Diese Hausdurchsuchung hat es in sich: In Bayern wurde am frühen Dienstagmorgen das Haus von Stefan Niehoff durchsucht. Grund: Der 64-Jährige soll ein angeblich volksverhetzendes Meme auf der Plattform X geteilt haben. Das Meme zeigte Wirtschaftsminister Robert Habeck mit dem Schriftzug: «Schwachkopf Professional» – eine Anspielung auf die bekannte Kosmetikmarke Schwarzkopf.
Die Staatsanwaltschaft Bamberg wertete dies als Versuch, Habeck «generell zu diffamieren», schreibt das Onlineportal Nius.de. Sein Wirken als Minister soll so erschwert worden sein, was den Verdacht der Volksverhetzung nach Paragraf 188 StGB begründete.
Die Beamten der Kriminalpolizei-Inspektion Schweinfurt beschlagnahmten Niehoffs Tablet und verhörten ihn vor Ort. Niehoff, der die Hausdurchsuchung als übertrieben kritisiert, äusserte sich überrascht: «Ich bin 64 Jahre alt. Nie hätte ich mir vorgestellt, dass es einmal so weit kommen würde. Das hat eindeutig DDR-Geschmack.» Nach seinen Angaben hat er das Meme lediglich retweetet, nicht selbst erstellt.
Die Staatsanwaltschaft betonte derweil, dass ein «öffentliches Interesse an der Strafverfolgung» bestehe. Das Amtsgericht Bamberg äusserte sich zu dem Fall bislang nicht.
Redaktion
Es ist wunderbar, daß diese Gerichte dazu beitragen, die Volksverhetzung erst so richtig unters Volk zu bringen! Man kann gar nicht genug bekommen, auf dieses Verbrechen nebst Bildbeweis hinzuweisen!
Für mich war diese Darstellung das Vademekum gegen die von Habeck selbst betriebene Volksverhetzung. Er macht es ja nur testweise...Sie könnte gerahmt zumindest zum täglichen "gutgelaunt" beitragen! Wegen unabhängiger Kritik...
Dabei hat der arme Angeschuldigte den Habeck immerhin als Profi bezeichnet. Wäre nicht eher angebracht gewesen, das Wort "unprofessionell" zu verwenden?