Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hebt das Verbot des Magazins Compact, das am 16. Juli 2024 durch Bundesinnenministerin Nancy Faeser verhängt wurde, vorübergehend auf. Dies teilte das Gericht mit.
Faeser bezeichnete das Magazin als wichtiges Sprachrohr der rechtsextremistischen Bewegung. Im Verbot sah sie einen entscheidenden Schritt im Kampf gegen Hass und Gewalt sowie gegen die Ideologen, die eine feindliche Stimmung gegen Flüchtlinge und Migranten schüren.
Verleger und Chefredaktor Jürgen Elsässer feiert den Entscheid des Eilverfahrens als den «grössten Sieg der Nachkriegsgeschichte». Da das Verfahren in der Hauptsache mindestens zwei Jahre dauere, «können wir weitermachen», schreibt er auf X.
#COMPACT siegt über #Faeser ! Hier die erste Stellungnahme von uns – Champagner ist geköpft! pic.twitter.com/GlNmTdaoFF
— Jürgen Elsässer (@JurgenElsasser) August 14, 2024
Frau Faeser műsste jetzt umgehend zurücktreten.
Weit sind wir gekommen, daß wir eine so selbstverständliche Entscheidung feiern müssen, anstatt die Verfassungsfeinde, deretwegen sie erforderlich wurde, aus dem Amt gejagt zu sehen.
Liebe Deutsche, seid klug, besonnen und bleibt friedlich aber wählt nur noch AfD !
Nordkoreas Kim hat behauptet. "Wir wollen nicht Deutschland werden". Gott wie Tief will dieses Land noch fallen!
Die Innenministerin hat keinen politischen Anstand. Sie wird deshalb auch nicht zurücktreten und der Bundeskanzler wird sie nicht entlassen da dieser kein Rückrad besitzt. Diese inkompetent und die vorsätzliche Ignoranz des Grundgesetzes zeigt, dass diese Regierung die schlechteste seit bestehen der BRD ist. Dagegen hilft nur abwählen!
Nanny Fieser arbeitet unter der pol. Leitlinie Olaf's. Herbst 2023 bekamen Olaf und die SPD Angst ob der Wahlumfragen für die AfD, die bei schon 20% einen tendenziell ansteigenden Trend zeigten. Alarmstimmung. Olaf, Bruce Allmächtig, der nach CumEx erfolgreich an dem Terroranschlag NordStream mitgewirkt hatte, instrumentalisiert correctiv für einen journalistischen Angriff auf die AfD. Das dabei eingesetzte Mittel der NAZI-Assoziierung schlug beim Bürger voll ein. Nanny-Rücktritt, und Olaf ??
Die Webseite von Compact immer noch nicht erreichbar. Es wird doch Zeit für ein Abo.
Schluß mit der Marionette Faeser und ihren Hintermännern.
Teilentscheidung? Das reicht nicht aus,egal was auch dahinter steckt. Die Ganzentscheidung sollte man fordern und das mit Richters Gnaden. 👈👈👈👈
Ist man schon so weit, dass die logische Wiederherstellung der Normalität ein "Sieg" ist. Da sist ja schrecklich. Erst wenn Faeser verurteilt und weg ist, ist das ein Sieg der Normalität und der Demokratie über den Totalitarismus.
Da wird die Nancy aber viel zu erzählen haben,wenn man bedenkt was für Freunde sie hat... Anwälte und Richter gibt's... Ist das nicht komisch... 👈👈👈👈
Für die meisten Menschen war das Compact-Magazin bis heute kein Begriff. Dank Nancy Faesers Verbotsversuch ist jetzt Compact in aller Munde. Vermutlich sind jetzt viele auf das Magazin aufmerksam geworden und es zumindest einmal aus Neugierde kaufen werden. Wenn Elsässer es klug anstellt und sich ,,am Riemen" reisst, könnte er aus dieser ,,Affäre" gewaltig Profit herausschlagen.
Wenn es der Sache dient.👈👈👈👈 Ich reiß mich nicht gerne am Riemen.🤷
Von mir kein Hurra, will den Text der Eilentscheidung erst lesen.
Ein klares Bekenntnis zum F in FDGO scheint mir dieses nun gar nicht zu sein.
Jeder konnte im Interview von Roman Zeller sehen, wie monströse Hetzer in Deutschland aussehen. Den rechtsextremen Elsäßers steht die Gefahr für Deutschlands ins Gesicht geschrieben, sagt unsere Nancy. Das Bundesverwaltungsgericht hat nur nicht genau hingeschaut. Das wird man in den nächsten Jahren nachholen. Nancy Faeser wird mit den Mitteln unseren Rechtstaats zurück hetzen.
Maaßen sagt, das sei kein simpler Verfassungsbruch, das sei VERFASSUNGSFEIDSCHAFT!!! Geschickt vergeht sie sich an sogenannten Verfassungsfeinden, um von ihrer eigenen Verfassungsfeindschaft abzulenken.
Mein Informant hat mir gesteckt, Näncy ist pleite und hat einen Werbevertrag mit Elsässer abgeschlossen.
Könnte hinkommen. Das Ersatzmagazin "Näncy" hat 10x so viele Exemplare ALS REINES PDF (!) verkauft als die normalen Compact-Ausgaben, und noch diese Woche wird auch eine gedruckte Ausgabe von "Näncy" erscheinen (für 12 Euro inkl. Versand). Ich hab's mir vorhin bestellt - und wenn die erste neue Compact-Ausgabe erscheint, werde ich mir das Magazin zum ersten Mal in meinem Leben kaufen! ^^
Wer zahlt die Beschädigung? Faeser zeigt uns, was Macht vermag. Ihr kann keiner. Ich denke, sie lacht sich kaputt, das ganze Land in Athem zu halten, all die Aufreger, all die Emotionen, sie lacht sich scheckig. Wunschdenken, daß sie jetzt am Boden läge. Macht bleibt sich treu. Sie klopft sich auf beide Schultern und Scholz ist mächtig stolz auf sie. Sie feiern die ganze Nacht, weil sie jetzt zeigen können, wer das Land beherrscht.
