Neue Koalition will Lügen verbieten» titelte die Bild-Zeitung unlängst, und die Empörung war gross. So soll die neue Regierung aus Union und SPD planen, den Druck auf die sozialen Medien im Kampf gegen «Fake News» zu erhöhen. Im Verhandlungspapier der Arbeitsgruppe «Kultur und Medien» heisst es hierzu: «Die bewusste Verbreitung falscher Tatsachenbehauptungen ist durch die Meinungsfreiheit nicht gedeckt.» Die Schlussfolgerung daraus: «Deshalb muss die staatsferne Medienaufsicht unter Wahrung der Meinungsfreiheit auf der Basis klarer gesetzlicher Vorgaben gegen Informationsmanipulation sowie Hass und Hetze vorgehen können.»
Wie wir mittlerweile wissen, ist das mit der ...
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Anabel Schunke
Als die Mauer gefallen ist, meinten alle, es sei nun in Deutschland vorbei mit den Meldestellen. Welch ein Irrtum - DDR 2.0 lässt grüssen!
Ich habe letzte Woche bei der WW meine mangelhaften Französischkenntnisse um eine "mur des cons" erweitert.
Wachen die Deutschen jemals auf, oder wiederholt sich 1933 ff.?
hansueli: Die Deutschen sind voll daran,1933 zu wiederholen. Begonnen hat es mit Corona und den Slogans 'Kauft nicht bei AfD-Wählern...' und weiteren solchen Sprüchen!Mit dem Entzug der Meinungsfreiheit geht es weiter. Das Nächste wird sein,dass sie gem. BlackRock-Merz und dessen Great Reset die Bürger enteignen, da sie am Hungertuch nagen usw..Wir werden sehen, wie lange die deutschen Bürger,speziell die Wessis,noch schlafen.In die CH einwandern nützt nichts,unsere Reg. äfft alles nach! 11:34
Klingt plausibel. Die CDU/CSU sind in der Tat reine Postenjägervereine, denen es völlig egal ist, wie sie an die Versorgungstitel kommen. Hauptsache leicht erhaltenes Geld, das man mit seiner (fehlenden) Ausbildung in der freien Wirtschaft nie bekäme.