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Bild: PETER SCHNEIDER / KEYSTONE

Verhandlungen

Bitte um Klarheit

Der Bundesrat behauptet, es gehe beim Rahmenvertrag «nur» um 150 Rechtsakte. Das ist Augenwischerei.

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13.11.2024
In seiner jüngsten Standortbestimmung hat der Bundesrat präzisiert, dass die Schweiz im Rahmenvertrag 150 EU-Rechtsakte mit Gesetzescharakter übernehmen soll. Diese Zahl mag im Vergleich zu den über 8000 EU-Rechtsvorschriften in den relevan ...
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41 Kommentare zu “Bitte um Klarheit”

  • kurt hugi sagt:

    In Bundesbern, mit vielen deutschstämmigen Beamten, brütet ein Heer von bundesrätlich indoktrinierten Leuten darüber nach, wie man die Bürger der Schweiz am besten betrügen kann. Ver-rückte Orgien, die Neutralität und Eigenständigkeit der, ohne EU-Bei-Tritt, erfolgreichen und weltweit anerkannten und gelobten Schweiz zu vernichten. Mit Steuergeldern der arbeitenden Bevölkerung bezahlte Regierung und Schweiz-Abschaffungs-Behörden. Volk und Stände werden diesen nationalen Suizidversuch verhindern.

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  • mac donald sagt:

    Toller Vertrag? Wer liest denn schon das KLEINGEDRUCKTE. Irgendwo versteckt: Dieser Vertrag kann jederzeit mit weiteren Ergänzungen von der EU verbessert werden. Fast wie Autoleasing. Am Ende der Laufzeit hat die Garage ein Vorkaufsrecht für den Wagen. Was für 'Fachleute, Experten' haben wir in Bern???

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  • Stauffacherin sagt:

    Sehr vielen Schweizern, die ihre Heimat lieben, wird speiübel, wenn sie an die unnützen "Verhandlungen ohne Volk" mit der EU denken!!! Hört auf, Unsummen für Sesselfurzer zu verwenden, die wir andernorts wirklich nötiger haben!
    EU-Verhandlungen SUBITO ABBRECHEN!!!

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  • Lapidarius sagt:

    Es ist kaum zu fassen, welche Dummheit der BR verbreitet. Jeder EU Bürger weiss inzwischen, dass die EU eine extrem marode Institution ist. Diese vdL führt diesen Mistkarren an; das sagt doch alles, oder!

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  • elsa sagt:

    Warum gibt es keine Personen Sicherheits Überprüfung für Bundesräte?

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  • @thisworld sagt:

    Unterschreibt doch endlich! Dann ist das Letzte Bisschen Schweiz auch weg, die direkte Demokratie. Dann müssen wir nicht mehr abstimmen sondern können vom Sofa aus uns bei der EU bedanken, dass sie alles für uns entscheiden.

    Das gefällt euch nicht? DANN SAGT NEIN!

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  • Bischi49 sagt:

    Mehr Klarheit als mit diesem niederträchtigen Falschspiel kann Bundesbern gar nicht mehr schaffen! Es ist den Euroturbos also bewusst, dass sie die Bevölkerung hinters Licht führen müssen, wenn sie ihre Untergangsstrategie weiter verfolgen wollen. Aber das wird ihnen nicht helfen. Sie werden grandios in die Wand krachen, denn wer auch nur ein Mikromy Schweiz in den Knochen hat wird hier das grosse NEIN einlegen, das sie selber zu feige sind, auf dem Brüsseler Verhandlungstisch zu deponieren.

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  • EXTR8 sagt:

    Die ganze EU ist konzeptlos und hoffnungs
    los überbürokratisiert.! Vögte, Zwischenhändler, Falschspieler.
    Jedes Land in Europa sollte ehrlich für sich
    selbst arbeiten. Die EU ist in einer Sackgasse aus der jeder Staat sich wieder befreien muss.
    Ich erwarte von der Regierung das sie fürs eigene Land einsteht und alles tut um die Neutralität und Unabhängigkeit wieder herzustellen. Ich erwarte von der Regierung dass sie für uns da ist und nicht
    Hegemonen dient. Die Sanktionen zum Teufel!