Das Land gehört nicht Nancy oder Olaf 👈👈👈👈Hier hat keiner zu reagieren,außer das Volk.Sie können uns was mitteilen und wenn es uns nicht gefällt und das tut es nicht,weg damit,kommt so,oder so.👈👈👈👈
Kleine Frage zum Verständnis: bekommt die Firma / Famile Elsässer jetzt auch das geraubte Vermögen zurück?
Das ist eine gute Frage.
Sollte Frau Faeser nicht zurücktreten wird das der SPD noch mehr Stimmen im jetzigen Wahlkampf kosten - denn egal ob Kommunalwahl oder Landtagswahl - inzwischen macht der Bürger seine Entscheidung fast nur noch an bundespolitischen Themen fest - und da sieht es bei der Ampel der beleidigt-inkompetenten Polit-Leberwürste ähnlich hell aus wie die ägyptische Nacht. Es kann sogar sein das der Nachrüstungs-Beschluss bzgl. US-Raketen SPD-Dissidenten zu BSW treibt - und dann ist Unter-5%-Schluss.
Bravo und ich gratuliere der Familie Elsässer!! Viel Kraft um das Geschehene aufarbeiten und weitermachen. Danke, diesen Richtern, die sich noch nicht biegen liessen von der Politik, sondern noch korrekt arbeiten!
So wie Faeser als Juristin... politisch tickt, ist ihr dieses Urteil des BVG völlig Wurscht. Wird ja auch nicht gross von den MSM publiziert. Hauptsache, sie konnte die Compact-Verbotsbombe gegen rechts und AfD explodieren lassen mit medialem Getöse zur Verunsicherung der Wähler. Doch die sind nicht so blöd wie Faeser denkt und die Antwort kommt am 1. September. Kompliment an das BVG, dass es so schnell gehandelt hat. Wieviel Schadenersatz verlangt nun Compact für diesen Faeser Missgriff?
Hoffentlich einige MILLIONEN EURO, Gratuliere diesen Leuten Elsaesser
Leider wird diese erfreuliche Gerichtsentscheidung Faeser nicht davon abhalten weiter zu machen wie bisher. Die einzige Hoffnung die bleibt, besteht darin, dass Scholz künftig der ideologisch verbiesterten Faeser vor solch rechtswidrigem Vorgehen in die Parade fährt.
Das Gericht hat ein halbherzig-halbgares und Faeser hinterher eilendes Urteil gesprochen, das alles offenlässt, nichts zugibt, Faeser im Grund Recht gibt, aber in Kenntnis der tatsächlichen Rechtslage einfach nicht anders als so urteilen konnte. Ich traue der deutschen Justiz nicht mehr über den Weg. Die Richter fürchten berufliche Nachteile, weil sie Recht gesprochen haben, und deshalb erklären sie, dass es vielleicht doch nicht Recht ist, was sie gesprochen haben. Ganz leicht durchschaubar
Und wann geht Nancy Fraser in die Kiste... Vermutlich nie....
In welche Kiste? In die mit den Gitterstäben oder in die auf dem Gottesacker? Das zweite wäre wohl besser.
Mutige Richter ! Danke !
Hoffentlich heisst das für die Richter des Leipziger Bundesverwaltungsgerichts nicht "EdeKa" (Ende der Karriere) oder Schlimmeres.
Nordkoreas Kim hat behauptet. "Wir wollen nicht Deutschland werden". Gott wie Tief will dieses Land noch fallen!
Wenn er das behauptet hat, dann sicher in einem anderen Zusammenhang.
Nicht nur die in LINKSEXTREMEN Medien publizierende IM Fäser, "s"PD, MUSS zurücktreten, sondern auch ihr "richtlinienkompetenzgebender" Chef-Genosse Cum€x Oaf Scholz.
Diesen Stunt hat die doch nicht ohne das OK von ihm und dem Juxtizminister von der "f"DP = "fast 3%" gemacht.
8ten müssen klicken.
Ein grossen Bravo an die Familie Elsässer und alle anderen Compact-Macher. Näncy ist überreif und sollte jetzt zurücktreten. Sie ist studierte Juristin und wusste somit ganz genau, dass ihr Buebetrickli mit dem Vereinsrecht scheitern wird. Leider ist aber davon auszugehen, dass sie weiter machen wird wie die anderen Unfähigen der Ampel. Leider sitzen auch in der Schweiz mehrheitlich Unfähige, Studienabbrecher oder anderswo nicht Brauchbare im BR und Parlament
Als Deutscher und großer Fan der Schweiz beunruhigt mich immer mehr, dass die Schweiz in allen Dummheiten Deutschland nachahmen möchte.
Liebe Schweizer Freunde, Ihr habt die Mittel, diesen Unfug zu stoppen....
Reistar.BBZ: Ja hätten wir, jedoch es wird nichts umgesetzt! Wir haben immer noch viel zu viele schlafende Schafe, welche erst erwachen wenn alles im Chaos kaputt geht!🤷♀️
So stelle ich mir jemanden vor, der auf der Siegerstrasse und auf der Sonnenseite des Lebens steht.
Was ist denn mit Ihnen heute los, wirkt die Booster-Spritze nicht mehr? Oder haben Sie auch erkannt, dass diese Regierung nicht so dolle ist.
Die Innenministerin hat keinen politischen Anstand. Sie wird deshalb auch nicht zurücktreten und der Bundeskanzler wird sie nicht entlassen da dieser kein Rückrad besitzt. Diese inkompetent und die vorsätzliche Ignoranz des Grundgesetzes zeigt, dass diese Regierung die schlechteste seit bestehen der BRD ist. Dagegen hilft nur abwählen!
Aus unserer Sicht betrachtet, haben Sie Recht, mr. roof. Aus Sicht der Amerikaner ist diese Regierung um Welten besser, als die letzte mit Mutti an der Spitze.
