Der «Kampf gegen rechts» nimmt in Deutschland immer bizarrere und – man muss es so sagen – verstörende Züge an. Mag man die Durchsuchungen im Zuge der Ermittlungen gegen die mutmassliche Reichsbürger-Zelle um Prinz Reuss noch nachvollziehen können, so ist der Umgang mit vermeintlichem juristischem «Beifang» schon mehr als befremdlich.
Sollten die «Reussen» tatsächlich Pläne zum gewaltsamen Umsturz gehegt haben, so wären Ermittlungen in alle Richtungen nachvollziehbar.
Markus Krall, ein sicher in vielfacher Hinsicht streitbarer Autor, EZB- und Klimapolitik-Kritiker, hatte Kontakt mit Vertretern der Zelle und musste sich deshalb peinliche Durchsuchungen an Leib und Wohnung gefallen lassen.
Was er sich nicht bieten lassen muss, ist die Tatsache, dass Protokolle und beschlagnahmte Unterlagen offenbar ziemlich fröhlich in den Medien landeten. Dass rechtsstaatliche Besorgnis öffentlich über diese Vorgänge nicht oder kaum vernehmbar war, spricht für sich, verwundert allerdings inzwischen niemanden mehr.
«Der Schlaf der Vernunft gebiert Ungeheuer» (Francisco de Goya).
Gänzlich unerträglich wird es aber, wenn Aufzeichnungen über Gespräche Kralls mit unbeteiligten Dritten ebenso freihändig lanciert werden, weil ein «Dritter» eben der missliebige Ex-Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maassen ist.
Untersagte das Bundesverfassungsgericht vor einiger Zeit ausdrücklich das Mithören von Gesprächen Verdächtiger durch deutsche Dienste im Ausland, wenn unbeteiligte Dritte involviert sind, gelten die Gesprächspartner von Verdächtigen im Inland offenbar als Freiwild. Und selbstverständlich landeten auch diese Gespräche wie von zweckdienlicher Geisterhand in der Öffentlichkeit.
Das ist in verschiedener Hinsicht bemerkenswert: Zum einen macht das Bundesverfassungsgericht den gesamten Rest der Welt zu Grundrechtsträgern im Sinne des Grundgesetzes und macht die Dienste im Ausland nahezu blind. Zum anderen ist ein Unbeteiligter im Inland offenbar weitgehend rechtlos.
Und drittens schliesslich muss man schon sehr intensiv und gefestigt glauben wollen, dass der Weg der Ermittlungsunterlagen in die Öffentlichkeit eine bedauerliche und einmalige Panne sei. Andernfalls könnte man womöglich zu dem Schluss kommen, dass die Zer- und Herabsetzung missliebiger Personen und Meinungen im Sinne bekannter historischer Vorbilder gewollt und willkommen sei.
Ganz gleich, ob Politiker, beteiligter Jurist oder einfacher «Kämpfer gegen rechts» – allen Beteiligten sollte klar sein, dass allein schon die Verfestigung dieses bösen Scheins, der Rechtsstaat drücke alle Augen zu, wenn es nur die vermeintlich Richtigen treffe, zum Verfall von Recht, Regeln und Autorität von Behördenhandlungen führt. Daran kann eigentlich niemandem gelegen sein. Eigentlich.
Ralf Schuler ist Politikchef des Nachrichtenportals NIUS und betreibt den Interview-Kanal «Schuler! Fragen, was ist». Sein Buch «Generation Gleichschritt. Wie das Mitlaufen zum Volkssport wurde» ist bei Fontis (Basel) erschienen. Sein neues Buch «Der Siegeszug der Populisten. Warum die etablierten Parteien die Bürger verloren haben. Analyse eines Demokratieversagens» erscheint im Herbst und kann schon jetzt vorbestellt werden.
