Das in Amerika geltende Recht auf freie Meinungsäusserung wurde in dieser Woche gleich mehrfach attackiert.
Am Montag versuchte EU-Kommissar Thierry Breton, den Multimilliardär Elon Musk wegen des geplanten Interviews mit dem Präsidentschaftskandidaten Donald J. Trump unter Druck zu setzen. Breton erklärte auf der Plattform X (unter dem aggressiven DSA, was sich auf Digital Services Act bezieht), dass mit einer grösseren Öffentlichkeit grössere Verantwortung einhergehe. Musk antwortete als der stolze Amerikaner, der er inzwischen ist, mit «Bonjour!» und schloss mit einer wenig diplomatischen Bemerkung zum Gesicht des Kommissars.
Bretons morgendliche Ermahnung war nur ...
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Amy Holmes
Was Hassreden sind, wird immer zweifelhafter. Herr Breton ist nicht der Mann, welcher zu entscheiden hat, was gesagt werden darf und was nicht. Er sollte von seinem hohen Ross wieder runterkommen. Wer ist er denn schon? Ein alter Furz, der sich selbst überhöht. Das ist doch höchst lächerlich. Ausserdem wird X von den Linken, den Grünen, der CDU und SPD für sehr viele gestörte Hassreden gegen das deutsche Volk und die AfD benutzt. Diese wird er ja wohl nicht meinen, oder?
Ein abstossender, menschenverachtender Fanatismus des Bundesrates, die Anbiederung an die EU. Früher war man der Meinung, sollte die EU ein mal die Standards an politischer Reife der Schweiz erreichen, könnte die EU der Schweiz beitreten.
Tatsache, die Schweiz ist der EU betreffend Rechtsstaat, Menschenrechte, Freiheit, haushoch überlegen. Bzw. die Schweiz war überlegen.
Der Bundesrat nivelliert, baut ab, will unbedingt die Schweiz auf das Niveau der EU drücken. Bis jetzt erfolgreich.
Noch bevor das Interview lief, wusste dieser schon, dass es Hassreden sein werden. Wer impliziert mit Falschaussagen eigentlich den Hass? Dieser Oberfingerstrecker vom Dienst? Ist ja wohl nur noch lächerlich. „Er soll sich entschuldigen und schweigen.“
Thierry Breton dürfte sich in Elon Musk den falschen Gegener ausgesucht haben und erfahren was "Freundschaft" mit den amerikanischen Königsmachern (Hochfinanz/Rüstungsindustrie) im Detail heisst. Ich bin mal auf Thierry Bretons öffentliche Entschuldigung, oder eben dessen Rücktrittsschreiben gespannt.
Diktator-Wahnsinn im EU-Sternen-Heiligenschein, nur noch übertroffen vom 50Sternen-Deepstate-Wahnsinn.
Diese undemokratischen Figuren errichten eine grüne Diktatur ohne meinungsfreiheit: Ayaan Hirsi Ali." „Wer sind Sie? Ein Flüchtling aus der untergegangenen Sowjetunion? Was werden Sie als nächstes tun? Den Gulag wieder einführen? Die Leute fragen mich: Wer untergräbt unsere Demokratien? Nun, hier ist Herr Breton, in seinen eigenen Worten.“ Guter Text von Martina Binnig
https://www.achgut.com/artikel/her_breton_wer_sind_sie
Die Machenschaften der USA! https://uncutnews.ch/sie-koennten-frueher-als-sie-denken-nichts-besitzen/
Die EU arbeitet mit Vorsatz an der mutwilligen Zerstörung des Wohlstands der Bürger. Tja, das wäre in einem Land mit Milizarmee und Dienstpflicht für jeden männlichen, diensttauglichen Steuerzahlers, ausgerüstet mit seiner auf Lebzeiten persönlichen Ordonanzwaffe, niemals möglich. Deshalb raus aus Schengen und Finger weg von der EU.
Ordonanzwaffe - ohne Munition?
Die kann man sich beschaffen.
Einfach Distanz halten von diesem Laden. So gross wie möglich.
Das wird schwierig, da unser Bundesrat die wärmende Nähe zu diesem Verein sucht. Und das ohne unsere Erlaubnis!
Der Bundesrat handelt grundsätzlich gegen die Interessen der Schweizer Bürger. Dazu braucht der Bundesrat keine Erlaubnis. Die Erlaubnis erteilt sich der Bundesrat selbst.
„Zum Glück“ gibt es diese Institutionen und (noch) tun sie ihre Pflicht und dienen somit dem Rechtsstaat. Traurig nur, dass der Autor „zum Glück“ schreiben muss, dass es überhaupt so weit gekommen und die politische Kultur so weit gesunken ist, dass (immer häufiger) die Gerichte in Anspruch genommen werden müssen. Ein Zeichen des gesellschaftlichen Verfalls. „Und was kommt jetzt?“ Peter Scholl-Latour einen französischen Historiker zitierend: „Im Abgrund der Geschichte ist Platz für alle.“