Der Uno-Sicherheitsrat verabschiedet eine Resolution, die «humanitäre Feuerpausen» im Gazastreifen fordert.
Initiiert von Malta, verlangt die Resolution «dringende und ausgedehnte humanitäre Pausen und Korridore im gesamten Gazastreifen für eine ausreichende Anzahl von Tagen». Ziel ist es, gemäss dem Völkerrecht humanitäre Hilfe zu gewährleisten.
BREAKING: UN Security Council adopts resolution proposed by Malta on the Israel-Palestine crisis:
In favor (12)
Against (0)
Abstentions (3) - Russia, UK, US pic.twitter.com/2dgoPidrXF— UN News (@UN_News_Centre) November 15, 2023
Zwölf der fünfzehn Mitgliedstaaten stimmten für den Text, während Israel, das kein Mitglied des Rates ist, die Resolution als einziges Land ablehnte.
Die USA, Russland und Grossbritannien enthielten sich der Stimme, was auf eine zunehmende Kluft zwischen Washington und Tel Aviv hindeutet. Ein Vorschlag Russlands, in die Resolution eine Forderung nach einem endgültigen Stopp der Kämpfe einzubeziehen, wurde von den USA verhindert.
Die Resolution streicht besonders das Leid der palästinensischen Kinder im Konflikt heraus. Die Uno-Vertreter äusserten «tiefe Besorgnis über die humanitäre Lage im Gazastreifen und ihre schwerwiegenden Auswirkungen auf die Zivilbevölkerung, insbesondere auf Kinder». Zudem wurde die Ablehnung israelischer Pläne zur Zwangsumsiedlung der Zivilbevölkerung deutlich gemacht.
Resolutionen des Sicherheitsrats sind völkerrechtlich bindend. Wie die Entscheidung die Politik von Israels Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu beeinflussen wird, ist noch unklar.
Weltwoche daily
Das Problem: Israel hat die Weltmeinung noch nie gekümmert, sie fühlen sich über dem Gesetz.
Der Orient kennt genozidale Verbrechen, nicht nur in Algerien, wo im Unabhaengigkeitskampf gegen Frankreich die moslemische Bevoelkerung um 3,3 Millionen zurückging. Die Mittäter der Franzosen zogen sich nach den Verbrechen mit nach Frankreich zurück. Im Osmanischen Reich starben Millionen Christen im Völkermord. Die nichtchristlichen Nachfahren der Täter schämen sich dessen etwa in Deutschland nie. Sie bleiben unverschämt und die Glaubensgenossen der Opfer verachtend. Alte neue Nazis?
Wie bei der Vertreibung der Araber vor der Gründung des israelischen Staates setzt man kalkuliert auf völlig überzogene Gewalt gegen Menschen und Gebäude, um den israelisch-arabischen Konflikt so lange wie möglich in die Zukunft zu tragen und zu verlängern. Die dadurch entstehenden Flüchtlingswellen (Irak, Syrien, Afghanistan,...) treffen dann Europa und vergrößern den Unmut gegenüber Israel und den USA.