Im Jahr 2022 sind die Reallöhne gemäss Destatis in Deutschland um massive 4 Prozent gefallen. Bereits zuvor, 2020, gingen sie um 1,1 Prozent, 2021 um 0,1 Prozent zurück. Innert nur dreier Jahre haben die Deutschen somit mehr als 5 Prozent Kaufkraft verloren. Und es wird noch schlimmer, denn in Deutschland schaukeln sich die Preise und Löhne gegenseitig hoch.

Während Lohnerhöhungen in der Privatwirtschaft mit Blick auf die Wettbewerbsfähigkeit und den Arbeitsplatzerhalt doch Grenzen gesetzt sind, glauben die Gewerkschaften des öffentlichen Dienstes, die Staatskassen seien unerschöpflich. Die mit breitangelegten Streiks durchgesetzten hohen Lohnforderungen werden vor allem die Haushalte der Bundesländer und Kommunen stark belasten.

Dazu kommen Zinserhöhungen, die bei jeder Neu- oder Umschuldung die Finanzierungskosten der Staatshaushalte, aber auch der kapitalintensiven Wirtschaftssektoren in die Höhe treiben werden. Die Bauwirtschaft ist bereits das erste Opfer der EZB-Zinspolitik. Sie befindet sich in einem beängstigenden Sinkflug.

Wer 2023 nicht 6 Prozent mehr Lohn oder 6 Prozent höhere Erträge erzielt, wird wegen der immer noch hohen Inflation einen weiteren Kaufkraftverlust erleiden. Nach einer durchschnittlichen Teuerungsrate im vergangenen Jahr von 6,9 Prozent ist laut Frühjahrsprognose für 2023 erneut von 5,9 Prozent auszugehen.

Dennoch sieht Wirtschaftsminister Habeck sein Land am Beginn einer wirtschaftlichen Erholung und rechnet für 2023 mit einem leicht beschleunigten Wachstum von 0,4 Prozent. Die vorgestellte Frühjahrsprojektion des Bundeswirtschaftsministeriums falle damit deutlich optimistischer aus als die Herbstvorhersage mit 0,2 Prozent, berichten die Medien. Führende Wirtschafts-Institute hatten Anfang April mit 0,3 Prozent noch ein marginal niedrigeres Wachstum prognostiziert. Der Fehlstart ins Jahr 2022 mit einem BIP, das real um 0,1 Prozent unter dem Vorjahresquartal lag, bestätigt die Konjunkturflaute in Deutschland.

Solche Zahlenspielereien in den Kommastellen sind nichts als politischer Zweckoptimismus des Wirtschaftsministers und eine Vernebelung der bedrohlichen Lage. Wenn die Bevölkerung 2023 erneut um 1,3 Prozent zulegt wie 2022 oder zumindest um mehr als 0,4 Prozent wächst, dann bedeuten auch 0,4 Prozent Wachstum pro Kopf gerechnet einen Wohlstandsverlust. Das BIP pro Kopf sinkt. Das ist die Realität. Basta.

Aber selbst diese minime Anhebung der Wachstumsschätzung um 0,2 Prozent-Punkte war den Medien eine Schlagzeile wert, um den grünen Wirtschaftsminister positiv ins Bild zu rücken. Man spricht von Wachstum, obwohl es in Tat und Wahrheit höchstens um eine Minimierung von Wohlstandsverlusten geht.

Und dieses mickrige Wachstum wird erst noch mit erneut signifikant höheren Staatsausgaben und neuen Staatsschulden erkauft. Als Wirtschaftsminister kann man doch die Augen nicht derart vor der Realität verschliessen, dass man nicht erkennt, wie tief Deutschland wirtschaftlich zu fallen droht.

Die nächste Wirtschaftskrise wird schon bald mit dem üblichen Einbruch des Immobiliensektors beginnen und sich mit einer Abwanderung oder Ausverkauf der heimischen Industrie (Thyssenkrupp, Viessmann) ins Ausland fortsetzen. Bis April 2023 hat die Zahl der Arbeitslosen im Vergleich zum Vorjahr um 276.000 zugenommen. Das ist nicht ein Aufschwung, den man sich wünscht.

Nicht nur höhere Steuern, die Verluderung der Infrastruktur, die ständigen Streiks im öffentlichen Dienst, der Mangel an Fachkräften, die wachsende Clan-Kriminalität, sondern auch die unsichere Energieversorgung haben den Wirtschaftsstandort Deutschland massiv geschwächt.