Nach dem Wahlsieg der Hamas bei den palästinensischen Parlamentswahlen will das EDA Teile des Nahostengagements überprüfen. Es könnte sein, dass «gewisse Projekte, die bisher unterstützt wurden, unter Umständen künftig wegfallen», sagt Botschafter Nicolas Lang, der im Auftrag seiner Chefin Micheline Calmy-Rey die Nahostpolitik der Schweiz koordiniert. Damit hat Bern offiziell den Ball der Hamas zugespielt. Man werde die künftige Regierung an ihren Taten messen; die Schweiz kooperiere mit einer Regierung, die auf der «Basis des Dialogs und friedlicher Mittel» arbeite.
Vorstellungen, wie die Einhaltung dieser Forderungen überprüft werden könnte, hat man sich aber noch nicht gem ...
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Pierre Heumann