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Dramatische Rutschpartien

Während der letzten vier Jahre wurden den Schweizern mehr Gewissheiten geraubt als in den ­Jahrzehnten zuvor. Die von oben inszenierten Wechsel waren heftig, die Reaktionen der Basis auch. Ein nüchterner Blick zurück auf die abgelaufene Legislatur und voraus.

Urs Paul EngelerUrs Paul Engeler
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29.09.2011
Die Wahrheit muss noch warten, bis ganz kurz nach den Wahlen. Am 26. Oktober, dreiste drei Tage nach den eidgenössischen Wahlen 2011, wird der Bundesrat sich zu einer (noch nicht angekündigten) «Europa-Klausur» treffen und die enge Anbindung der Schweiz ans EU-Recht einleiten. Diese respektlose Aktion fasst die Entwicklung während der 48. Legislatur der Bundesbehörden in seltener Präzision zusammen. Vier Faktoren prägten die politischen Vorgänge der Jahre 2008 bis 2011: 1 — Verlust von Eigenständigkeit 2 — Politik von oben 3 — Aushöhlung der Demokratie 4 — Täuschung des Volkes Am Anfang war der Donnerschlag, begleitet von «grossem Beifall», wie das o ...
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