Scheinbar genügt es nicht mehr, regierungskritische Autoren, Professoren oder Blogger in rechte Ecken zu stellen, sie persönlich zu diskreditieren oder ihre Existenzgrundlage anzugreifen. Immer öfter muss das «schärfste Schwert» des Staat ...
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Milosz Matuschek
Rede von Kayvan Soufi-Siavash am Tag der Aufarbeitung für eine Zukunft in Frieden, Freiheit & Freude, Berlin am 5.8.23: https://www.youtube.com/watch?v=ccENczWYkK4
Ein Schuss ins Knie ist diese politische Rachejustiz ganz sicher. Noch unklar ist allerdings, wer den Schuss abbekommt. Wenn ich die Schicksale von Professor Bhakdi oder Julian Reichelt betrachte, tendiere ich dazu, den Schuss nicht ins eigene Knie des Schützen einzuordnen, sondern als Treffer bei den anvisierten Opfern. Ob sich das in absehbarer Zeit ändern wird, ist sehr ungewiss.
Die Justiz wird durch das demokratische System instrumentalisiert. Der Einfluss des Souveräns -auch in der direkten Demokratie- beschränkt sich zugespitzt, auf die Wahl ihrer Vertreter. Der Umstand, dass das demokratische System, für das gegen die Bürger gerichtete Tun oder Nichttun des einzelnen Vertreters (Politiker/Richter/Wissenschafter/Medien etc.), weder die tatsächliche Rechenschaft, noch die unmittelbare Sanktion vorsieht, versetzt den Souverän in Rolle des handlungsunfähigen Gebieters.
Und wer hat uns den Faschismus gebracht und wer muss uns wieder befreien? Der Faschismus kommt aus dem Westen und der Osten muss uns befreien. Wir sind hier gelähmt.
Grosses Kompliment für diese Beschreibung. Alle totalitären Regimes wachsen durch eigene und provozierte Rechtsbrüche. Solange die Demokratie noch funktioniert, sind staatlichen Klagen gegen korrekte Blogger eine Farce. Wenn der Staat, oder die hetzenden Medien, deftige Verleumdungszahlungen leisten müssen, hört der Spuck auf. Auf ein paar Verantwortungsklagen gegen die effektiven Hetz-Medien und politische Justiz warte ich schon lange.
Das ist wirklich eine schlimme Sache. Und es sind keine Einzelfälle. Es wird eine Stimmung der Angst verbreitet. Und es wird immer schlimmer . Wenn erst das Tabu gebrochen wurde, ziehen sich immer weitere Kreise. Die Freiheit ist diesmal im Westen in Gefahr.
Das Schöne daran ist, dass die Angeklagten trotzdem oft gewinnen, wie kürzlich Prof. Bhakdi.... Jetzt hat er eine zweite Klage am Hals. Völlig peinlich für Deutschland. Bei Reichelt wird es hoffentlich auch so herauskommen. Es darf nur noch gesagt werden, was die Regierung vorgibt, alles andere wird bestraft...., eben DDR2. Gute Nacht Deutschland. Hoffentlich äfft die Schweiz hier nicht alles nach. Das, was sie bis jetzt nachgeäfft hat, ist schon zuviel. Wir könnten uns wenigstens wehren.
Die Russen nicht. Ihnen wurde die Verteidigung verunmöglicht.
Ich hoffe dass es auch so bleibt, was ich aber mitbekomme nehmen sich die Schweizer Politiker immer mehr raus, um so durch die Hintertür die Mitbestimmung auszuhebeln. Brüssel rückt immer mehr in den Vordergrund, ich hoffe dass die Schweiz eine freie Insel in dieser korrupten Welt bleibt! Ansonsten geht’s wie in Deutschland nur noch Bergab.
Eine ausgezeichnete Dastellung der aktuellen Situation in so ziemlich allen sogenannt "westlichen Ländern", exemplifiziert am herausragenden Beispiel der Bundesrepublik Deutschland, einem von den USA noch immer besetzten Land ohne Friedensvertrag und deshalb auch ohne Verfassung!
Dieses Land, bis vor kurzem noch viert-stärkste Wirtschaftsmacht weltweit, provoziert derzeit - relativ freiwillig, - den atomaren Befreiungsschlag Russlands, und damit seinen hoch verdienten physischen Untergang!
Neue "Errungenschaft" in D: Schauprozesse.