Hatte die DDR eine Verfassung? Ja! Schütze die Stasi die Verfassung? Nein? Hat die BRD eine Verfassung? Nein! Schützt die Stasi die Verfassung, die nicht existiert? Nein! Schützt die Stasi das Grundgesetz? Nein! Was macht die Staatsicherheit denn heute? Wem dient sie?
Ist sie eine Abteilung der CIA?
Es ist unerträglich wie in Deutschland mit Gesinnungsterror Moral vor Realität und Gesetz gestellt wird und glaubt die Welt zu verbessern. Zeitgleich will man aber die gesamte Opposition außer Gefecht setzen um freie Bahn für eine linksgerichtete grüne Planwirtschaft und Diktatur zu bekommen.Erschreckend dabei ist der inflationäre Gebrauch und die Verleumdung Andersdenkender mit Nazi und Faschismussymbolik.Es ist ekelhaft und erniedrigend wie hier Medien und Eliten agieren und das Land versinkt
Wir befinden uns auf einem sehr schnellen Weg in eine neue DDR!!
Wir sind längst da.
Regierung, Verfassungsschutz und teile der instrumentalisierten Justiz sind derart linksgrün versifft, daß es dringend eines politischen Wechsels bedarf. Sind es tatsächlich die Leute vom WEF, die us dominierte UN und Co.? Wer sind die Eliten im Hintergrund? Dieser Frage sollte man einmal nachgehen.
Im Führerbunker brennt noch Licht?
Wenn die Politik die Weisungsberechtigte der Justiz ist, herrscht Autokratie und die politikdominierte Rechtsstaatlichkeit degeneriert in Willkür. Die willfährigen Urteile der Staatsanwälte und Richter sind dem Auftraggeber bzw. der Politik und nicht der Wahrheit verpflichtet. In so einem System wird die Wahrheitsfindung zur existentiellen Mutprobe, an welcher Mutprobe die Justitia in der Regel scheitert. Die Rechtsstaatlichkeit wird nicht im Gerichtssaal, sondern an der Urne definiert.
Eine unabhängige Justiz ist eine der tragenden Säulen der Gewaltenteilung und damit Rechtsstaatlichkeit. Diese Säule wurde in der BRD von Anfang an gar nicht erst aufgestellt . Deutschland ist kein Rechtsstaat. Weisungsgebundenheit heißt, dass die Justiz von der Regierung mit eigenen Parteigängern besetzt und eng an einer Leine mit Karriere-Stachelhalsband geführt wird. Die abschüssige Spirale: Willkürjustiz > Gesinnungsjustiz > Terrorjustiz. Dieser Weg ins Verderben wird bereits beschritten.
Aufrechte Männer wie Dr. Markus Krall und Dr. Hans-Georg Maaßen sind die letzte Hoffnung für die Demokratie und den Rechtsstaat in Deutschland!
Deutschland ist eine mitlerweile gescheiterte Staats-Simulation...
Das beste Gesundungpotential hat die Aufteilung Deutschlands in 5-7 Kleinstaaten
Blödsinn, liebes Politbuero! Europa hat schon genug Kleinstaaten, ist schon zersplittert und hilflos genug, gegenüber den Großmächten!
Das mit der Situation gegenüber den großmächten ist nur eine Frage der Organisation.
Unabhängig davon: Deutschland hat sowieso fertig. Das mit Krall sind doch nur noch die letzten Zuckungen eines untergehenden Systems. Wir versinken in Vetternwirtschaft und Geldverschwendung. So ging vor ca 1800 Jahren auch das römische Reich unter. Durch Selbstbedienung und Verschwendung und Dekadenz. Es wird auch in Europa ca 50 bis 100 Jahre eine Phase des Niedergangs geben. Und es wird spannend werden.
Wenn Deutschland in seine Bundesländer zerfallen würde und einige von ihnen dann zusammengehen, so geht das schon! Nur brauchen sie dann auch keine Armee und kein Bündnis, sie brauchen eine eigene Währung, ein umlaufgesteuertes Vollgeld, das funktionierte schon einmal fast dreihundert Jahre lang bestens!
