Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu soll auf Einladung von Viktor Orbán nach Ungarn reisen – trotz des vom Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) beantragten Haftbefehls wegen mutmasslicher Kriegsverbrechen im Gaza-Krieg. Ungarn gehört zwar zu den Vertragsstaaten des IStGH, kündigte jedoch an, den Haftbefehl nicht umzusetzen.
«In der Einladung garantiere ich, dass das Urteil des Internationalen Strafgerichtshofs in Ungarn keine Auswirkungen auf ihn haben wird. Wir werden ihm nicht folgen», sagte Orbán im ungarischen Staatsradio.
Offiziell soll der Besuch das «enge politische Bündnis zwischen Ungarn und Israel» stärken. Ein konkreter Anlass wurde bislang nicht genannt. Kritiker vermuten, dass Orbán gezielt ein politisches Zeichen gegen den IStGH setzen will.
Ungarn wäre das erste EU-Land, das Netanjahu seit Beantragung des Haftbefehls besucht. Auch aus Frankreich, Italien und Polen gab es zuletzt Kritik am Vorgehen des Gerichts.
Ich mag Orban und seine widerspenstige Haltung gegenüber der EU. Aber den ganzen Netanjahu-Fetischismus der "Konservativen" verstehe ich nicht. Ist es die Begeisterung darüber, dass jemand die Gewalt- und Machtfantasien voll ausleben kann, von denen andere nur träumen können? Jeder korrupte Warlord in Afrika wäre ein geeigneterer Gast.... Aber solange die USA Netanjahu aus der Patsche helfen, muss wohl jeder andere im Westen ihm den Ring küssen.
Wunderbare Entscheidung, Orban ist ein Mann nach meinem Herzen. Dies ist der erste Schritt zur Delegitimierung dieses lächerlichen Den Haager Gerichts. Zudem ist Netanyahu der beste Leader, den ein Land je hatte. Uebrigens sollten wir auch Beschlüsse aus Strassburg IMMER ignorieren. Die Justiz ist längst korrupt und verpolitisiert. Nichts von unabhängig oder Gewaltenteilung. Nein eher Gefälligkeitsurteile für das Machtkartell! Siehe auch Le Pen
Das sollte Orban NICHT tun! Netanjahu steht für tausendfachen Kindesmord! Das IST barbarisch! Dann hätte Orbans Weste einen bitteren schwarzen Fleck!