Abwählen und anstelle der Ampelparteien der CDU an die Macht verhelfen, hilft leider gar nicht. Genauso sieht aber die politische Zukunft Deutschlands aus.
Wir haben wirklich eine dumme Regierung.
Jetzt bin ich wirklich gespannt, was unser ARD/ZDF daraus macht und ob sie es überhaupt über sich bringen, die Meldung zu veröffentlichen.
Die "Süddeutsche Zeitung" hat wohl nach Aiwanger und Weidel, wo sie die ersten beiden Ohrfeigen bekommen hat, noch nicht genug. Das Verbot wurde umgehend lautstark gefeiert. Jetzt bekommt die SZ die dritte Klatsche.
Und ich hoffe sehr, daß sie alle spätestens 2025 die ganz große Klatsche bekommen aber zuvor bereits in Sachsen, Thüringen und Brandenburg.
So schießt man sich ins eigene Knie! Ein guter Tag für die Demokratie 🌞🌻! Und ein guter Zeitpunkt dafür, dass Sie, Frau Faeser, endlich zurücktreten.
Da sieht man, dass gewisse Medien auf der gleichen Wellenlänge sind wie die Ampelregierung.
Am 14.08.24/ 16.37 Uhr : Eine überbewertete Medienmitteilung : "Jacht vor Mallorca abgefakelt" !
Dann in der Mitte der Zeitung, kaum sichtbar, eine kleine Meldung am 14.08.24/ 14.47 Uhr : "Compact-Verbot teils aufgehoben"! - Noch Fragen ?
Es ist schon sehr eigentümlich.
Als die damals linksradikale TAZ in Berlin entstand, wurde sie von Redaktionen von FAZ bis BILD mit Sympathie bedacht und von der Regierung und Behörden gar nicht beachtet. SPRINGER unterstützte aktiv die TAZ, kurzzeitig führte Kai Diekmann der spätere BILD Chefredakteur die Redaktion der TAZ (die auflagenstärkste Zeit der TAZ). Hätte man seinerzeit die TAZ verboten, hätten die linken Studenten den Ku'damm abgefackelt.
Ja, links u. rechts unterscheiden sich.
Ein weiterer Grund, bei jeder Gelegenheit die AFD zu wählen! Nächste Gelegenheiten: 01.09.2024 Sachsen und Thüringen. 22.09.2024 Brandenburg.
Da die Lightmedien nicht umhin kommen, den Gerichtsbeschluss zu kolportieren, nutzen sie zumindest die Gelegenheit, von dem „rechtsextremen“ Compact-Magazin zu sprechen. „Stern“ und „Stuttgarter Zeitung“ bevorzugen das Adjektiv „rechtsextremistisch“. Immerhin: Alexander Kissler enthält sich in der NZZ jeglicher wertender Attribute.
Allerdings, noch kein Grund zum Jubeln: das Gericht:'....die Artikel 1 Absatz 1 Grundgesetz verletzenden Passagen (!) für die Ausrichtung der Vereinigung insgesamt derart prägend sind, daß das Verbot unter Verhältnismäßigkeitspunkten gerechtfertigt ist“, teilten die Richter mit. -
Und - den zweifelhaften Rückgriff auf das Vereinsrecht haben dieselben offenbar sogleich gebilligt. Anstatt eines Verbotes gebe es mildere Mittel um mögliche verfassungsfeindliche Zeitschrift zu verbieten. ..
Doch das ist ein Grund zum Jubeln. 1. Riesen Schlappe für Faeser, 2. Super Werbeaktion für Compact.
Mag sein - ich persönlich finde es ja auch hervorragend. Aber, es ist eben nur ein - vorläufiger - Etappensieg, nicht das endgültige Ziel, das Verbot gänzlich zu beseitigen: Dies ist noch nicht die endgültige Entscheidung. Auch das Verbot als solches ist bis zu einer evtl. Endgültigen Entscheidung als solches in der Welt, nur die sofortige Vollziehbarkeit und damit im Grunde auch die RAZZIA ist ausgesetzt. Zweifellos das plus: COMPACT kann erst einmal weitermachen.
Bei aller Freude!
Sie haben recht - Skepsis ist bei der deutschen Justiz, wenn es um den Vorwurf des Rechtsextremismus geht, allemal angebracht. Zumal das Buebetrickli von Faeser mit dem Vereinsrecht vom Gericht mit keiner Silbe erwähnt wird.
In der Tat. Nach der Lektüre der Pressemitteilung des BundesVerwGs muß man den Eindruck haben, daß es dem BVerwG äußerst schwer gefallen ist, das offensichtlich verfassungsfeindliche Vorgehen der Innenministerin unmißverständlich als solches zu brandmarken. Stattdessen Relativierungen ohne Ende und der aufreizenden Art. Das läßt Schlimmes im Blick auf die juristische Qualifikation der Folgeentscheidungen befürchten.
Der wie vielte Angriff auf Verfassung und Bürgerrechte von Frau Faeser ist dies? Ich habe aufgehört, zu zählen. Gäbe es in der Ampel noch Menschen, die charakterlich gefestigt wären und einen klaren moralischen Kompass hätten, dann wäre Frau Faeser längst in die Wüste geschickt worden.
Aber was will man von einer Regierung erwarten, deren Kanzler "Gedächtnislücken" hat und Kontakte zur Cum-Ex Mafia hatte oder hat?
Das Schlüsselwort ist hier "vorrübergehend". Man soll den Tag nicht vor dem Abend loben. "Sieg, Sieg, Sieg" zu rufen, kann ich gut verstehen, könnte sich aber als voreilig erweisen.
In meinen Augen haben wir seit Anfang der 70er Jahre eine krasse Fehlentwicklung: Lauter Sozialisten und Kommunisten eroberten die Unis, die Behörden, den ÖRR, einen großen Teil privaten Medienunternehmen, Konzerne und der Gerichte. Wir haben eine an linken Hochschulen ausgebildete Führungsschicht.