Das Geld in der Geschichte:
http://freigeldpraktiker.de/weltenaufgang/blog/article/nur-zwei-buecher
Und diese Gutmenschen traten stets und treten noch immer mit dem Anspruch auf, die "Vergangenheit" zu "bewältigen" und und moralische Hochleister zu sein.
Kann man sich gegen derartige Dinge und übergriffe nicht wehren, ich meine juristisch? Es wird oft argumentiert, es verstoße gegen das Grundgesetz. Aber das wars.
Hajoto...gegen Willkür kann sich der gebeutelte Bürger nur dem Kreuz auf Wahlzettel wehren.
Der Fall Krall: Warum muss sich der Autor eine Durchsuchung an Leib und Wohnung gefallen lassen? Ganz einfach: Weil sich ein ganzes Volk feige wegduckt! Wie eine Schafherde die darauf hofft, der Wolf frisst nur die alten Tiere am Rand der Herde.
@rogerfan
Was passiert, wenn man Wölfe nicht einhegt, sieht man in Realität an einer Schafsherde in Niedsachsen. Von GRÜNEN wohlwollend gehätschelte Wölfe leben leider doch nicht vegan, und/oder fressen höchstens Mäuse und/oder Amphipbien, sondern haben im Blutrausch(sic!) insges. 55 Tiere getötet, zT bei lebendigen Leibe angefressen! -> Servust TV, TE
Sinnübertragungen auf andere politische Bereich sind denkbar und nmM. höchst real.
All dies, die Vernichtung der Gewaltenteilung, die Gleichschaltung, die Ermächtigung eines neuen faschistoiden und übergriffigen Staates, war nur mit Hilfe der Mainstreammedien und der daraus resultierenden Propaganda möglich. Die Deutschen haben leider nicht die Fähigkeit diese dritte Diktatur in 100 Jahren zu beenden. Das Ausland, das sicherlich kein neues faschistisches Deutschland als Nachbarn wünscht, ist die letzte Rettung. Vielleicht wäre eine Auflösung Deutschlands ratsam.
Das geht nur selbsbestimmt von innen. Der beste bisher in Ansätzen sichtbare Weg: Durch Referenden völkerrechtlich einwandfreie Sezession der Ex-DDR-Bundsländer.
In den Kommentaren viel klare Einsicht und (auch historische) Einschätzung zum Stand der Dinge. Und auch viel illusionäre Hoffnung in Sachen Abhilfe. Kann mir jemand einen Fall nennen, in dem die Entschlossenheit einer verfassungsfeindlichen, putschistischen Vasallen-Clique, ihre Diktatur zu errichten, auf dem Rechtsweg oder durch Wahlen verhindert werden konnte? Ohne millionenfachen, dauerhaften zivilen Ungehorsam und Widerstand der Bürger auf der Straße geht da nix. Aber das in Deutschland ???
Ja, in der DDR wurde jeder Mist erfasst und dokumentiert, einschl. Vermutungen.
Und Nein, diese Daten waren weder fuer die Öffentlichkeit, noch wurden sie „durchgestochen“ weil der Mob fehlte den man damit aufwiegeln konnte
Einfach eine die HX-63 bei der Crypto AG oder eins auf AliExpress kaufen!
…in der DDR kann es nicht viel anders gewesen sein…
Doch. Nicht so perfekt, wie es jetzt läuft und viel mehr "Handarbeit". Aber die DDR 2.0 fing schon unter Merkel an. Scholl und die Scheinopposition aus Linker und CDU/CSU perfektionieren gerade die DDR 3.0, die "beste DDR", die es je gab.
Warum? Weil die Schäfchen es zulassen……. An Maassen dürften sich aber einige etwas die Zähne ausbeissen. Der Mann kennt deren Schwächen in und auswendig und weiss, wie man sie ausnützt.
Ich hoffe in Deutschland und der EU werden auch irgendwann die Demokratie und der Rechtsstaat eingeführt.
