzige Grund war. Es ist eine bewährte Strategie von totalitären Regierungen, auch unbescholtene Bürger als Sündenböcke auszuwählen. So nach dem Motto: seht her, es kann alle treffen, wenn ihr euch eine eigene Meinung leistet.
Jeder denkt von sich, dass er richtig denkt - auch ein Habeck und ein sogenannter „richtigdenker”.
Dass die Polizei auch zur Einschüchterung von Bürgern missbraucht werden kann, können Sie sich sicher vorstellen ?
Beschluß Amtsgericht: "vor dem 20.06.2024 veröffentlichte der Beschuldigte unter Nutzung des Accounts eine Bilddatei, die eine Porträtaufnahme des Bundeswirtschaftsministers Robert Habeck mit dem an dem Werbeoufit der Fa. Schwarzkopf angelehnten Schriftzug "Schwachkopf PROFESSIONAL" zeigt, um Robert Habeck generell zu diffamieren und ihm sein Wirken als Mitglied der Bundesregierung zu erschweren...Dies ist strafbar als gegen Personen des politischen Lebens gerichtete Beleidigung"...
Jetzt wird man schon bestraft, wenn man die Wahrheit sagt! Traurig!
Seit März 2020. Weil die Lüge die Welt im Griff hat und damit der Tod. Der Weg führt über die Wahrheit zum Leben. Lüge hat ihre Zeit. Daher die Hektik. Tempo! Wahrheit währt ewig.
Auch Eion Musk hat ähnliches Geschrieben was sowieso jeder denkt.! Da getraut sich der nackte Kaiser aber nicht! Musk würde ihm sie richtige Antwort schon geben!
Wo ist denn das verhetzte Volk? Ich fühle mich nicht verhetzt, wer doch? Ob das alles so gut ist, Herr Habeck? Es sollen ja inzwischen 700 Anzeigen sein, die er gestellt hat (nicht nachgeprüft). "Bestrafe einen, erziehe hunderte". Verdient es das Volk nur, zu seinem Besten manipuliert zu werden?
Musk steht ja auf der Seite der Besatzungsmacht, hoffentlich sorgen die für ein grossangegtes Nürnberg 2!
Musk hat auch genug Geld, um die Verfahren wenn notwendig durch die Instanzen bis zum EGMR zu ziehen … und wenn er irgendwo recht bekommt, dass man dann sagen, dass Habeck „gesichert deppert“ (doof, ein Narr, Dummkopf,…) ist…
Das ist natürlich schon ärgerlich, wenn man Habeck heißt und nicht mehr ernst genommen wird. Dabei sind die Ambitionen doch sooo groß: Bundeskanzler werden.
Ich möchte das dämliche Gesicht des Noch-Ministers für Misswirtschaft und Vettern-Wirtschaft sehen, wenn er die Wahlergebnisse sieht.
Deshalb bin ich FÜR die Kanzler-Kandidatur dieses aufgeblasenen Schwätzers!
Die Wahrheit setzt sich am Ende des Tages immer durch. Daran ändern auch staatliche Repressalien nichts. Daran ist letztendlich auch die DDR zugrunde gegangen. Vorwärts immer, rückwärts nimmer!
„Es ist schade, dass Dummheit nicht schmerzhaft ist.“
Berlin würde wegen der Schmerzschreie erbeben. Eines jeden Tages.
Ob der Generalbundesanwalt die bajuwarischen Hardliner an den Paragraphen 344 StGB (Verfolgung Unschuldiger) erinnert? Und wenn nicht, ist dies dann Strafvereitelung im Amt durch höchste Stellen? Wie praktisch doch das Gewaltmonopol der Herren "unserer deutschen Demokratie" ist!
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Redaktion
Es scheint und man fragt sich, wie dumm geht es noch weiter? Das provoziert Gewollte an dieser spiessigen Dauerempörtheit ist, dass der Schwachkopf nun mit dem Robert zusammenklebt. Man sieht oder liest Robert H. und schon fällt einem Schwachkopf ein. Oder andersrum: Man denkt an einen Schwachkopf und schon ist Robert vor dem geistigen Auge. Wer berät diesen Robert eigentlich? Ich würde ihm raten, dieses Dauer-beleidigt-sein abzulegen, weil Schwachkopf als Erkennungsmerkmal reicht wohl?
Dieser Fall darf nicht Habeck entscheiden. Dieser Fall muss das Bundesverfassungsgericht entscheiden. Dort gehört er hin. Und dort wird Herr Habeck - sehr wahrscheinlich - scheitern. Das ist für Lady Di Habeck, den selbsternannten Kanzler der Herzen, nicht schlimm. Er hat Übung im doppelten Scheitern, als Klimawirtschaftsminister in Personalunion.
Roman Zeller sollte einmal ein Interview mit der Richterin Monika Englich vom Amtsgericht Bamberg über das Ausstellen grundgesetzwidriger Hausdurchsuchungabefehle führen.