Linke Unis gab es auch schon in meiner Jugend. Das war aber nicht das Problem, wenn man sich an wissenschaftlichen Fakten ausrichtete und die Rechte beachtete. Davon sind wir komplett weg, weil sich inkompetentes Führungspersonal der Beamtenzunft hinter dem ideologischen Führungspersonal aufreiht. Im juristischen Führungspersonal sehe ich letzte Hoffnungen, wobei z.B. das Bundesverfassungsgericht sich in den Klimaschutzfragen schon in den ideologischen Sumpf der Unwissenschaft begeben hat.
Glückwunsch - ERSTES Ziel erreicht! Jetzt muss noch die endgültige Aufhebung her!
Und wenn die nicht kommt, was dann?
Viel Glück und weiter so viel Mut ihre Meinung offen legen zu können
Ja hervorragend!!
Es gibt sie noch, die unabhängigen Gerichte.
Wann und wo kann das nächste Compact-Exemplar gekauft werden?
Ist damit auch des Verkaufsverbot an diversen Stellen, z.B. Bahnhöfen, etc., auch aufgehoben?
Jetzt erst recht!
Möchte noch anmerken, dass ein Monat für eine Eilentscheidung doch recht gemütlich klingt. Klar haben auch die Anwälte von Compact ihre Zeit gebraucht. Dennoch hätte man den Zustand "unserer Demokratie" ruhig in Tagen messen können, den die Aufhebung dieses größenwahnsinnigen Gehabes von Frau Faeser erfordert. In England wird man direkt am Tag nach einem Facebook-Wutanfall durch Schnellgerichte eingekerkert, aber die Wahrung von Grundrechten in Deutschland braucht 4 Wochen.
Vier Wochen Zeitbedarf für eine Entscheidung zu einem Eilantrag sind eindeutig zu lang. Andererseits war das BVerG zu inkompent, um über den Eilantrag gegen die Zwangsimpfung für Beschäftigte in Pflegeberufen zu entscheiden und hat es abgelegt, über diesen Antrag zu entscheiden. Dabei war bereits zu dem Zeitpunkt bekannt, dass die Impfung nicht die Weitergabe des Virus verhindert. Das BVerG hat damit gegen Art.2 Abs.(2) GG verstoßen. Das BVerwG weiß wenigstens noch, was ein Eilantrag ist.
Zu früh um wirklich zu loben.
Das Gericht hat in seiner Begründung der deutschen Staatsmacht jede Menge Hinweise gegeben, wie man den Compact-Leuten doch noch ans Leder gehen kann.
Die Sache muss nur ein bisschen besser vorbereitet werden.
Leider wahr. ' ..die Artikel 1 Absatz 1 Grundgesetz verletzenden Passagen für die Ausrichtung der Vereinigung ... ' - Pressefreiheit wiegt besonders schwer ABER:
Anstatt eines Verbotes gebe es mildere Mittel um mögliche verfassungsfeindliche Zeitschrift zu verbieten. Beispielsweise könnten die Behörden „presse- und medienrechtliche Maßnahmen, Veranstaltungsverbote, orts- und veranstaltungsbezogene Äußerungsverbote sowie Einschränkungen und Verbote von Versammlungen in den Blick zu nehmen“.
falls noch ein Fünkchen Sympathie und Glaubwürdigkeit der Bundesregierung erhalten bleiben soll, dann entfernen sie Frau Fäser sofort aus dem Amt, Herr Bundeskanzler!
Der Herr Bundeskanzler ist derzeit auf 'Tauchstation' in der sommerlichen Ostsee: Er 'beschnorchelt' dort eine beschädigte Pipeline, ist aber justament im Begriff, den Zweck seiner Abenteuerreise zu vergessen: "Da war doch was mit 'Wumms' oder gar 'Doppel-Wumms' - was mach' ich hier bloß???" Für die Causa F. hat der Regierungschef daher keine Zeit...
Wolfgang Kubicki (FDP): "Sollte das Verbot gerichtlich aufgehoben werden, ist ein Rücktritt der Innenministerin unvermeidlich". Man kann nur hoffen, dass dieser Rücktritt UNVERZÜGLICH stattfindet.
Leider ist es erst einmal nur eine Vorläufige, noch keine endgültige, Entscheidung. FrauAntifa-Phaeser wird 'sich hüten', daraufhin 'den Hut' zu nehmen. (Wortspiel beabsichtigt).
Sie sind aber ein Tagträumer!
Glauben Sie wirklich, daß die Nancy das berührt?
Und unser Olaf-Hobbit, der kriegt das doch gar nicht mit und wenn, hat er es gleich wieder vergessen!
Es ermüdet langsam, ihren Rücktritt zu fordern. Seit ihrem Amtsantritt hat diese Generation Linksextremer doch Narrenfreiheit beansprucht! Mit dem Grundgesetz haben die nichts am Hut und zeigen das auch offen, führen das Land wie Pipi Langstrumpf ihre Villa Kunterbunt. Rechte anderer gelten nicht, wenn sie nicht im Interesse der Spezialdemokraten sind. Und das wird auch so weitergehen.
@stuttbuck
Die Hoffnung stirbt zuletzt.
Ich versuche mir gerade vorzustellen , wie die Schlagzeilen lauten würden , wenn das Bundesverwaltungsgericht das Verbot von Compact bestätigen würde. Es gäbe Sondersendungen und Statements am laufenden Band. Da Faeser aber eine Schlappe einstecken musste, wird dieses Urteil vermutlich schon morgen nur noch unter ,,ferner liefen" zu finden sein. Aber egal. Hauptsache gewonnen. Die Frage ist nur, was muss noch passieren, bevor Faeser die politische Bühne velässt. Auf gut Deutsch, VERSCHWINDET !!!
Deutschland kann immer nur von außen gerettet werden. Ich sehe niemanden, der wie 1945 hier uns befreien würde.