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  • von irgendwo sagt:

    EU-Verordnungen, verbindlich Richtlinien genannt, gibt es an der Anzahl mehr als 120 000, die kaum jemand überblickt, im alles bis ins Detail geregelten Machwerk der EU-Bürokratie. Zu 1. Die 150 Rechtsakte: Ja, diese Richtlinien und Verordnungen sollen zunächst vollständig und ohne Diskussion übernommen werden...CH als nicht in EU-Mitgliedschaft, mit dynamischer EU-Rechtsübernahme ohne zu wissen was die 150 Rechtsakte beinhalten, wäre das nicht das EU- Kuckucks-Ei? Danach das grosse Erwachen?

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  • marti_49 sagt:

    Die Schweiz hat bereits den unaufhaltbaren Import von Migranten "dynamisch" übernommen, mit verlogenen EU Vereinbarungen und Abstimmungsbeteuerungen an Denkfaule, die gar nicht eingehalten werden und werden können.

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  • marlisa.s sagt:

    Das ist nicht Augenwischerei, sondern BEWUSSTES Lügen. Die EU-Turbos können diesen unsäglichen Vertrag nur noch mit Lügen zurechtbiegen. Ob in der Arena oder in Interviews... lügen die Turbos u Wirtschaftskreise dass sich die Balken biegen. Schon dieses Vertrgskonstrukt als Bilateral zu bezeichnen, ist eine Lüge. Der Nussbaumer hatte sogar die Dreistigkeit zu behaupten, dass dieses Abkommen kein Unterwerfungsvertrag sei..Und unsere EU-Bittsteller lassen sich am Nasenring durch die Manege führen!

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  • Pantom sagt:

    Sind diese 150 Texte inkl. Anpassung unserer Gesetze öffentlich zugãnglich? Kann ich diese durchlesen? Wenn ja wo und wie. Ich als schweizer Bürger würde mich gerne umfassend darüber informieren. Also wo sind diese Unterlagen einzusehen? Ich habe viel Zeit und bin sehr interessiert.

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  • Pantom sagt:

    Sind diese 150 Texte inkl. Anpassung unserer Gesetze öffentlich zugãnglich? Kann ich diese durchlesen? Wenn ja wo und wie. Ich als schweizer Bürger würde mich gerne umfassend darüber informieren. Also wo sind diese Unterlagen einzusehen?

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  • ALPE-RÖSLI sagt:

    Nein, nein, nein!!!!!!

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  • VP Falger sagt:

    Diese EU-Akte gehört nullkommaplötzlich geschlossen und mindestens 40% der Bundesangestellten müssen entlassen werden. Dies als Folge von zu löschenden EU-Gesetzen und Verordnungen. Diese EU-Turbos würden sich wundern, wie schnell die Schweiz ihre internationalen Handelsbziehungen festigen und die EU links liegenlassen würde. Alle EU-Verträge sofort kündigen bis auf jende, welche wirklich das Wort "bilateral" verdienen!

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  • Edmo sagt:

    Der Bundesrat behauptet nicht. Er lügt uns brandschwarz an. Als Behauptung könnte man die grotesken Lügen des Bundesrates nur durchgehen lassen, wenn er selber glauben würde, was er uns glauben machen möchte. Doch bei aller erwiesenen Dummheit, so dumm ist selbst unser Bundesrat nicht. Man kann ihn folglich nur als total verlogen einstufen. Brauchen wir einen solchen Bundesrat?

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  • Thomas H sagt:

    Compass entlarvt die Tricksereien des Bundesrates und der EU-Turbo Verwaltung gnadenlos. Bravo und weiter so.

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  • Benno43 sagt:

    Zwei Ausländer, die über die Schweiz bestimmen wollen!

