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Demokratische Lücke

In den Anfangstagen der deutschen Grünen war die Forderung nach direkter Demokratie ein heiliges Prinzip. Kaum winkt die Macht, lassen es die Grünen fallen.

Matthias MatussekMatthias Matussek
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01.04.2021
Was besonders auffällt im Mustopf des grünen Wahlprogramms mit seinen schwärmerischen und systemumwälzenden Formeln zur Heilung der Menschheit ist das, was fehlt. Ja, es klafft da eine schmerzhafte Lücke, ein aus den Anfangstagen der Bewegung geradezu geheiligtes Prinzip: die Forderung nach direkter Demokratie. Das Prinzip der Volksabstimmung, wie es die Schweiz praktiziert. In jedem der bisherigen Wahlprogramme wurde diese Forderung nach direkter Demokratie erhoben. Sie erfreut sich übrigens steigender Popularität in Zeiten einer zunehmend entrückten politischen Kaste. Für das AfD-Programm ist sie zentral. Selbst die CSU hat sie 2016 in ihr Wahlp ...
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