@Alexander S. aus Deutschland Die Deutschen sind jetzt gefordert. Wählen gehen und bei jeder Gelegenheit nur die AFD wählen! Die nächsten Gelegenheiten sind: 01.09.2024 Sachsen und Thüringen, 22.09.2024 Brandenburg. Wer den Allerwertesten nicht hochkriegt und nicht wählen geht, oder nicht die AFD wählt sollte nicht jammern.
Die Entscheidung dürfte als Schlag ins Gesicht von Frau Faeser gewertet werden. Mal sehen ob sie sich hier zuständig fühlt, bei Afghanen welche auf Urlaub zu den Taliban fliegen ist sie es ja anscheinend nicht.
Das sind doch mal gute Nachrichten. Frau Faeser kann also doch nicht einfach machen was sie will. Eigentlich sollte sie jetzt endlich zurücktreten, weil sie für eine Demokratie schlicht und einfach nicht geeignet ist.Sie handelt kopflos und gegen das Gesetz. Jedoch denke ich, dass ihr sturer Queerschädel das nicht erkennt und dem Scholzle ist das schnurzegal.
Jetzt müssen Köpfe rollen, allen voran der von Faeser!
Frau Faeser tritt nicht von selbst zurück. Sie muss "zurückgetreten" werden! Ob Scholz dafür die Eier hat, bezweifle ich.
Keine Sorge, am Ende gilt ganz gewiss auch – bildhaft drastisch gesprochen:
Die Bösen wird der Teufel holen und verschlingen.
Ein umdenken wird es nicht geben. Die Ideologie der Unfreiheit und der Demokratiefeinde geht weiter.
Freude herrscht!!! Hier hat das Leipziger Bundesverwaltungsgericht mal integer ein klärendes Wort gesprochen. Doch was bedeutet "vorübergehend". Faeser ist eine linksextreme DDR-Kommunistin, ihr gehörte das Handwerk gelegt, indem sie ihres Amtes enthoben würde. Hoffentlich wird diese ungeheuerliche, zerstörerische und verleumderische Linksextreme mal ordentlich zur Rechenschaft gezogen.
Mit Verlaub.
Fäser,"s"PD, ist kein DDR"Gewächs". Die stammt aus dem"Wertewesten", genauer Schwalbach, Main-Taunus-Kreis in Hessen. Studiert hat die auf der, den Namen Goethe mißbrauchenden, Uni in Frankfurt->"Frankfurter Schule"Adorno, Horkheimer, uvva.Kommunismusprediger,"Joschka" Fischer & Daniel Cohn-Bendit als"Straßenkämpfer", RAF-Entstehungs & Sympathisantentum, etc.->Danisch hat einiges dazu zu sagen
Dort, im MTK, hat die seit zig Jahren, einen sehr strammsinistren"Ruf", sagt man.
😉
Nancy sollte sich besser um die im grossen Stil eingereiste, gewaltbereite
Muslimgemeinde kümmern.
Warum? Die wollen doch nur das Kalifat einführen, eine Alternative zum jetzigen System.
BRAVO 👏🏻 Ein gerechter Sieg für die Demokratie und gegen Hass und Hetze 👏🏻
Ein guter Tag für die Pressefreiheit. Würde Faeser zurücktreten, wäre es ein noch besserer Tag für Deutschland.
Radio Eriwan:
Das Bundesverwaltungsgericht Leipzig hat das Verbot des Compact-Magazins vorläufig aufgehoben?
Was?! Und ab wann ist das gültig?
"Nach meiner Kenntnis ist gilt das ab sofort, unverzüglich."
Hätte im umgekehrten Sinne von Günter Schabowski sein können. Compact hin oder her – Die Meinungsfreiheit ist zurück.
Laut den Richtern bestünden erhebliche Zweifel, „ob angesichts der mit Blick auf die Meinungs- und Pressefreiheit in weiten Teilen nicht zu beanstandenden Beiträge in den Ausgaben des ‘COMPACT-Magazin für Souveränität’ die Artikel 1 Absatz 1 Grundgesetz verletzenden Passagen für die Ausrichtung der Vereinigung insgesamt derart prägend sind
https://jungefreiheit.de/kultur/medien/2024/eilmeldung-bundesverwaltungsgericht-kippt-compact-verbot/
Uiii, Frau Faeser bessere Reklame
als Sie es mit dem voreiligen Verbot der Zeitschrift Compact, kann man nicht machen. Die Verkaufszahlen werden sich verdoppeln, wenn nicht vervielfachen! DANKE NÄNCY!
einzig störend das wort 'vorübergehend'.
Eilanträge (sog. Einstweilige Verfügungen) sind immer(!) vorübergehend. Die letzte Entscheidung fällt das Hauptverfahren. Der Eilantrag soll lediglich verhindern, dass vor der Entscheidung im Haptverfahren irreversible Fakten geschaffen werden. Bei Compact wäre es die Pleite. Daran würde eine positive Entscheidung im Hauptverfahren nichts ändern. Deshalb war die Entscheidung des BVerG zur Zwangsimpfung grotesk, denn die Impfung ist nicht rückgängig zu machen.
Frau Faeser treten Sie sofort zurück. Franz Josef Strauß trat bei der Spiegelaffaire zurück. Machen Sie das gleiche. Wir lassen unser Grundgesetz nicht von Ihnen zerstören. Paragraph 5 des GG regelt die Presse- und Meinungsfreiheit. Für mich ist es ein Verstoß von Ihnen gegen unser GG.
Sie zerstören die letzte Gaubhaftigkeit an die SPD. Als ehemaliger SPDler fühle ich mich von Ihnen in keinster Weise vertreten. Ich habe eher das Gefühl, dass Sie spalten und gegen die eigenen Bürger sind.
Frau Faeser tritt nicht zurück.
Rücktritte sind im Handlungs-Vokabular dieser Regierung nicht mehr enthalten.
Bis zum Ende der Legislatur ist leider noch viel Spielraum, maximalen Schaden für die Demokratie anzurichten.
Doch zwei hat es immerhin gegeben. Aber nur als es wirklich nicht mehr anders ging. Frau Phaeser klebt mit Pattex.
