Norwegen hat kürzlich die Asylregeln für ukrainische Flüchtlinge geändert. Seit dem russischen Einmarsch im Februar 2022 erhielten Ukrainer in Norwegen automatisch «kollektiven Schutz», ohne dass ihre Anträge individuell geprüft wurden. Nun hat die norwegische Regierung beschlossen, sechs westliche Gebiete der Ukraine als sicher einzustufen. Dies bedeutet, Asylbewerbungen von Menschen aus diesen Regionen werden künftig individuell geprüft und können abgelehnt werden.

Die norwegische Justizministerin Emilie Enger Mehl begründete die Entscheidung mit der hohen Belastung des norwegischen Wohnungsmarktes, der Gesundheitsdienste und Bildungseinrichtungen aufgrund der hohen Flüchtlingszahl. Norwegen, mit einer Bevölkerung von etwa 5,5 Millionen Menschen, hat bisher rund 85.000 ukrainische Flüchtlinge aufgenommen. Ein wachsender Anteil der Neuankömmlinge seien Männer im kampffähigen Alter, während die ukrainische Armee Schwierigkeiten habe, ihre Reihen zu füllen.

Zudem hatte Norwegen zuvor bereits die Leistungen für ukrainische Flüchtlinge gekürzt, um die Zahl der Neuankömmlinge zu verringern und die Integration durch Arbeitsaufnahme zu fördern. In Deutschland gibt es derweil noch keine vergleichbaren Einschränkungen.