Wenn es aus der Bewältigung der Corona-Pandemie Lehren zu ziehen gilt, dann vor allem auch die, dass man sich in Krisenzeiten besser nicht am Ausland orientiert. In der Schweiz waren die Eingriffe in die Grundrechte weniger krass als in Deutschland und in anderen Ländern. Wir kamen trotzdem besser durch die Krise, weil man unbeirrt am eigenen Kurs festhielt – trotz Forderungen im Inland, ähnlich harte Massnahmen durchzusetzen.
Warum ist es gerade jetzt wichtig, daran zu erinnern? Seit dem Ausbruch des Ukraine-Krieges 2022 machen wir uns als Rechtsstaat lächerlich, weil FDP, Mitte-Partei, Grünliberale, Sozialisten, die Grünen und selbst Bundesrätinnen wie Viola Amherd ode ...
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Hubert Mooser
Man ritzte die Neutralität? Nein, sie wurde aufgegeben.
Also ich mach euch da in Bern einen wunderbaren Vorschlag, da würdet ihr nicht mal das Neutralitätsgesetz, mutmaßlich verletzt.
Verschrottet die Panzer hier, ihr müsst doch nicht alles den Ukrainern überlassen! Käme auch viel biliger und ihr würdet die UKR nicht noch mehr mit Schrottmaterial belasten.
Also ich mach euch da in Bern einen wunderbaren Vorschlag, da würdet ihr nicht mal das Neutralitätsgesetz, mutmaßlich verletzt.
Verschrottet die Panzer hier, ihr müsst doch nicht alles den Ukrainern überlassen! Käme auch viel biliger und ihr würdet die UKR nicht noch mehrrit Schrottmaterial berwüdten.
Wir haben unser Gesetz – vor wenigen Jahren – dahin geändert, dass wir an keine Kriegspartei Kriegsmaterial liefern. Diese Änderung wurde von der linken Seite initiiert und hatte Erfolg, vermutlich, weil die SVP dagegen war.
Während des 2. WK haben wir als Neutrale beide Seiten beliefert.
Die Linke hat sich selbst das Bein gestellt. Jetzt ist ihnen ihr Gesetz hinderlich, es verbietet ihnen, jede Lieferung.
Erst denken, dann weiter denken + das Problem ohne Ideologie zu lösen versuchen.