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Schweizer Justiz

Mal gut, mal böse

Zwei mutmassliche Kriminelle werden nicht ausgeliefert, doch V-Männer dürfen hierzulande ermitteln: Der Umgang der Schweiz mit Albanien ist mehr als sonderbar.

Alex BaurAlex Baur
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06.04.2006
Zwei Monate lang haben sich die Medien damit beschäftigt, ob Justizminister Christoph Blocher zwei «mutmassliche Kriminelle» aus Albanien als «Kriminelle» bezeichnet hat oder nicht. Letzte Woche hat sich Blocher entschuldigt, es handle sich um einen «Versprecher». Vor lauter künstlicher Entrüstung ging dabei der Kern der Affäre vergessen. Ist Albanien ein Rechtsstaat? Kann die Schweiz zwei angeklagte Albaner ausliefern – ohne befürchten zu müssen, dass ihnen ein unfaires Verfahren bevorsteht? Die Asylrekurskommission ging davon aus, dass man den albanischen Behörden nicht über den Weg trauen kann. Das EJPD dagegen wollte dies erst noch prüfen. Worauf niemand hinwies: Die Sch ...
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