Und jetzt ist Deutschland kaputt regiert worden, als einzige Industrienation in Europa das Minuswachstum aufweist.das muss man sich klarmachen, aber was kann man denn erwarten, wenn ein Wirtschaftsminister ( Habeck ) in einem TV-Interview sagt ! Ein Betrieb geht doch nicht Pleite nur weil es nichts mehr Produziert. So viel Schwachsinn von einem Wirtschaftsminister ist unbeschreiblich.das schlimme ist dass die gesamte Regierung aus solchen !!! Fachleuten besteht. Armes Deutschland, haben Fertig
Warum sind es immer die Deutschen, die alles übertreiben bis ins Extreme? Trotz all ihren Fähigkeiten und positiven Eigenschaften sorgen sie damit leider immer wieder für katastrophale Abstürze!
Das ist, unter anderem, ein gravierender Unterschied zwischen Deutschen und Schweizern.
kurt hugi : Leider kommen sie jetzt in Massen zu uns und installieren hier deutsche Zustände! Wir sind dumm genug und lassen das auch noch mit uns machen!
Der klassisch, stereotypische Deutsche wird aus Schaden niemals klug, sondern will der Welt immerfort beweisen, dass das deutsche Wesen, im Pantheon der Ansichten, die allein glückselig machende Ideologie verkörpert. Wohl bekomms Schweinshaxe.
@deesse: Die verantwortliche Ampel-Regierung scheint ein sehr schlechtes Gedächtnis zu haben: Diese kriegstreibenden Politiker haben die grauenhafte Vergangenheit, angeführt von ihren Vorfahren, offenbar vergessen.
Die Bevölkerung hat deshalb nur eine einzige Alternative, um diese Wiederholung der 30er- und 40er- Jahre zu verhindern: AfD wählen!
Wann, um Himmels Willen bemerken die Funktionseliten, dass sie einen "Schuss ins Knie" bekommen haben? Es scheint doch, sie werden je länger je wirrer, irrer und undemokratischer.
Es scheint, dass die Realität der zu bekämpfende Feind geworden ist samt jedem, der nur auf die Realität hinweist.
Deutschland wird zur DDR 2, auch wenn die Regierung das bestreitet. Deutsche, welche die DDR erlebt haben, sagen das nicht erst seit heute. Sie bemerken die Feinheiten Richtung DDR2 schon lange, nur die Wessis schlafen und sind wohl erst am Erwachen, da die AfD Stimmen gewinnt.
Ist wieder 1933 in Deutschland. Irgendwie wiederholt sich alles in Deutschland. Größenwahn, unbeschreibliche Arroganz, Diktatur, Zensur und dann Truemmer.
Lieber Herr Matuschek, meine Hochachtung für diese brilliante Totalitarismus-Analyse und die ungeschminkten, klaren Worte. Als Deutscher bin ich entsetzt, wie die B(ananen)RD von Washingtons Gnaden wieder "führend dienend" (Originalton Habeck) in die Gosse der Geschichte abrutscht.
Unter dem Vorwand, den Menschen einzuquatschen, dass wir eine tolle Demokratie haben, wird hinterrücks eine Diktatur eingeführt. Sand in die Augen. Und die meisten sind schon dermassen indoktriniert und zumindest halb-depressiv (nach dieser Angstschürerei auf allen Ebenen), dass das Denken, das genaue Hinsehen und Aufstehen nicht mehr möglich ist. Genau das ist das fiese daran - die Menschen merken diese feine Psychomasche gar nicht mehr.
Ebenso beängstigend sind die Machenschaften des „The Project 65“ das mit juristischen Tricks, unter dem Vorwand die Demokratie zu stärken, die Opposition zerschlagen wird.
Hervorragender Artikel, danke. Mit präzisen Beispielen und Beschreibungen wird die heutige Situation der Mediengewalt, welche mit der politischen Gewalt verschmolzen ist, dargestellt. Es ist aus meiner Sicht sehr wichtig, diese Machenschaften zu kennen und damit nicht in eine Falle zu geraten.
Die grösste Falle ist die Provokation, sie ist innert Sekunden auf Platz und trifft immer die Falschen. Bestes Beispiel Klimakleber. Statt die Kleber wird jeder Zivilist und Polizist gefilmt, paradox!
Aber wir kritisieren die Redefreiheit in den Sowjetischen und Arabischen Gebieten aufs schärfste! Bei uns fehlt nur noch die Todesstrafe… alles andere ist schon da!