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    • reto ursch sagt:

      Egal ob Völkerbund, UNO oder EU, die Feudalherren der NGO-Mafias waren immer schon gegen Selbstbestimmung und Eigenverantwortung der Menschen die arbeiten und Steuern zahlen. Mit dem Kolonialvertrag, mit Unterwerfung an EU & Nato, wird sich auch die Schweiz, zerrissen von fremden Mächten, zwischen Hoffnung und Gewalt verlieren, …und das erst noch freiwillig. https://www.youtube.com/watch?v=9vdxD0bAdLQ

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  • jukebox sagt:

    Sofortiger Verhandlungsabbruch durch die Schweiz! Es gilt die ‚Direkte Demokratie‘ und ‚Souveränität‘ der Schweizerischen Eidgenossenschaft zu verteidigen. Die EU in der heutigen Form ist dem Untergang geweiht! - Tschou zäme!

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    • Pantom sagt:

      Ja und wir sollen auch in diesen Strudel hineingerissen werden und zahlen. Ich denke, dass in Wahrheit unser Finanzplatz ruiniert werden soll. Es soll dem kleinen Sparern und Grundbesitzern die Möglichkeit die Flucht in eine unabhängige Währung entzogen werden, damit man sie leichter enteignen kann.

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  • Hitsch.ch sagt:

    bitte vergisst nie die unzähligen Lügen die uns „unsere“ Bundesräte und Bunderätinnen schon aufgetischt haben… max. 40.- Franken, KK , Personenfrezügigkeit… bla, bla, Strom … alles wunderbar… (jetzt wieder nur Lügen damit das Fußvolk gnädig nickt!) Leider muss sich keiner dieser Lallinger verantworten! Die Krone bringt uns noch der Unterwerfungsvetrag! Für wie blöde werden wir eigentlich gehalten?

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  • deesse sagt:

    Wie die meisten Stimmbürger habe ich geglaubt, einmal einem Freihandels-Abkommen zugestimmt zu haben. Wie ist daraus dieser Wust aus neuen Vereinbarungen, Verpflichtungen und Gesetzen entstanden, aus dem wir uns fast nicht mehr befreien können? Ein radikaler Schnitt würde zwar wehtun, wäre aber auf längere Sicht nötig.

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    • UKSchweizer sagt:

      @deesse: Das Freihandelsabkommen ist trotz allem für uns ein grosser Vorteil und an dem soll festgehalten werden. Brüssel hat aber schon angedeutet, dass nach Inkrafttreten des Rahmenvertrages betreffs des Freihandelsabkommens über die Bücher gegangen werden muss. Die denken wohl, dass wir voll Schengen übernehmen müssten. Das wäre dann für uns bestimmt eine Verschlechterung. Zum Beispiel MwSt mindestens 15%.

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  • balthasar sagt:

    Ich vermute ganz einfach, dass für unsere Bundeshirnis das EU Dossier ein paar Schuhnummern zu gross ist. Darum schnell durchrauschen, damit diese Bundesträgheit wieder im normalen Modus „arbeiten (mauscheln) kann.

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    • Pantom sagt:

      Die Geldgier lockt. Blackrock enteignet die Länder mehr und mehr unter Zuhilfenahme der EU Brüssel. Die Ukraine gehört mit 17 mio Ha bereit Blackrock und diese will den Krieg, während wir die Ukrainer durchfüttern. Wenn alles vom Krieg ruiniert ist, übernimmt Blackrock den Aufbau für die Ausbeutung der Ressourcen und Agrarländer um Gewinne zu eroieren. Dasselbe haben sie mit Russland vor. Dabei ist die EU nur im Weg.

