Lehrstück im Verdrehen
Anzeige
Weltwoche logo
Menu
Startseite
Meistgelesen
Meistkritisiert
Meistkommentiert
Perlen der Redaktion
 
Newsletter
Literatur & Kunst
Leben heute
English articles
Kreuzworträtsel
 
Sonderausgaben
Abos
Services
Kontakt
 
Werbung in der Weltwoche
Buchshop
Allgemeine Bedingungen
Datenschutz
Impressum

Lehrstück im Verdrehen

Mit einem Gutachten in eigener Sache will der Chefjurist von Bundesrätin Sommaruga den ­verfassungswidrigen Vertrag zur Personenfreizügigkeit mit Kroatien rechtfertigen. Die Expertise zeigt, wie Juristen ein Gesetz in sein Gegenteil verkehren.

Hubert MooserHubert Mooser
0 0 0
02.06.2016
Die Ankündigung sollte die Gemüter beruhigen. Es sei nicht so, dass die Personenfreizügigkeit mit Kroatien rasch kommen werde, erklärte Bundesrätin Simonetta Sommaruga (SP) nach der Unterzeichnung des Vertrages über die Ausdehnung der Personenfreizügigkeit auf Kroatien (Kroatien-Protokoll). Vorher müsse sich die Schweiz noch über die ­Umsetzung des Verfassungsartikels gegen Masseneinwanderung einigen. Es war eine jener typischen schönfärberischen Deklarationen der Justizministerin, die bei Sommarugas Kritikern alle Alarm-glocken schrillen lässt. Und das mit gutem Grund. Ein Rechtsgutachten des Bundesamtes für Justiz (BJ) zeigt nämlich, wie die Unterzeichnung des Kro-atien-Pro� ...
Dies ist ein ABO-Artikel
Jetzt für CHF 9.- im ersten Monat abonnieren
Nur für Neukunden, danach CHF 29.-/Monat und jederzeit kündbar.
Oder einfach einloggen…
Wenn Sie als Nicht-Abonnent noch keinen Account besitzen, registrieren Sie sich jetzt und Sie können 5 Abo-Artikel gratis lesen.
Wenn Sie als Abonnent noch keinen Account besitzen, registrieren Sie sich jetzt und Sie können sämtliche Artikel lesen.
Sie haben schon einen Account? Hier anmelden
Was ist Ihre Meinung?
Bitte beachten Sie die Netiquette-Regeln beim Schreiben von Kommentaren.
Den Prozess der Weltwoche-Kommentarprüfung machen wir in dieser Erklärung transparent.

Schreiben Sie einen Kommentar

Bitte beachten Sie die Netiquette-Regeln beim Schreiben von Kommentaren.
Den Prozess der Weltwoche-Kommentarprüfung machen wir in dieser Erklärung transparent.
Die Weltwoche

Netiquette

Die Kommentare auf weltwoche.ch/weltwoche.de sollen den offenen Meinungsaustausch unter den Lesern ermöglichen. Es ist uns ein wichtiges Anliegen, dass in allen Kommentarspalten fair und sachlich debattiert wird.

Das Nutzen der Kommentarfunktion bedeutet ein Einverständnis mit unseren Richtlinien.

Scharfe, sachbezogene Kritik am Inhalt des Artikels, an Protagonisten des Zeitgeschehens oder an Beiträgen anderer Forumsteilnehmer ist erwünscht, solange sie höflich vorgetragen wird. Wählen Sie im Zweifelsfall den subtileren Ausdruck.

Unzulässig sind:

  • Antisemitismus / Rassismus
  • Aufrufe zur Gewalt / Billigung von Gewalt
  • Begriffe unter der Gürtellinie/Fäkalsprache
  • Beleidigung anderer Forumsteilnehmer / verächtliche Abänderungen von deren Namen
  • Vergleiche demokratischer Politiker/Institutionen/Personen mit dem Nationalsozialismus
  • Justiziable Unterstellungen/Unwahrheiten
  • Kommentare oder ganze Abschnitte nur in Grossbuchstaben
  • Kommentare, die nichts mit dem Thema des Artikels zu tun haben
  • Kommentarserien (zwei oder mehrere Kommentare hintereinander um die Zeichenbeschränkung zu umgehen)
  • Kommentare, die kommerzieller Natur sind
  • Kommentare mit vielen Sonderzeichen oder solche, die in Rechtschreibung und Interpunktion mangelhaft sind
  • Kommentare, die mehr als einen externen Link enthalten
  • Kommentare, die einen Link zu dubiosen Seiten enthalten
  • Kommentare, die nur einen Link enthalten ohne beschreibenden Kontext dazu
  • Kommentare, die nicht auf Deutsch sind. Die Forumssprache ist Deutsch.

Als Medium, das der freien Meinungsäusserung verpflichtet ist, handhabt die Weltwoche Verlags AG die Veröffentlichung von Kommentaren liberal. Die Prüfer sind bemüht, die Beurteilung mit Augenmass und gesundem Menschenverstand vorzunehmen.

Die Online-Redaktion behält sich vor, Kommentare nach eigenem Gutdünken und ohne Angabe von Gründen nicht freizugeben. Wir bitten Sie zu beachten, dass Kommentarprüfung keine exakte Wissenschaft ist und es auch zu Fehlentscheidungen kommen kann. Es besteht jedoch grundsätzlich kein Recht darauf, dass ein Kommentar veröffentlich wird. Über einzelne nicht-veröffentlichte Kommentare kann keine Korrespondenz geführt werden. Weiter behält sich die Redaktion das Recht vor, Kürzungen vorzunehmen.