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Illustration: Wieslaw Smetek für die Weltwoche
Bild: Illustration: Wieslaw Smetek für die Weltwoche

Demokratie

Der Staatsstreich von Lausanne

Die Bundesrichter machen Abstimmungsverlierer zu Siegern und schwingen sich auf zu Oberherren im Schweizerhaus. Die Feinde der direkten Demokratie jubeln.

Urs Paul EngelerUrs Paul Engeler
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18.04.2019
Die funktionierende Demokratie als selbstbestimmtes Programm autonomer Bürger basiert auf vier Prinzipien: erstens auf der freien Rede, zweitens auf der ungehinderten Stimmabgabe, drittens auf der korrekten Auszählung und viertens auf der fairen Akzeptanz der Ergebnisse. Die lebendige Demokratie funktioniert als System, das sich selbst regulieren kann. Verletzt ein Akteur eine dieser Grundregeln, so muss und kann die gute Ordnung wiederhergestellt werden, abermals im demokratischen Ringen um neue gültige Entscheide. Eine weisere Instanz, die legitimiert wäre, als Oberschiedsrichterin einzugreifen und Prozesse und Resultate nachträglich aus ...
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