Immunität aufheben sofort, von Fäser und Haldenwang.
Chile währe ein guter Platz für die beiden.
Margot Honecker wartet da schon.
@falke.128 - Margot Honecker wartet dann im Sarg auf ihre "Verehrer"? Nee, nicht nach Chile! Der Ural ist auch eine sehr reizvolle Gegend mit Flecken unberührter Natur.
Beruhigend zu lesen, dass Deutschland ein funktionierendes und vor allem ein unabhängiges Rechtssystem hat. Jetzt liegt es beim Bundeskanzler, Massnahmen gegen die Innenministerin zu ergreifen. Diese Machtüberschreitung muss Konsequenzen haben.
@Der Chroniker - Sie werden Ihrem Nicknamen nicht gerecht. Sonst wüßten Sie daß dieses"EU"-Gericht in 2019,DE die Rechtsstaatlichkeit aberkannte!Die gesamten Staatsanwaltschaften sind Befehlsempfänger des Justizministeriums&dürfen noch nicht mal einen Haftbefehl für Kriminelle ausstellen,die sich in den 27 Mitgliedstaaten des Brüsseler Vereins aufhalten.🤣 Von einem Haftbefehl,der sich über den Kontinent Europa oder gar international erstreckt,natürlich vollkommen zu schweigen!Urteil👉 im I-Net.
Danke, an die Redaktion der Weltwoche für das gestrige Interview mit dem Ehepaar Elsässer.
Ein dicker Daumen in die Luft👍🌻
Faeser sollte den entstandenen Schaden von ihrem eigenen Geld bezahlen. Denn der bleibt beim Steuerzahler hängen‼️ Wer beruflich dermaßen versagt und seinem Arbeitgeber so viel Geld kostet, würde in der Privatwirtschaft nicht einen Tag länger toleriert.
Wenn man eine Gesellschaft (Verein) willkürlich per ordre de Mutti verbieten kann, ist das das Ende des Gesellschaftsrechts. Und somit das Ende des Instituts der Kapitalgesellschaft. Niemand investiert Kaptal und Arbeit in einem Land, dessen jeweilige Regierung nach Lust und Laune mit diesem Trick jede Gesellschaft willkürlich vernichten kann.
Auch wenn die Freude und sicherlich auch die große Erleichterung von Elsässer nachvollziehbar ist, wäre eine bescheidene und zurückhaltende Freude die bessere Wahl gewesen. Stattdessen werden öffentlich große Sprüche geklopft und man gibt sich siegessicher und verkündet schon jetzt großspurig den Sieg im Hauptverfahren in einigen Jahren. Sympathisch geht anders.
Es ist ja nicht so, als seien Verhaftung und Verbot im Stillen und angemessen vor sich gegangen. Nein, bei Freude im Stillen würden MSM noch Monate vom Schlag gegen rechts reden und die Bevölkerung getäuscht.
@k&k
Das Ehepaar Elsässer wurde jawohl wie Kriminelle behandelt, Stasi 2.0 und NS lassen grüßen, unwürdige medienwirksame
Misshandlung der Menschen. Jetzt wieder frei, da haben sie allen Grund zum Feiern.
Ich denke mittlerweile, dass Zurückhaltung zwar mal ehrenwert war, heute aber nicht mehr ausreicht und nicht mehr viel bringt.
Hier geht es um mehr als nur um die Person oder eine Zeitung, es geht um D-land, die Meinungsfreiheit der Menschen und der Presse . Es geht um unser aller Freiheit und unser Recht, nicht um Sympathie.
Sie meinen er sollte genauso bescheiden auftreten wie Frau Faeser? Wenn ich Elsässer wäre, würde ich mich vor das Innenministerium stellen und eine Party feiern. Diese waren Antidemokraten in diesem Ministerium sollten allesamt ins Bürgergeld.
Freude herrscht, das zählt jetzt😉
Habe ich im Kontext der Meinungs- und Pressefreiheit etwa irgend eine Stelle übersehen, die dem Vertreter einer - nicht strafbaren - Meinung gebietet, sich "sympathisch" zu verhalten? Lass' den Elsässer doch nach der erniedrigenden und rechtswidrigen Vorführung durch die Innenministerin am Tag des unzulässigen Verbotes doch toben und feiern wie ihm zumute ist. Und daß er letztlich das Verfahren vor einem unabhängigen Gericht gewinnen wird, steht verfassungsrechtlich außer Frage.
Ich freue mich mit dem Ehepaar Elsässer und hoffe, dass die zu Unrecht konfiszierten Gelder umgehend wieder zurück gegeben werden müssen. Zudem hoffe ich auch, dass Frau Elsässer eine finanzielle Entschädigung für den Schock und die Scham durch den früh morgendlichen Ueberfall durch die Polizei von der Verantwortlichen, Frau Fäser persönlich, erhalten wird.
Was ist bloss in Deutschland los? Wo ist die immer wieder gelobte Demokratie geblieben?
Unerhört, was sich die aktuelle Regierung erlaubt!
Gott-sei-Dank und herzlichen Glückwunsch! Ich bin kein Fan von Compact. Aber hier ist schweres Unrecht geschehen, wie übrigens auch gegen Russia Today/ Sputnik. Diese Aktionen brechen nicht nur Recht, die demolieren unseren Rechtsstaat und die Demokratie. Wenn es die Fehlkonstruktion des Verfassungsschutzes und der Staatsanwaltschaften mit der Weisungsbefugnis der Justizminister nicht gäbe, müssten einige Regierungsmitglieder und Frau von der Leyen längst angeklagt sein.
Auch wenn man mit den Inhalten des Compact-Magazins nicht immer zufrieden sein kann, freut es einem trotzdem, dass ein Teil des perfiden Ampelplans, nähmlich die Opposition mundtot zu machen, erstmal gescheitert ist. Über Frau Faeser muss man sich im allgemeinen nicht weiter äußern und im besonderen ist nur erneut festzustellen, dass diese eine sehr große Gefahr für Demokratie und Verfassung darstellt. Besagte Dame muss zurücktreten oder ihres Amtes enthoben werden. Jetzt!