Betr. Demokratie empfehle ich das Buch von Prof. Dr. Rainer Mausfeld "Warum schweigen die Lämmer". Es gibt auch sehr gute YT seiner Vorträge.
Ich hoffe auf deren baldigen Niedergang! Da gibt's keine Rettung mehr nur noch deren Auflösung.man wird sich auf dem Misthaufen der Geschichte an die EU und deren Funktionäre erinnern!
Das hätte allerdings eine unverzichtbare Voraussetzung: Die mehrheitliche Einführung des Aufrechten Ganges.
Wie wird wohl der nächste sozialistische Diktator, gefördert von den hinter den Kulissen echten rechtsradikalen heissen?
Scholz die Niete wird es nicht sein. Dölf Söder vielleicht
Eric Gujer hätte auch Mal eine solche Aktion verdient. Einfach nur, um sich in Empathie zu üben.
Nachtrag zum Urteil von Weimar: https://strate.net/wp-content/uploads/2023/08/Erklaerung_der_Verteidigung_2023-08-23.pdf
Die grösste Krux der Rechtsprechung in Deutschland ist, dass es keine Gewaltenteilung gibt. Alles Weisungsgebunden, was einem doch staunen lässt. Deshalb können diese politische Beamte, welche in beinahe jedem anderen Land schon längst hätten zurücktreten müssen, den Rechtsstaat weiter erodieren lassen. Das erinnert an die Stasi-Methoden der ehemaligen DDR. Das wird sich wohl leider erst ändern, wenn diese Figuren abgesetzt werden. Darum: Wählt weise, liebe Deutsche, und rettet Euer Land!
Ist es denn in der Schweiz anders? Gewaltentrennung war gestern und ist Geschichte.
Wir werden uns die Demokratie zurückholen. Und den Verantwortlichen den Nürnberger Prozeß machen.
träumen Sie weiter! So sehr es zu wünschen wäre, besteht hierfür wenig Hoffnung. Meine Meinung
Interessante Gesprächsrunde mit Herr Krall
https://youtu.be/d8Zt3Yg6qws?feature=shared
Wenn man die Kommentare liest, pfeift die aktuelle Links/Grün Regierung wohl bald aus dem letzten Loch.
Staatschulden, die Ihre Urenkel bezahlen müssen. Nein, ihre Kinder und Urenkel werden das nicht bezahlen müssen. Der deutsche Staat hat Schulden, die seit 70 Jahren immer höher werden. Immer neue Schulden (Sondervermögen). Wer 70 Jahr nichts zurück gezahlt hat und Schulden ins unermeßliche (unbezahlbare) hat wachsen lassen, der hat nie vor die Schulden zurück zu zahlen. Wer diese Warheit ausspricht wird zum Staatsfeind. Geld & Eigentum wird entwertet, jeder der Vermögen hat zahlt alles zurück.
Das Beste wäre, wenn sich Deutschland auflösen würde,
zurück in die Zeit vor 1871, da gab es Deutschland noch nicht und die Menschheit hat bis dahin Jahrtausende gut er- und überlebt
Die Idee ist gar nicht abwegig. Seit der Wiedervereinigung, Dank Russland, drehen Sie wieder durch. Russland hätte Nie aus der DDR abziehen sollen.
Also vor 1871 war alles friedlich? Der 30 jährige Krieg hat den deutschen Sprach- und Kulturraum dramatisch zerstört. Und in den Jahrhunderten danach, alles friedlich in Europa bis 1871?
Die Napoleonischen Kriege nicht vergessen, liebe(r) Burg! Die haben auch 20 Jahre gedauert! Und so weiter!
Ja, lieber Austria, und Österreich übernimmt wieder den Vorsitz im Deutschen Bund, wie bis 1866! Wirkt das Trauma bei Euch Österreichern immer noch nach?
