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Der Wille zum Sonderfall

Schengen, so predigt die Regierung,macht die Schweiz sicherer. Das kann gut sein. Noch sicherer ist allerdings: Wir werden abhängiger.

Markus SommMarkus Somm
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05.05.2005
Die Mehrheit des Bundesrates zwingt Christoph Blocher, an einer Pressekonferenz für Schengen zu werben – obwohl jedermann weiss, dass dem Justizminister dieser Vertrag mit der Europäischen Union zutiefst zuwider ist. «Geschlossen» – also einstimmig – steht diese Regierung nicht hinter Schengen, wie Joseph Deiss am gleichen Anlass behaupten darf. Niemand nimmt daran Anstoss. Hätte man Otto Stich, der seinerzeit den EWR mit so starken Gefühlen ablehnte, je dazu genötigt, sich öffentlich von sich selbst zu distanzieren? Eine Mehrheit des Zürcher Regierungsrates verbietet seinem Mitglied Rita Fuhrer, in der «Arena» des Schweizer Fernsehens gegen Schengen aufzutreten – obschon ...
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