Bolsonaro rief – und Hunderttausende kamen.
Ob es nun lediglich 185.000 waren, die regierungsnahe Journalisten gezählt haben wollen, oder mehr als eine Million, wie die Gegenseite versichert – die Bilder vom Sonntag zeigen einen massiven Auflauf im Herzen von São Paulo.
We'd like to extend a huge thank you to all the fine people of Brazil who came out in support of Israel. It means a lot.
A huge opposition demonstration led by Bolsonaro (the former president), who pulled out the Israeli flag as soon as they arrived at the demonstration.… pic.twitter.com/1CyNBUSGmx
— Mossad Commentary (@MOSSADil) February 26, 2024
Die Polizei registrierte keinen einzigen ernsthaften Zwischenfall – keine Ausschreitungen, keine Sachschäden, keine Verletzten. Demonstriert wurde nicht «gegen», sondern «für»: für Freiheit, für Demokratie, für Israel. Auch wenn klar war, gegen wen sich der bunte Auflauf in den Landesfarben richtete: Die Lula-Regierung und ihre Justiz-Kamarilla.
Lulas selbstherrliche Politrichter haben Brasilien schleichend in eine Justizdiktatur verwandelt. Unter der Führung des berüchtigten Bundesrichters Alexandre de Moraes und unter Berufung auf die Verfassung haben sie ihre eigenen Gesetze gezimmert. Sie agieren und agitieren als Strafermittler, Ankläger, Haft- und Sachrichter in Personalunion. Die meisten Medien schweigen, doch viele Brasilianer haben es trotzdem gemerkt.
Es begann 2019 mit der «Entverurteilung» des mehrfach rechtskräftig wegen Korruption verurteilten Lula da Silva wegen einer Formalie. Namentlich de Moraes griff danach massiv in den Wahlkampf ein. Unter Androhung drakonische Strafen liess er alle namhaften Anhänger von Bolsonaro in den sozialen Medien systematisch sperren, während sich Lulas Spindoktoren alles erlauben konnten.
De Moraes unternahm alles, die überwiegend friedlichen Proteste nach Lulas denkbar knappem Wahlsieg als «Putschversuch» zu kriminalisieren. Nachdem am 8. Januar 2023 ein paar Dutzend Protestler ins ungeschützte Parlament eingedrungen waren, liess er 2000 Oppositionelle verhaften. Heute sitzen immer noch 66 von ihnen im Gefängnis, Hunderte Regimekritiker tragen Fussfesseln. Ein Rechtsmittel gegen die Verdikte des Gesetzgeber-Ankläger-Einzelrichters Moraes gibt es nicht.
Nun zieht de Moraes die Schlinge um Bolsonaro zu. Mehrere seiner engsten Mitarbeiter schmoren bereits im Gefängnis. Mit Milde können sie nur rechnen, wenn sie gegen ihren Chef aussagen. Bolsonaro wurde schon mal mit einer Ausreise- und Ämtersperre belegt.
Die friedlichen Proteste vom Sonntag entlarven das vom medialen Mainstream servil kolportierte Narrativ um Bolsonaros «Putschversuch» definitiv als groteske Chimäre. Zugleich zeigen sie, wie weit sich Lulas korrupte Linke vom Volk entfremdet hat, in dessen Namen sie spricht.
Die Strasse, einst Hoheitsgebiet der kampferprobten Genossen, gehört in Brasilien schon lange den friedlichen Rechten.
Alex Baur
Der Menschheit auf dieser Welt ist nicht mehr zu helfen.
Bravo Herr Baur. Sie haben es auf den Punkt gebracht. Herrn Guilherme Derrite, der Chef der öffentlichen Sicherheit in Sao Paulo hat mindestens 750.000 Demonstranten bestätigt. Ich lebe selbst in Brasilien und habe die Demo in Sao Paulo mitverfolgt. An Sao Paulos Flughafen Guarulhos wurde gestern der portugiesische Journalist Sergio Tavares festgenommen und von der polícia federal befragt. Tavares sollte von der Demo berichten und wurde erst nach Intervention von der Botschaft freigelassen.
Die aktuelle sozialistische, ich definiere sie eher als kommunistische Regierung unter Lopez Obrador in Mexiko will mit dem obersten Gericht dasselbe machen. Anstatt ein von dem Präsident unabhängiges Gericht zu sein wie es von der Verfassung vorgesehen ist ein dem Präsidenten serviles Gericht. Damit stellt die Nomenklatura der jetzigen Regierung die Demokratie in Gefahr und will sich Straffreiheit bei einem Verlust der nächsten Wahlen sicherstellen. Lula oder Obrador, Halunken sind beide.