Das fing doch in den 30ern des letzten Jahrhuderts auch so an. Der Richter, der damals alles freimütig zuliess, hiess Roland Freisler...
Und dann nach der Braunen Sozialisten-Justiz, gab es die "Blut-Hilde" Benjamin bei der Roten Sozialisten-Justiz, die Fortführung bei der GRÜNEN Sozialisten-Juxtiz ist weitgehend etabliert.
P.S.
Ein gewisser Klaus Häufchen-Einlauf osä. beklagt sich in deuschten Qualitäts & Haltungs-MSM, daß er seinen ehem.Förderer"Dirty Harry"Schmidt mal bewunderte, dieses aber nun bedauere, weil dieser sich mit "Aussortierten"(sic!) -Dr. H.G.Maaßen, Matussek ua- bei einem Sommerfest der neu-rechten WW aufhielt, sich fotografieren ließ, also iS. gemeinsame RECHTE Sache mache.
Was war das für ein Höllenfest, wo der bewaffnete StaatsSchutz geblieben, wenn man ihn mal wirklich brauchte?
Hinweisgeberschutzgesetz-Meldestellen ab dem 17. Dezember 2023.
Verpflichtend für Unternehmen ab 50 Mitarbeiter-Kommunen ab 10.000 Einwohner. Bürger sollen dort Vorgänge melden können, die gegen das Gesetz verstossen. Es sollen bundesweit 100.000. Meldestellen eingerichtet werden... Nachtigall , ich hör dir trabsen,.... wenn einer eine kritische Meinungsäusserung meldet!
Leute, glaubt denn noch irgendjemand ernsthaft daran, dass nicht alles und immer abgehört wird? Ich nicht, seit mir das mal ein Mitarbeiter einer Telekommunikationsgesellschaft «im Vertrauen» gebeichtet hat😊
Was ich zu schreiben habe, kann jeder lesen. Darf, soll jeder lesen! Lesen bildet. Kritisch wird es, wenn mutige Medien wie Weltwoche stumm geschaltet werden.
Die Regierung verhält sich wie Diktatoren.
Nur ein Indiz, wie heruntergekommen das heutige Deutschland ist. Im Reglement für preussische Offiziere, stand nach den ganzen verbotenen Aktivitäten: "Der Anschein ist zu vermeiden." So etwas wäre im heutigen links-versifften Deutschland undenkbar.
Der Fall (dafür wie gegen) hat etwas beunruhigendes: Behörden handeln politisch und zum Selbstschutz gegen gefürchtete Personen). Und zusehends autokratisch. Noch behelfen sie sich der Medien mit einem Scheunentor an Lecks.
Wird Freiheitsberaubung zur Sicherheit (wessen?) bald gar legal?
Wer diese Bürokratie noch befürwortet, sollte sich einige Fragen beantworten:
Wo ist der Unterschied zu 1930ern? Sind wir heute standhafter?
Heute schützen Verfassungen nicht mal vor Grippe! Und vor dem Staat?
Schreckensherrschaft der Alt-Parteien. Erst wenn der Rechtsstaat weg ist, merkt man, wie wertvoll er ist. Krall und Maaßen sind besonnene Vertreter eines Rechtsstaates. Ohne gleiche Regeln und gleiche Gesetzen für alle geht es nicht. Die neuen Alt-Parteien mit ihren Grenzüberschreitungen wollen das Vertrauen in den eigenen Staat abschaffen und durch Angst ersetzen. Das führt zu einer weniger Leistungsfähigen Gesellschaft. Von "Offen" bleibt da nichts übrig
Hat irgendwer erwartet, dass nach Corona alles wie vorher wird?
Der Tiger, der einmal Menschenfleisch gefressen hat, weil es so leicht zu erjagen ist, wird nur noch Menschen fressen.
Antwort auf alle Warum-Fragen: Weil der Rechtsstaat in Deutschland zerbröselt wie trockenes Brot und nichts mehr wert ist…..
In Nordkorea wird es ähnlich sein.
