Die Deutsche Bundesbank muss möglicherweise wegen Verlusten aus dem Anleihekaufprogramm von der Europäischen Zentralbank (EZB) gerettet werden. Der Bundesrechnungshof warnt vor Verlusten von mehr als 650 Milliarden Euro, die eine Rekapitalisierung aus Haushaltsmitteln notwendig machen könnten. Der Bericht stellt auch die Zukunft der Anleihekäufe zur Stützung der Euro-Zone in Frage.

Allein im vergangenen Jahr hat die Bundesbank durch die starken Zinserhöhungen der EZB einen Verlust von einer Milliarde Euro auf ihre Anleihebestände erlitten. Die Zentralbank zahlt den Geschäftsbanken inzwischen höhere Zinsen für Einlagen, als sie für ihre Anleihebestände erhält.

Ähnliche Verluste wurden in Grossbritannien verzeichnet, wo die Bank of England schätzt, dass sich die Überweisungen zwischen dem Schatzamt und der Bank in den nächsten drei Jahren auf rund 30 Milliarden Pfund pro Jahr belaufen werden, wie Medien berichten.

Im Gegensatz zu anderen Ländern wie Grossbritannien werden Verluste aus Anleiheportfolios in Deutschland nicht automatisch vom Steuerzahler getragen. Bundesbankpräsident Joachim Nagel hatte bereits im März darauf hingewiesen, dass «die Belastungen für die Gewinn-und-Verlust-Rechnung der Bank in den kommenden Jahren deutlich zunehmen dürften».

Die Rückstellungen in Höhe von 19,2 Milliarden Euro, die die Bundesbank gebildet hat, werden voraussichtlich aufgebraucht sein. Zwar verfüge die Bank über einen separaten Notfallfonds in Höhe von 2,5 Milliarden Euro, aber Nagel warnte, dass die Belastungen in den kommenden Jahren voraussichtlich die finanziellen Puffer übersteigen würden.

Das deutsche Finanzministerium hat in einer Stellungnahme gegenüber der Financial Times eine «andere Einschätzung» als der Bundesrechnungshof zu den Risiken für den Haushalt durch die Massnahmen der Bundesbank geäussert. Es sei «höchst unwahrscheinlich», dass Verluste aus geldpolitischen Geschäften der Bundesbank den Bundeshaushalt belasten.