«Es grünt so grün, wenn Spaniens Blüten blühen», sang man einst beschwingt im Musical «My Fair Lady», und es klang wie eine Hymne der Grünen aus vergangenen Zeiten. Zeiten, in denen die Spitzenkandidaten Annalena Baerbock und Robert Habeck noch von einem Einzug ins Kanzleramt träumten und fröhlich Programme für die Bundestagswahl 2021 schmiedeten.

Thema Kohle: «Wir setzen uns dafür ein, den Kohleausstieg bis 2030 zu vollenden. In diesem Sinne werden wir alle Möglichkeiten – auch auf EU-Ebene – nutzen. Um nicht erneut den Kohlekonzernen Milliarden an Steuergeldern zu schenken, werden wir die massiven Klimaschäden der Kohleverstromung einpreisen», hiess es damals.

Ganz so ist es dann doch nicht gekommen. Weil die Grünen ihr Lieblingsprojekt, den Atomausstieg, auf Biegen und Brechen durchdrückten und obendrein noch Ukraine-Krieg und Russland-Embargo die Energiepreise explodieren liessen, mussten Kohlekraftwerke wieder ans Netz genommen werden, die noch immer knapp ein Drittel der deutschen Stromproduktion übernehmen. Inzwischen haben Bundesrechnungshof und Bundesnetzagentur dem vorgezogenen Kohleausstieg 2030 den Stecker gezogen. Habeck musste inzwischen einen 40-Milliarden-Euro-Kraftswerksbau-Plan vorlegen, weil am 2030 allein mit Wind und Sonne Deutschland ins Risiko läuft. Und diese Sicherheitskraftwerke sind – Gaskraftwerke, also fossil. Das ist genau das Gegenteil von Energiewende, aber sei’s drum.

Thema Frieden: «Für Demokratie, Freiheit und Toleranz sind mutige Menschen in der Vergangenheit auf die Strasse gegangen: Bürgerrechtler*innen, Umweltbewegte, Friedensaktivist*innen und Frauenrechtler*innen. Und auch in der Gegenwart kämpfen Menschen für eine vielfältige, offene und tolerante Gesellschaft», steht im Programm von 2021. Von «Friedensaktivist*innen» wollen die Grünen heute zumindest mit Blick auf die Ukraine nichts mehr wissen, ganz gleich, ob diese nun Sahra Wagenknecht, Alice Schwarzer oder Margot Kässmann heissen. Und dass heute Raketen aus dem Jemen Israel und die Seewege am Horn von Afrika bedrohen, liegt auch daran, dass die Grünen bisher jegliche Waffenlieferungen in die Region ablehnten. Saudi-Arabien kämpft seit langem gegen die vom Iran finanzierten Huthi-Rebellen im Jemen und hatte auch in Deutschland immer wieder um Waffenlieferungen nachgesucht. Meist erfolglos. Und während die Grünen Israel im Kampf gegen die Hamas im Gazastreifen täglich zur «humanitären Waffenruhe» aufrufen, sind selbst Überlegungen an einen Waffenstillstand in der Ukraine blankes Teufelszeug. Wie sich die Dinge doch ändern.

Thema Rüstung: «Wir wollen uns gemeinsam für den weltweiten Menschenrechtsschutz, die Weiterentwicklung internationaler Rechtsnormen, globale Rüstungskontrolle und Abrüstung, eine regelbasierte Weltordnung und die Stärkung einer verantwortungsbewussten Handelspolitik einsetzen. Das schliesst eine Verständigung über den Umgang mit autoritären Staaten mit ein», lautete noch 2021 das Motto. Das mit der Abrüstung hat dann auch nicht so geklappt. Mit Waffenexporten im Wert von mehr als zwölf Milliarden Euro (ein Grossteil an die Ukraine) erreichte Deutschland 2023 einen neuen Höchststand, viele Grüne kennen sich heute mit Geschützkalibern aus, wollen Marschflugkörper nach Kiew liefern, und Wirtschaftsminister Robert Habeck entdeckte die Rüstungsindustrie als neuen Konjunkturmotor, lud gerade am Mittwoch zum Rüstungsgipfel in sein Ministerium ein und räsonierte unlängst gar darüber, dass er heute den Wehrdienst wohl nicht mehr verweigern würde.

Und so grünt es weiter so grün in Spanien, während der Grundton der Grünen mehr und mehr von Sonnenblume zu Oliv und Flecktarn wechselt. Egal. Hauptsache grün …

Ralf Schuler ist Politikchef des Nachrichtenportals NIUS und betreibt den Interview-Kanal «Schuler! Fragen, was ist». Sein Buch «Generation Gleichschritt. Wie das Mitlaufen zum Volkssport wurde» ist bei Fontis (Basel) erschienen. Sein neues Buch «Der Siegeszug der Populisten. Warum die etablierten Parteien die Bürger verloren haben. Analyse eines Demokratieversagens» erscheint im Herbst und kann schon jetzt vorbestellt werden.