Was tun gegen die AfD? Kaum ein anderes Thema beschäftigt deutsche Politiker und Journalisten so sehr wie dieses. Vor allem der bis vor kurzem scheinbar unaufhaltsame Aufstieg der Partei in den Umfragen hat zu wachsender Nervosität geführt. Da die AfD im Osten Deutschlands besonders erfolgreich ist, könnte es dort zu schwierigen Regierungsbildungen kommen. In Sachsen, Thüringen und Brandenburg finden im September Landtagswahlen statt, bei denen zwischen 26 und 34 Prozent der Wahlberechtigten für die AfD stimmen wollen.
Zweifel an der Unabhängigkeit der Justiz
In dieser Situation hat das Landgericht Halle Mitte April einen Prozess gegen den Partei- und Fraktion ...
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Hubertus Knabe
Wenn ein Grüner sagen würde, dass er alles unternehmen würde um Deutschland zu schaden, bekämen er vom Gericht wohl einen Freispruch und eine Entschädigung oder gar Prämie. In diese Justiz kann man wirklich kein Vertrauen haben.
Deutschland ist politisch am Ende. Es schreit geradezu zu einem Aufstand
Es besteht aber leider die Gefahr, dass wir dann Weimarer Verhältnisse haben.
Der Spruch " Alles für Deutschland " ist doch älter. von den Sozialisten Hitlers, Linksextrem, gebraucht. Heute haben wir wieder Sozialisten an der Macht. Mit ihrer Brandmauer gegen Rechts , gegen die AfD , Andersdenkende geht doch diese Ampelregierung in die gleiche Richtung wie die Sozialisten Hitlers. Und wenn die Sozialisten heute Nazis Sagen, sollten sie es voll aussprechen und immer Zeit des " National Sozialismus "Hitlers. 1933 hat das Centrum , Vorgänger der CDU auch Hitler unterstützt
Der Hass auf die AfD wird immer weiter befördert. Eine vernünftige Auseinandersetzung scheint unmöglich zu sein. Ich erlebe, wie normale Hausfrauen, die mit Politik anscheinend nicht viel am Hut haben, trotzdem hasserfüllt von den "Rechten" reden. Das Milieu macht es. Aber wo soll das enden? Indem alle Rechten und die AfD als gemeingefährlich erklärt werden? Und dann vielleicht sogar noch in irgendwelchen Lagern landen zur Umerziehung oder Schlimmeren? Wo ist das Christliche in der CDU?
Fur mich hat die Rechtsprechung iin Deutschland jegliche Legimation verloren.
Wo bleiben sie Sachargumente gegen die Aussagen von Höcke & Co?
Wenn die AFD keinen Erfolg hat, werden wir schon bald in einem Land leben, in dem keiner mehr denken und sagen kann, was er will. Wohnen und reisen kann, wie er / sie will. Vom Heizen und essen gar nicht zu reden. Aber die Abgaben und Steuern werden immer weiter wachsen.
dieser Prozess ist eine unglaubliche Frechheit. Die Bunte Republik hängt mir inzw. kreuzweise zum Hals raus. Ich umschreibe es jetzt mal ganz deutlich, egal ob sie mich wg. Netikette canceln,
Höcke ist mir am xxsch lieber als die gesamte SchwarzRotGrünGelbe Mischpoke in Berlin im Gesicht.
Sind die Richter auch wieder zum Lunch ins Kanzleramt geladen?
Nach "Potsdam" darf hier an der Dramaturgie des Schauspiels 'Demokratie' nichts mehr schief gehen!
Dieser Prozess wirft genau das richtige Licht auf Deutschland‘s Justiz und Medien!!!! Wie sagte Roger Köppel einmal: „Optimismus aus dem Wahnsinn der sich selbst entlarvt!“
Der Prozess gegen Höcke, mit dem ich keineswegs sympathisieren, ist zu offensichtlich Teil einer konzertierten Aktion im Vorfeld der Europa-, Kommunal- und Landtagswahlen im Osten Deutschlands, mit der der AfD das Wählerpotenzial abgegraben werden soll. Die ganze Inszenierung, angefangen vom spektakulären Correctiv- Rohrkrepierer (der kürzlich beim Grünen- Landesparteitag Berlin als "Nazitreffen von Potsdam" zitiert würde!!!) bis zur Spionage-Schmieren- Komödie um M. Krah - sehr durchsichtig!!!
Es kann gar nicht oft genug darauf hingewiesen werden, dass Herr Rammelo und seine Justizministerin das Verfahren seitens der Anklage direkt zu leiten berechtigt sind.