Er weiß es nicht, er vermutet es nur. Ist das unzulässig? Nein.
Die wahrhaftigen Media sagten ihm das, sie würden sicherlich nicht lügen, oder? Deswegen weiss er das...
Wieso wissen Sie das nicht?
Täglich staunt die Welt (und lacht darüber), wie die Justiz funktioniert in einem anderen Staat im Norden (nicht in Asia). Aber wenn es um Gerechtigkeit geht, es fällt ihm nur die Nord Korea ein? Könnte er uns ein Beispiel von dort aus vorlegen?
Man fragt sich allmählich, ob es schon wieder Zeit wird, in die innere Emigration zu gehen, um halbwegs unbeschadet den nächsten Zusammenbruch und Neubeginn abzuwarten. Die Grundlagen für das wirtschaftliche und damit auch soziale Scheitern des kommenden, "tausendjährigen" Wokelands sind bereits gelegt. Es wird also nicht wieder 41 Jahre dauern wie beim Regime der Ulbrichts und Honeckers.
Wen wundert es, dass ist üblich in einer Diktatur...
Der "Kampf gegen Rechts" wurde bereits vollständig vom "Kampf gegen das Recht" abgelöst.
Der ehemals 'deutsche Rechtsstaat' verkommt zum 'deutschen UNrechtsstaat' : Willkürliche Entscheidungen von linken Richtern, Blockwarttum feiert fröhliche Urständ, eben so das Denunziantentum: '1933' lässt grüssen: und ist schon wieder da in 2023.
H. Broder. Wenn ihr fragt warum das damals so kommen konnte, dann, weil sie damals waren, wie ihr HEUTE seid! ----
Vor NICHTS haben diese LinksFaschisten noch Respekt ..........
den Regierenden steht das Wasser bis zum Hals. SPDGrüne registrieren, die Zustimmung im Volk ist weggebrochen. Trauen sich ScholzFäser und Rotgrüne vor das Volk, werden sie niedergebrüllt, ignoriert, verachtet. Sie wissen, die Ära rotgrün ist zu Ende, aber sie kleben an der Macht, um Machterhalt knebeln sie mit Hilfe ihres Machtapparates das Volk und jede kritische Person und Bewegung, genauso wie damals die DDR Regierung 1998.
Ja, Tante Berta, Ihre Geschichtskenntnisse sind nicht up to date: 1998 gab es schon lange keine DDR-Regierung mehr. Nachsitzen!
Vielleicht war ja alles nur Schein? Und alle haben geklatscht als die DDR sich befreite um unter dasselbe Joch mit neuem Anstrich zu geraten? Der Faschismus, ob rechts oder heute links hat nie aufgehört zu existieren.
"Daran kann eigentlich niemandem gelegen sein." Doch, Herr Schuler, gewissen Kreisen kommt das sogar sehr gelegen. Und ich kann Ihnen diese "gewissen Kreise" auch benennen: das bis auf die Knochen korrumpierte deutsche Polit-Establishment.
dieses vorgehen zeigt dass Krall, Maaßen usw. gegen die Extrem-Demokraten bereits gewonnen haben, keine Argumente...:-) man muss schon die Leute die Ihren Kopf noch ein bisschen benutzen mit solchen Aktionen angehen ....:-)
„Weh denen, die Böses gut und Gutes böse nennen, die aus Finsternis Licht und aus Licht Finsternis machen, die aus sauer süss und aus süss sauer machen!… die den Gottlosen gerecht sprechen wegen der Geschenke und das Recht der Gerechten diesen vorenthalten!“ So steht es in Jesaja 5,20-23. In dieser Zeit leben wir jetzt, und dies nicht nur in D. Wie gottloser die Gesellschaften und Regierungen werden, desto grösser wird die Ungerechtigkeit. Umkehr und Glaube an den Erlöser Jesus Christus tut not
Sollte jemand öffentlich befürchten, dass in Deutschland wieder dunkle Zeiten aufziehen, macht dieser sich auch strafbar, wegen Verharmlosung.
