Russlands Aussenminister Sergei Lawrow lobt Deutschland für die Entscheidung, keine Langstreckenwaffen an die Ukraine zu liefern. In einem Statement bezeichnete er die Position von Kanzler Olaf Scholz als eine «verantwortungsvolle Haltung».
Trotz Drucks aus den eigenen Reihen – insbesondere von Grünen, FDP und CDU/CSU – bleibt Scholz beim Nein, der Ukraine den Taurus-Marschflugkörper zur Verfügung zu stellen. Diese Raketen verfügen über eine Reichweite von bis zu 500 Kilometern und könnten somit tief in russisches Gebiet vordringen. Scholz argumentiert, eine solche Lieferung würde die Gefahr einer direkten Eskalation mit Russland erhöhen.
Innerhalb der Ampelkoalition sowie der Opposition sorgen die deutschen Waffenlieferungen seit Monaten für Diskussionen. Während die Befürworter eine Stärkung der ukrainischen Verteidigung anmahnen, warnt Scholz vor unkalkulierbaren Risiken.
So lange Scholz Kanzler ist und die Weitergabe der Taurus- Marschkörper verhindert, so lange wird Putin nicht atomar reagieren. (Eine solche Entscheidung fällt kein vernünftiger Politiker leichtfertig!) Wird die Kanzlerfrage nach Trumps Antritt «gelöst», kann Trump korrigierend und mässigend einwirken.
Da werde ich als Marxistin-Leninistin wohl erstmals die SPD wählen, sofern Olaf als Kanzlerkandidat antritt. Ein eigentlich schwacher Kanzler Olaf ist wohl derzeit das Beste für Alle.
Der Trend ist ungebrochen, es geht weiter in die falsche Richtung. Damit ist unabweisbar logisch, wie das enden muß. Viel Heldenmut auf unserer Seite, mit allerdings schlechtem Gedächtnis. Erneut hatte man die Russen ausgeschlossen und ist nun - oh Wunder - am Ende dieses Treibens angelangt. Es muß nun zur Entscheidung kommen. Denn Vernunft ist nicht gefragt von Leuten, die sich für unverwundbar und unfehlbar halten. Sie werden inzwischen ihrer immer größeren Lügen nicht mehr Herr.