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  • brennholzverleih sagt:

    eu -CH: Nie! Nur die Dümmsten der Bundesräte, National- & Ständeräte wählen
    ihre eu-Metzger selber. Das eu-Blasphemie-Konstrukt mit der barbarischen eu-
    UvdL-antidemokratischen Pseudo-PräsidentIn würde nie in ihrem Leben ihre
    eigenen Kinder in den Krieg zu Selenskyj abkommendieren. Noch ver-rückter
    sind die eu-behaupteten Finanzforderungen. Im Gegenteil: infolge CH-Zivilen
    Anstandes und Zviler Vernuft darf der Primitiv-eu-Botschafter kostenlos unsere
    Infrastruktur und das CH-TV-SRF missbrauchen.

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  • bmillerXX sagt:

    Wir müssen diese Schweiz zerstörenden Bundesräte stoppen!

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  • elsa sagt:

    Der Staatsfeind steckt heute im Innern der schweizerischen Regierung!

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  • Ratio sagt:

    Wer formuliert im Parlament die entsprechenden Fragen zu Handen des Bundesrates?
    Der Bundesrat muss endlich das ganze Ausmass dieses Kolonialvertrages auf den Tisch legen.
    Schliesslich haben sie alle geschworen!
    Packt sie endlich an ihrem (Mein-) Eid!

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  • reto ursch sagt:

    Unser Problem ist die Amigo-Politik des verlogenen Moloch Bundes-Bern. Wann werden diese Quacksalber gestoppt, die nur ihr eigenes Süppchen kochen, unser Geld sinn- u. nutzlos in der ganzen Welt verpulvern, Freiheit und Zukunft unsere Enkelkinder auf dem Altar von Schengen opfern und unser Vaterland, zusammen mit EU & Nato, auslöschen wollen. Wann werden diese fahrlässigen Hallodri abgewählt? Der Schweizer Souverän bleibt souverän und duldet keine fremden Gesetze und keine fremde Richter.

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    • gandor sagt:

      @reto ursch zum X wiederholtem mal. Die Faust im Sack ballen und die Frustration niederzuschreibe is for the foxes. Es ist jetzt wirklich höchste Zeit mit der Klinge zu winken. Es Ist wirklich zum Rückwärtsessen. Wo ist der Rückgrat der Eidgenossen geblieben. Gibt es noch Eidgenossen ?

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      • reto ursch sagt:

        Richtig, wie Finnland und Schweden ist auch die Pseudo-Elite, allen voran Cassis und Amherd, falsch abgebogen und auch wir befinden uns auf dem Weg zur Selbstzerstörung. Kann das Schweizer Volk dies mit dem Stimmzettel noch stoppen oder braucht’s jetzt ganz andere Mittel? Item, die Schweiz hat keine Armee, sie ist eine Armee! (...mindestens solange die baby-boomer noch leben) https://www.youtube.com/watch?v=LV6YrmaiDOo

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        • Pantom sagt:

          Vielleicht müssen wir mit der Hellebarde, Glocken und Pauken in Bern aufmarschieren. Und zwar jeder der diese Vorgänge nicht mehr akzeptiert. Wenn aus jeder Stadt und jedem Landstrich die Schweizer mit ihren Instrumenten zu Fuss in Richtung Bern ziehen, wird das ein starkes Zeichen weltweit sein. Der Alltag wird zwar um 2 Wochen gebremst, die Wirtschaft leidet, jedoch weniger als unter der EU. 2 Mio Schweizer stehen auf und laufen nach Bern.

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    • Gary sagt:

      … aber nur so lange die patriotischen Schweizer in der Mehrheit sind und auch abstimmen.

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  • reto ursch sagt:

    Egal ob Völkerbund, UNO oder EU, die Feudalherren der NGO-Mafias waren immer schon gegen Selbstbestimmung und Eigenverantwortung der Menschen die arbeiten und Steuern zahlen. Mit dem Kolonialvertrag, mit Unterwerfung an EU & Nato, wird sich auch die Schweiz zwischen Hoffnung und Gewalt verlieren und das erst noch freiwillig. https://www.youtube.com/watch?v=qCun1Jorzwk

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