"El sueño de la razón engendra monstruos" (Francisco de Goya) meint nicht den Schlaf, sondern das Träumen der Vernunft.
Das ist in hier wohl noch sinnfälliger.
Danke für den mutigen und notwendigen Artikel!
Ich hoffe Maaßen und Krall werden sich mit allen ihnen zur Gebote stehenden Mitteln zur Wehr setzen und gegen diese üble Rufschädigung gerichtlich vorgehen.
In einem demokratischen Rechtsstaat mit einer gesunden Medienvielfalt sollte eigentlich die Presse Anwältin von Bürgern sein, die sich gegen rechtswidrige staatliche Übergriffe zur Wehr setzen müssen. In Deutschland hingegen herrscht Schweigen im Blätterwald.
Warum wird nicht offen ausgesprochen, dass solche Methoden in der ehemaligen DDR flächendeckend gegen Regimekritiker angewandt wurden? Der Schaden ist angerichtet. Dennoch stehen Markus Krall und anderen Betroffenen Rechtsmittel zur Verfügung, um sich zu wehren. Dann wird es sich zeigen, ob Deutschland noch ein Rechtsstaat ist oder zur DDR 2.0 mutiert wurde.
also, sie hegen noch Zweifel, komisch - das Gerichtsurteil : zwei Jahre auf Bewährung für den mutigen Weimarer Richter sagt doch alles
Der Eifer von Staatsanwälten ist politisch erstaunlich einseitig. Wenn Asylbewerber massenhaft Leitungen erschleichen,oder Identitätsbetrug begehen, ist das unwichtig verglichen mit Delikten, bei denen es die Vermutung gibt den Nationalsozialismus zu verharmlosen (siehe C. J. Hopkins mit dem kaum erkennbaren Hakenkreuz auf dem Buchtitel). Staatsanwälte sind weisungsgebunden von Politikern, die nur einen "Kampf gegen Rechts" in die Schlagzeilen bringen wollen.
Zitat: "....allen Beteiligten sollte klar sein, dass allein schon die Verfestigung dieses bösen Scheins, der Rechtsstaat drücke alle Augen zu, wenn es nur die vermeintlich Richtigen treffe, zum Verfall von Recht, Regeln und Autorität von Behördenhandlungen führt."
Wo ist hier ein Verfall zu befürchten?
- Was Recht ist bestimmt das politische System.
- Regeln werden von Tag zu Tag mehr
- Die Autorität von Behörden wird weiterhin bei deutschen Untertanen eine hohe Akzeptanz haben
Diese ganze deutsche Regierung mit allen Gerichtsbarkeiten etc. ist eine einzige Schande. Ihr leuchtendes Vorbild ist immer mehr die USA, die ja dasselbe mit Trump machen. Mein Vertrauen, Respekt und Achtung in Regierungen und Ämter hat den Tiefpunkt schon lange erreicht. Ich hoffe, dass M. Krall sich entsprechend zu wehren weiss und diese Bande anklagt
Herr Krall kann leider niemanden anklagen - das muß ein Staatsanwalt tun. Etwa derselbe, der die illegale Durchsuchung geleitet hat? Wohl kaum. Herr Krall kann eine Klage einreichen, aber ob aus der jemals ein Verfahren wird, steht in den Sternen. Und ob aus dem Verfahren je eine Verurteilung wegen Rechtsmißbrauch, Verstoß gegen Datenschutzgesetzen, Diffamierung, Rufmord und dergl. wird, ist so unwahrscheinlich wiedas ich Präsident der USA werde (I'm not American!).
ist traurig aber wahr, viel wird dabei nicht rauskommen , die sitzen doch alle im selben Boot
Der Rechtsstaat ist einem Willkür Regime gewichen, Meinungsfreiheit wird durch Wahrheitsministerium und Zensur abgeschafft.
