window.dataLayer = window.dataLayer || []; function gtag(){dataLayer.push(arguments);} gtag('js', new Date()); gtag('config', 'UA-5295837-6');
Anzeige
Weltwoche logo
«Nach dem, was er geschrieben hat, hätte er sofort entlassen werden müssen»: Verfassungsschutzpräsident Haldenwang, Innenministerin Faeser. (Bild: photothek/Imago)
Bild: IMAGO/Florian Gaertner/photothek.de / IMAGO/photothek

Berlin

«Brandmauern haben in einer Demokratie nichts zu suchen»

Der Staatsrechts-Professor und frühere CDU-Minister Rupert Scholz sieht Deutschland in einer tiefen Identitätskrise. Seine Kritik richtet sich gegen den Verfassungsschutz. Die AfD als faschistisch zu bezeichnen, sei Unfug.

9 102 3
17.04.2024
Rupert Scholz ist Zeitzeuge und Gestalter deutscher Demokratie. Im Alter von fünf Jahren starb sein Vater als Wehrmachtsoffizier in der Schlacht von Stalingrad. Aufgewachsen ist er mit seiner Mutter und seiner Schwester im kriegszerstörten Be ...
Dies ist ein ABO-Artikel
Jetzt für CHF 9.- im ersten Monat abonnieren
Nur für Neukunden, danach CHF 29.-/Monat und jederzeit kündbar.
Oder einfach einloggen…
Wenn Sie als Nicht-Abonnent noch keinen Account besitzen, registrieren Sie sich jetzt und Sie können 5 Abo-Artikel gratis lesen.
Wenn Sie als Abonnent noch keinen Account besitzen, registrieren Sie sich jetzt und Sie können sämtliche Artikel lesen.
Sie haben schon einen Account? Hier anmelden
Was ist Ihre Meinung?
Bitte beachten Sie die Netiquette-Regeln beim Schreiben von Kommentaren.
Den Prozess der Weltwoche-Kommentarprüfung machen wir in dieser Erklärung transparent.

9 Kommentare zu “«Brandmauern haben in einer Demokratie nichts zu suchen»”

  • per aspera ad astra sagt:

    Was ich nur hören möchte "Das Verfahren wird eingestellt - die Kosten trägt die Staatskasse".
    Sollte es anders kommen muß man sich das Urteil anschauen und dann unter Fristwahrung Berufung bzw. Revision einlegen und unter der Prämisse des anstehenden Wahlkampfs Eilbedürftigkeit anführen. Es sei den Anklägern und Delatoren (im alten Rom berufsmäßige Denunzianten) nochmal gesagt: StGB § 344 stellt die Verfolgung von Unschuldigen unter Freiheitsstrafe bei einem Strafmaß das Bewährung ausschließt.

    4
    0
  • balthasar sagt:

    Ein Blick wie ein kurzgeschorener Pitbull.

    3
    1
  • JOhannes sagt:

    Dass der Faschismus nur von rechts kommt, ist ein Irrtum, wie man aktuell in Deutschland sieht. Faschist ist, wer andere Gruppen ausgrenzt, diskriminiert, zensiert und aus der Gesellschaft ausschliesst, bis hin zur Ausrottung. Denkt mal darüber nach und was in den letzten Jahren geschehen ist.

    17
    0
  • Letzte Bastion sagt:

    Deutschland arbeitet wieder mal auf eine weitere Diktatur zu, weil demokratisch entgleitet ihnen die Macht und Kontrolle. Die faktische Einparteiendiktatur „alle gegen Rechts“ entlarvt sich immer schneller. Die AfD ist Deutschlands letzte Hoffnung vor dem neuen grünen Totalitarismus. Bald haben die Deutschen alle Farben des Totalitarismus ausprobiert: Braun, rot jetzt kommt grün.

    16
    0
  • Le Loup sagt:

    Roger Köppel enthüllt: Hitler verheizte Fünfjährige in Stalingrad.

    0
    10
  • Wildner sagt:

    Die deutschen Sozialdemokraten arbeiten mit aller Macht an ihrer Verzwergung. Neben allerlei Wenden graben sie nun in ihrer Verzweiflung die Methoden der DDR aus. Die SPD war eine der beiden Gründerparteien der ostdeutschen SED (was eine grosse Schande ist) und probiert nun mit Geheimdienstmethoden sich gegen die eigenen Bürger über die Runden zu bringen.

    16
    0

Schreiben Sie einen Kommentar

Bitte beachten Sie die Netiquette-Regeln beim Schreiben von Kommentaren.
Den Prozess der Weltwoche-Kommentarprüfung machen wir in dieser Erklärung transparent.
Die Weltwoche

Netiquette

Die Kommentare auf weltwoche.ch/weltwoche.de sollen den offenen Meinungsaustausch unter den Lesern ermöglichen. Es ist uns ein wichtiges Anliegen, dass in allen Kommentarspalten fair und sachlich debattiert wird.

Das Nutzen der Kommentarfunktion bedeutet ein Einverständnis mit unseren Richtlinien.

Scharfe, sachbezogene Kritik am Inhalt des Artikels, an Protagonisten des Zeitgeschehens oder an Beiträgen anderer Forumsteilnehmer ist erwünscht, solange sie höflich vorgetragen wird. Wählen Sie im Zweifelsfall den subtileren Ausdruck.

Unzulässig sind:

  • Antisemitismus / Rassismus
  • Aufrufe zur Gewalt / Billigung von Gewalt
  • Begriffe unter der Gürtellinie/Fäkalsprache
  • Beleidigung anderer Forumsteilnehmer / verächtliche Abänderungen von deren Namen
  • Vergleiche demokratischer Politiker/Institutionen/Personen mit dem Nationalsozialismus
  • Justiziable Unterstellungen/Unwahrheiten
  • Kommentare oder ganze Abschnitte nur in Grossbuchstaben
  • Kommentare, die nichts mit dem Thema des Artikels zu tun haben
  • Kommentarserien (zwei oder mehrere Kommentare hintereinander um die Zeichenbeschränkung zu umgehen)
  • Kommentare, die kommerzieller Natur sind
  • Kommentare mit vielen Sonderzeichen oder solche, die in Rechtschreibung und Interpunktion mangelhaft sind
  • Kommentare, die mehr als einen externen Link enthalten
  • Kommentare, die einen Link zu dubiosen Seiten enthalten
  • Kommentare, die nur einen Link enthalten ohne beschreibenden Kontext dazu
  • Kommentare, die nicht auf Deutsch sind. Die Forumssprache ist Deutsch.

Als Medium, das der freien Meinungsäusserung verpflichtet ist, handhabt die Weltwoche Verlags AG die Veröffentlichung von Kommentaren liberal. Die Prüfer sind bemüht, die Beurteilung mit Augenmass und gesundem Menschenverstand vorzunehmen.

Die Online-Redaktion behält sich vor, Kommentare nach eigenem Gutdünken und ohne Angabe von Gründen nicht freizugeben. Wir bitten Sie zu beachten, dass Kommentarprüfung keine exakte Wissenschaft ist und es auch zu Fehlentscheidungen kommen kann. Es besteht jedoch grundsätzlich kein Recht darauf, dass ein Kommentar veröffentlich wird. Über einzelne nicht-veröffentlichte Kommentare kann keine Korrespondenz geführt werden. Weiter behält sich die Redaktion das Recht vor, Kürzungen vorzunehmen.