Ja fiedlich wählen und dann den sauladen so richtig ausmisten.
Und hr Spießgeselle Thomas Haldenwang gleich mit.
(Wer nämlich mit h schrribt, ist dämlich.)
Freue mich so sehr für die Elsässers und ihr Magazin!
Jedenfalls weiterhin viel Kraft und Erfolg für die Wahrheit!
Das war ein Kampf David gegen Goliath. Wie bei Trump lässt sich auch hier sagen: Es war göttliche Vorsehung!
Die Regierung duldet illegale Migration, gewährt Aufenthaltsrecht für Afghanen, die auf Urlaub nach Hause zu den Taliban fliegen. Diese Regierung und ihre Vorgängerin haben 10 Mio. Migranten ins Land geschleust, von denen Frau Wagenknecht sagt, das 99% kein Recht auf Asyl hätten. Eine Koalition von SPD-CDU-Grünen und FDP bricht kontinuierlich Recht. Schon vor ca. 1 Jahr hieß es 300.000 Personen haben letztinstanzlich kein Bleiberecht. Wieso sind die immer noch hier und kosten, kosten, kosten?
Andere Frage... analog bei uns in der CH....Wieso sind solche Politiker noch im Amt, die das eigene Land für ihre Ideologie missbrauchen und gegen ihre eigene BV handeln?
@tusnelda - Wer erzählt Ihnen denn den Quatsch, daß es nur 10 Mio Illegale sind, die in DE aufschlugen? Die Mio des Großfamilien-Clan-Nachzugs, die angeblich nie& nirgendwo erfaßt oder gar öffentlich genannt werden, vergessen Sie wohl? Seit 2014, nicht erst seit 2015!, weiß nicht EIN Mensch in DE, gleich gar kein Verantwortlicher aus den "Altparteien", wieviel Mio Illegale sich tatsächlich in DE wohlfühlen! Das bestätigten sogar mehrfach die MSM, samt Bundespolizei, BAMF, NGOs& Sekten=Kirchen!
Gestern sah und hörte ich auf YT ein Interview mit Herrn Höcke, in dem er diese Zahl nannte. Vielleicht keine besonders solide Referenz, aber die Zahl schien mir einigermaßen plausibel und deshalb habe ich sie verwendet.
Na also geht doch!
Treffendes Zitat : Helmut Schmidt
"Der Rechtsstaat hat nicht zu siegen, er hat auch nicht zu verlieren,sondern er hat zu existieren"
@tusnelda - Ihnen fiel noch nicht auf, daß SED Wagenknecht ausschließlich die AfD-Themen benutzt, welche die AfD seit 11 Jahren! vertritt? Pfui aber auch! Ein glühendes SED Mitglied, wie Wagenknecht, die den "real existierenden Sozialismus"& den Kommunismus in den höchsten Tönen lobt& zu 100% vertritt, ist niemals wählbar! Lesen Sie doch mal ihre Vita&nicht nur die auf "wikipedia", wo der 3/4 Teil verschwiegen wird,was sich Wagenknecht,als zu 300% überzeugter Systemling in der DDR alles leistete
Na also, geht doch! Endlich mal ein Urteil, daß den Zusatz "Im Namen des Volkes" verdient!
Und tschüss, Frau Faeser!
@Kamel A. Härri - Klasse Nickname👍 Nicht EINE/EINER in dieser (wohl) nichtsnutzigen, stetig gegen den Mehrheitswillen der Deutschen agierenden 🚦 ReGIERung, tritt auch bei ihren schlimmsten Verfehlungen nicht zurück. Dann gäbe es nämlich sofort Neuwahlen, weil Alle weg sind, was wohl nicht das Schlechteste wäre. Hauptsache die AfD kommt in Regierungsverantwortung, am besten damit, daß sie den BK stellen. 👏
Glückwunsch 😉 !
Wieder eine "heftige" Klatsche für Nancy Faeser, SPD u. GRÜNE.
..
Es darf in Deutschland nicht mehr so weiter gehen, stoppt diese kaputte Ampel (SPD/FDP/GRÜNE) die mit "allen Mitteln" die letzten Reste deutscher Demokratie u. Pressefreiheit untergräbt.
was passiert jetzt mit Fäser? In der freien Wirtschaft wird der fristlos gegangen, der einen Schaden verusacht! Und wie ist es in der Politik?
(Weg)Beförderung nach Brüssel ...
@Kamel A. Härri - Vorher muß Scholz, der ja Merkel fast Alles nachmacht, auch das mit der Teflon Beschichtung, "duck&weg" etc. pp., den Nach Brüssel weg Gelobten noch "Sein vollstes Vertrauen aussprechen", ihre "Arbeit" über den grünen Klee loben & diese weiblich gelesene Person Faeser, mit Blech (Orden) behängen, an denen noch zig 10.000de € kleben, die natürlich, wie immer& bei Allem, die Netto-Steuerzahler berappen müssen.
Und warum bekommen die vermummten, schwer bewaffneten Polizisten keine Strafe? Kann ja nicht immer heißen wir hätten nur Befehle befolgt.
Ja so denke ich auch. Es scheint, als hätte die Polizei, das ausführende Organ, entweder keine Kompetenzen oder ganz einfach Spass daran, auf unbescholtene Bürger loszugehen. Auch dieser Kopf des obersten Chefs müsste abtreten, da dieser wohl das Gesetz auch nicht achtet. Nur auf Befehl einer hysterischen Frau Faeser zu handeln ist fahrlässig und sehr gefährlich. Ein unrechtsmässiger Befehl kann verweigert werden, aber dazu braucht es etwas Courage.
Immerhin gibt es das Institut der 'Remonstration' aber das wäre dann auch 'EdeKa'.
Nach der Abwahl im Jahr 2025 gehört diese Ampel-Regierung vor Gericht!!!!
