Russlands Präsident Wladimir Putin hat eine überarbeitete Version der nationalen Nukleardoktrin unterzeichnet, wie aus den veröffentlichten «Grundsätzen der staatlichen Politik zur nuklearen Abschreckung» hervorgeht. Die Änderungen definieren klare Rahmenbedingungen für den Einsatz von Atomwaffen durch die Russische Föderation und betonen deren defensiven Charakter. Dies geht aus einer Veröffentlichung des Kreml hervor.

Die Doktrin stellt klar, Atomwaffen werden als ein Abschreckungsmittel betrachtet, deren Einsatz eine «äusserst notwendige und erzwungene Massnahme» bleibt. Hauptziel ist der Schutz der nationalen Souveränität, territorialen Integrität sowie die Abschreckung potenzieller Aggressoren.

Russland sieht sich in der Verantwortung, die Risiken eines Atomkriegs zu minimieren und eskalierende Konflikte zu verhindern. Dennoch behält sich der Staat vor, nukleare Waffen einzusetzen, sollte eine Bedrohung für seine Souveränität oder die seiner Verbündeten – wie etwa Belarus – entstehen. Ebenso gilt dies bei konventionellen Angriffen, die eine kritische Gefährdung darstellen.

Die Politik richtet sich an Staaten oder Militärkoalitionen, die Russland als Gegner wahrnehmen und über nukleare oder hochentwickelte konventionelle Waffensysteme verfügen. Dabei gilt die Unterstützung eines Aggressors durch nuklear bewaffnete Staaten ebenfalls als kollektive Handlung gegen Russland. Die Entscheidung über einen Einsatz liegt einzig beim Präsidenten der Föderation, bei Wladimir Putin.