Es war ein schwaches Ergebnis: Nur 370 EU-Abgeordnete stimmten für die Kommission Ursula von der Leyen II – so wenig wie seit zwanzig Jahren nicht.
Es ist eine schwache Kommission: Eigenständige Denker sortierte von der Leyen vorher aus. Sogar die EU-freundliche Frankfurter Allgemeine nannte die Kommissare ihre «Sprechpuppen».
Aber es ist eine starke Frau, die Europa ihren Stempel aufdrücken wird. Alle haben die zierliche Niedersächsin mit dem Klein-Mädchen-Lächeln unterschätzt. Sie besitzt nicht nur einen unübertroffenen Sinn für Macht, sondern auch die Brutalität, ihn durchzusetzen.
Gefahr droht ihr nicht. Das Parlament wird von Manfred Weber, von der Leyens Zuchtmeister, manipuliert. Die beiden grössten Mitgliedsstaaten Frankreich und Deutschland sind mit sich selbst beschäftigt.
Von der Leyen hat freie Bahn, und das ist verheerend.
Denn sie neigt zu eigenmächtigen Entscheidungen – siehe ihre SMS-Bestellung von Covid-Impfstoffen.
Sie pfeift auf EU-Recht – siehe ihre Umwidmung von zivilen Mitteln für militärische Zwecke.
Sie hat Europa zum Anhängsel der USA gemacht. Daran wird sich auch mit Donald Trump nichts ändern.
Eine Hoffnung gibt es: Vielleicht bringt sie die EU derart in Misskredit, dass dieses Konstrukt in seiner jetzigen Form nicht überlebt.
Wolfgang Koydl
Leyen, eine wichtige Figur in der EU. Welche Bedeutung hat Leyen, hat die EU, für die USA ? Keine. Die USA haben die EU, nicht Russland, besiegt. Die EU ist nach dem Ukraine Abenteuer, geopolitisch zu einer Null geworden. Leyen liebt die USA, Leyen wird auch Trump lieben. Wird Trump Leyens Gefühle erwidern ? Wozu ? Trump braucht Leyen nicht. Weil sie ihm hörig ist. Uninteressant.
D.h. vdL kann im Auftrag von den Mächtigen (USA und Deep State) im Hintergrund mit den Europäern machen was ihr befohlen wird. Lauter Verbote, Einschränkungen, die Meinungsfreiheit im Internet voll verbieten, damit die Menschen weiterhin manipuliert werden können. Und die Abgeordneten müssen sich fügen. Sie sind Abstimmungsroboter. Sonst werden sie ersetzt und ausgetauscht. Merken die Europäer nicht was da abläuft?
Das die EU reformiert werden muss steht außer Frage. Es geht in Brüssel zu wie in einem schlechten Mafiafilm. Ich geb dir das wenn ich das kriege,passt, Weber als mächtiger EVP Chef, es sind die Verteiler von Gefälligkeiten. Sollten durch die Krise die Steuereinahmen sinken müsste zuerst in Brüssel gekürzt werden,meiner Meinung nach