Ehrlich gesagt hätte ich viel mehr Freude an ungeschwärzten Impfstoffverträgen aus der Schweiz als am Compact Magazin, welches ich so oder so nicht lese...
Hallo?! Die Meinungsfreiheit ist doch wohl das oberste Gut. Aber ja, diese Verträge würde ich auch gerne ungeschwärzt sehen. Berset und Companie haben hier hewsltig eigenmächtig und verbrecherisch willkürlich gehandelt. Auch diesen sollte die Rente gestrichen werden. Die haben sie sich, weiss Gott, nicht verdient.
Liebe Deutsche, seid klug, besonnen und bleibt friedlich aber wählt nur noch AfD !
@hallerhans
Nach der Klatsche für Faeser werden sich die Rot/Grünen jetzt wohl dreimal überlegen, ab sie ein AfD-Verbot weiter anstreben werden.
Nancy Faeser muss zurücktreten!
Weit sind wir gekommen, daß wir eine so selbstverständliche Entscheidung feiern müssen, anstatt die Verfassungsfeinde, deretwegen sie erforderlich wurde, aus dem Amt gejagt zu sehen.
Das ist wohl wahr. Aber auch in der DDR 1.0 war man selbst über kleinste "Siege" dankbar.
Noch hält der Rechtsstaat!
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Jetzt ist der Bürger an der Reihe - mit Wahlen!
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Aber: Wie der frühere Verfassungsschutzbeauftragte Maaßen erklärte: Wenn Du Grün wählst, wählst Du Grün. Wenn Du CDU/CSU wählst, wählst Du Grün. Und wenn Du FDP wählst, wählst Du immer noch Grün. Und wer Linke wählt, wählt den Sozialismus, den sich die DDR nicht leisten konnte und in der BDR auch nicht funktioniert! Und es gilt Wahlgeheimnis! Auch vor dem Chef oder der Chefin.
Das sind wundervolle Nachrichten. Zudem wird die AfD oder das BSW an der Regierung in Thüringen beteiligt. Nötig ist eine sozial-konservative oder öko-konservative Politik gemäß Herbert Gruhl.
https://theosophie343.wordpress.de
@FCS - Es gab mal bis 2005 eine konservative-rechts der Mitte-stehende Partei. Die hieß CDU. Lange, lange vorbei! Doch deren Platz hat seit 2013 im zunehmenden, positiven Sinn,. die AfD inne! Eine Öko-Partei braucht kein Mensch! Oder genügen Ihnen die Grün-Linken nicht?
Ja, richtig zur einstmaligen 'C'
du. Man betrachte mal das Wahlprogramm 2002 (da gab's Merkel schon). Zu finden noch im Netz. Die Parallelen der damaligen Aussagen heute zur AfD Programmatik sind unverkennbar. Aber die AfD ist ja nun 'rechtsextrem' - danke Frau MerKILL!
Mit dem Wort sozial habe ich so langsam Mühe. Sozial scheint mir nur angebracht in Begleitung eines hohen Masses an Selbstversntwortung. Doch wird sozial oft nur zum Kauf von Stimmen eingesetzt. Zuviel sozial verleitet viele Menschen zu Faulheit und Bewegungslosigkeit. Das Unterdrücken der freien Marktwirtschaft führt zu Motivationslosigkeit und lässt die Kreativität und Selbsthilfe erstarren. Sozial ist nur gut, wenn Rechte und Pflichten von Arbeitgebern und -nehmern klar darlegt sind.
Frau Faeser műsste jetzt umgehend zurücktreten.
@mallo und jue - Das hätte Die schon in 2022 gemußt! Gleich nach der Verkündung, daß sie einen Ministerposten bekommt! Noch besser wäre gewesen, dieser Person überhaupt keinen Posten in der Politik zu geben! Doch damit steht Faeser nicht allein da!
Hätte sie schon längst müssen! Nicht nur wegen Compact. Den Gefallen wird sie uns aber wohl kaum machen. Leider.
Leider wird das höchstwahrscheinlich ein Wunschtraum bleiben. Nancy Faeser bleibt. Rücktrittsforderungen und politische Konsequenzen werden nur von bürgerlichen Politikern gefordert und erzwung . Siehe ex Bundesrat Alain Berset. Links-grüne Politiker bleiben an ihrem Amt und zugleich ihrer Geldquelle kleben als ginge es um ihr Leben. So gesehen stimmt das ja, denn sie können ja nichts Anderes. Das wird m.E. auch hier leider so bleiben bis zu den nächsten Wahlen.
Ich hoffe auf die Einsicht und den Durchblick der deutschen Wähler bei den nächsten Wahlen, damit sie nich den Schalmeienklängen des trojanischen Pferdes genannt BSW folgen.
80 Prozent wollen lt. Umfragen die Altparteien wählen.
Game over.
Ich denke eher, der Richter wird zum Rücktritt gezwungen und zu einer Strafe wegen Majestätsbeleidigung verurteilt, weil er impliziert hat, die Unfehlbare*in Faeser könnte einen Fehler gemacht haben.
Die wird sicher nicht zurücktreten. Die muss getreten werden!
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Weltwoche daily
Nanny Fieser arbeitet unter der pol. Leitlinie Olaf's. Herbst 2023 bekamen Olaf und die SPD Angst ob der Wahlumfragen für die AfD, die bei schon 20% einen tendenziell ansteigenden Trend zeigten. Alarmstimmung. Olaf, Bruce Allmächtig, der nach CumEx erfolgreich an dem Terroranschlag NordStream mitgewirkt hatte, instrumentalisiert correctiv für einen journalistischen Angriff auf die AfD. Das dabei eingesetzte Mittel der NAZI-Assoziierung schlug beim Bürger voll ein. Nanny-Rücktritt, und Olaf ??
Die Webseite von Compact immer noch nicht erreichbar. Es wird doch Zeit für ein Abo.
Schluß mit der Marionette Faeser und ihren Hintermännern.