Wer sich noch über den absurden Prozessgegenstand und das zielgenaue Timing dieser üblen Justizposse wundert, kann diese Information brauchen.
Steht nicht auf dem Gerichtsgebäude der Satz "Jedem das Seine"?
Die Renovierung des Gebäudes liegt mEn nur ein paar Jahre zurück.
[...]
Der letzte Satz bringt es auf den Punkt: es geht nur um Beschädigung - nicht um das Recht - denn außer konstruierten Anklagen gibt es nichts. Denn daRecht sowie die Gewaltenteilung sind nach 75 Jahren Bundesrepublik in weiten Teilen beschädigt und oft außer Kraft gesetzt - nicht durch Taten und Meinungen einzelner - sondern durch Altparteien. Verordnungen und Gesetzte die Verfassungswidrig sind werden beschlossen und damit gearbeitet bis nach Jahren Gerichte feststellen das dem so ist.
Keiner der Altparteien kann man mehr trauen. Sie wollen alle nur ihre Pöstchen behalten, für das Volk hat man nichts übrig. Rummgekungel mit Industrien, insbesondere der Rüstungsindustrie, steht im Vordergrund. Oder BlackRock und Spießgesellen. Dafür wird das Volk geschröpft bis zum geht nicht mehr. Freie Meinungsäußerung? Pustekuchen. Deshalb AfD wählen, sonst hören die Schrecken nicht auf.
Danke Herr Knabe. Es vollkommen bizarr, was hier veranstaltet wird, um den politischen Gegner los zu werden. Nein,es ist bösartig.
Diesem DANK schliesse ich mich uneingeschränkt an, ebenso wie dem Hinweis auf die extreme Nähe der BRD zu dem sog. "Deep State" in den USA, wo die letzten Spuren von Demokratie Vergangenheit sind, was der Hauptgrund dafür sein könnte, dass die heutige Bundesrepublik Deutschland den Besatzern aus diesen USA nacheifert, anstatt endlich deren ABZUG aus Deutschland zu fordern!
Ob es in der Schweiz besser ist als in Deutschland oder USA, wage ich zu bezweifeln.
Die Politik, die Gerichte, die Presse, alles ist mittlerweile korrupt.
Befürchte, dass so ein Fall wie der vom ‚Schwurbler‘ Milan Krizianek und der grünen Richterin XY*, der kürzlich publik wurde, nur die Spitze vom Eisberg ist.
In Russland wird es öffentlich gemacht, hier in den Vorzeigedemokratien ganz feige im Hintergrund.
In der Hoffnung, das dumme Volk merkt es nicht.
Deutschland ist doch längst nicht mehr Deutschland. Eine Mischung zwischen DDR2.0 und Deepstate.
Zur Rettung der Demokratie hat der deutsche Wähler nur eine einzige Wahlmöglichkeit: AfD! - Alles andere führt in einem beliebigen regierenden Parteienmix in die Diktatur, siehe Artikel 188 des StGB, der Kritik am Staat und seinen Exponenten unter Strafe stellt. Das ist das Kennzeichen einer totalitären Regierung, die sich den Staat zur Beute machen will und nichts Geringeres.
Wenn man im Unrecht ist und argumentativ kläglich scheitert, dann hilft nur noch systematisches diffamieren. In der Hoffnung, dass am Diffamierten etwas hängen bleibt. Das war schon immer die Methode der selbsternannten "Gutmenschen".
Mir macht das was in Deutschland passiert, schon seit längerer Zeit, Angst. Nie hätte ich gedacht, dass so etwas möglich sei. Wir müssen aufpassen, dass diese Demokratieabschaffung nicht in die Schweiz kommt. Erste Anfänge sind schon gemacht, siehe die linken Demos gegen Rääächts.
… oder ein Döner Kebab Betreiber im RR der Stadt Basel. Ach ja, deutsch kann er auch nicht richtig…
Danke Herr Knabe für diesen umfangreichen und aufschlussreichen Artikel. Dass durch die meisten Institutionen hindurch mit einem klaren Linksdrall agiert wird untergräbt die Demokratie. Diese wahren Demokratiefeinde sollte aufhören eine Fata Morgana zu bekämpfen und lieber in den Spiegel kucken.
Der Grund ist einfach: Regierung, Justiz und Medien... alle gekauft von den WEF-Brüdern... Deshalb geht es nur in eine Richtung: Die Regierungen werden manipuliert, und die Bürger verlieren Menschen- und Grundrechte und werden immer mehr verarmen. Siehe Great Reset ...