Deutschland ist das Pilot Projekt der Umwandlung der nicht mehr genehmen freiheitlichen Gesellschaft in eine faschistische Diktatur.
Darauf folgen die anderen Länder Europas, auch die viel gelobte Schweiz.
Wer noch immer von Demokratien spricht, nur weil Menschen nach 7*24h Gehirnwäsche wählen oder stimmen gehen dürfen, täuscht die Menschen aus Blödheit oder mit Absicht.
Die Diktatur bekämpft ihre Kritiker ebenso gnadenlos wie rechtlos.Andere als Diktatoren stigmatisierte wie Putin u. Erdogan haben sich wenigstens die Gesetze passend gemacht. Im verkommenen D wird einfach alles ignoriert!
Der Unterschied zu 1989: Nun ist ganz Deutschland DDR.
Nein, uns fehlt immer noch die Mauer. Aber das kann auch nicht mehr lange dauern...
Aber eine die nur nach AUSSEN undurchlässig ist!
In den Köpfen ist die längst vorhanden - die schirmt gegen alles Unliebsame ab: andere meinungen, andere Fakten, andere Tatsachen, macht zudem Beratungsresistent und uneinsichtig, überheblich, Empathielos, Rücksichtslos, Bürgerfeindlich, Geldgierig und Machtbesessen sowie Grundgesetz-immun.
Gute Nacht Deutschland, Du haben fertig - wie ein bekannter Italiener sagen würde!
Das ist auch eine Form der Wiedervereinigung.
In D. ist man mit diesen Praktiken seit Generationen vertraut ,es wird sich nichts ändern !
Im Gegenteil , es wird immer ausgefeilter !
Weil Deutschland ein Regime und eine Diktatur ist. Die Frage nach dem Warum, verstehe ich nicht
Eine vorerst demokratisch legitimierte Linksdiktatur ist sich am Etablieren. Die Staatsdienste und Behörden, allen voran die Sicherheitsbehörden und Gerichte, werden bereits vollständig auf politische Linie gebracht. Die echte politische Opposition als angeblich GG-feindlich überwacht und das Verbot droht. Seniorenclubs werden zur allgemeinen Einschüchterung medienwirksam im Morgengrauen verhaftet, aber zum Verfahren herrscht Schweigen. Was noch fehlt ist das Ermächtigungsgesetz 2.0.
Ist in Form des WHO-Pandemievertrages bereits in Arbeit und wartet nur auf den Mai 2024 - kein Widerspruch der Nationen und es tritt in Kraft!
Wer organisiert die Information der Massen bez. WHO-Pandemievertrag und Änderungen der IGV?
Erratum:
Ein B fehlt: RECHTSBANKROTT muß es heißen.
Ich nenne solche An & Übergriffigkeiten eines PARTEIEN-Staates auf unbescholtene Bürger, was auch die Causa Aiwanger betrifft, als eine Vorstufe zum Totalitarismus: RECHTSANKROTT.,
Wie heß es doch in einer Abriß-Flut-Spreng & Chaos-Show mit Wiegald Boning & Bernd Hoecker immer so schön: "Nicht nachmachen, liebe Kinder"
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Der Unterschied zu 1989: Nun ist ganz Deutschland DDR.
den Regierenden steht das Wasser bis zum Hals. SPDGrüne registrieren, die Zustimmung im Volk ist weggebrochen. Trauen sich ScholzFäser und Rotgrüne vor das Volk, werden sie niedergebrüllt, ignoriert, verachtet. Sie wissen, die Ära rotgrün ist zu Ende, aber sie kleben an der Macht, um Machterhalt knebeln sie mit Hilfe ihres Machtapparates das Volk und jede kritische Person und Bewegung, genauso wie damals die DDR Regierung 1998.
In D. ist man mit diesen Praktiken seit Generationen vertraut ,es wird sich nichts ändern ! Im Gegenteil , es wird immer ausgefeilter !