Die EU-Kommission prüft laut Medienberichten eine hohe Geldbusse gegen Elon Musks Plattform X wegen mutmasslicher Verstösse gegen den Digital Services Act (DSA). Wie die New York Times und die Bild berichten, könnte die Strafe über eine Milliarde Dollar betragen. Ein Sprecher der EU-Kommission wies dies als «spekulativ» zurück und erklärte: «Die genannte Strafe ist vollkommen falsch.»
X wird vorgeworfen, Transparenzpflichten zu ignorieren, Desinformation nicht ausreichend zu bekämpfen und die Identität zahlender Nutzer nicht zu überprüfen. Das erschwert laut EU die Bekämpfung ausländischer Einflussnahme.
Bei Verstössen gegen den DSA sind Geldbussen von bis zu 6 Prozent des weltweiten Jahresumsatzes möglich – im Fall von X bis zu 150 Millionen Euro.
Dieses EU-Monster legt sich mit allen Großmächten an. Handelskrieg mit China (E-Autos), Sanktionen gegen Rußland und nun Konfrontation mit den USA. Die EU isoliert sich, die EU verzwergt sich!!
Das ist eine bodenlose Sauerei!
Die EU unternimmt mit ihrem arrogantem Stil alles, um Elon Musk zu schaden. Das nennt man „politisch/feindlicher Quatsch“!