Genf
Seit bald fünf Jahren drückt sich der Bundesrat vor der Entscheidung über einen Beitritt zum Uno-Atomwaffenverbotsvertrag (TPNW). Dies ist nicht länger hinnehmbar. Denn der TPNW bietet der Schweiz die Möglichkeit, ihre Werte und Prinzipien deutlich zum Ausdruck zu bringen und ihre Position als neutrales, aber verantwortungsbewusstes Mitglied der internationalen Gemeinschaft zu festigen. Und er ist aktueller denn je.
Der TPNW verbietet die Entwicklung, den Besitz, die Lagerung und die Verbreitung von Atomwaffen sowie – als einziger internationaler Vertrag – die Drohung mit dem Einsatz von Atomwaffen. Er ist seit Januar 2021 in Kraft und ist vergleichbar mit and ...
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Carlo Sommaruga
Eigentlich darf man nichts mehr exportieren, wenn es der Produktion von A-Waffen dienlich ist. Werkzeugmaschinen, Stromerzeugungsanlagen, Messwerkzeuge, Software, Medizin für kranke A-Waffenentwickler, man zähle weiter auf.
Wie dann dieser Vertrag von der durchgesetzt werden soll, ist in den Sternen geschrieben.
Wieder ein Vertrag, der das Papier nicht wert ist, auf dem er gedruckt ist.
Weder die USA noch Russland haben unterzeichnet.