Im Nachgang zum bundesrätlichen Entscheid vom 28. Februar 2022, die Sanktionen der EU gegenüber Russland autonom mitzutragen, ist in Kreisen im In- und Ausland festgestellt worden, die Schweiz gebe ihre jahrhundertelange Neutralität auf oder ...
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Thomas Borer
Viel Gerede. Es ist wohl jedem klar, dass die Schweiz das machen muss was Amerika von ihr erwartet. Nicht nur Schweiz, jedes Land, das schwächer ist als Amerika. Wir können lange um den heissen Brei herumreden, es gilt leider Gottes das Recht des Stärkeren. Man erinnere sich an die Verhaftung der FIFA Funktionäre in Zürch, Bankenplünderungen durch USA usw. Was will die Schweiz? Selber durch die USA dran kommen? Lieber nicht.
Scher nicht «stillsitzen oder abseitsstehen» muss der Neutrale. Aber sich für Frieden einsetzen, seine guten Dienste offerieren kann und muss er. aber doch kaum mit Sanktionen, die übrigens nicht oder wenig die Machthaber beeinflussen, sondern das gebeutelte Zivilvolk
Die Deutschen sind jetzt neutral.Sie entscheiden kein Embargo für Oel und Gas, ihr Hauptproblem ist ob es 30 oder 40 cents Erlass auf Benzin/Diesel gibt.Sie lassen die Ukraine, wo ihr Volk mordend durch die Gegenden zog im Stich.Dabei ist die heutige Auseinandersetzung eine Folge deutschen Grosshansentums bei der Eroberung Russlands in WKII.
Mit ein wenig "Eiern" hätte die Neutralität verfassungsgemäss gewahrt werden können. Mit den Worten von Madeleine Albright: wie viele jämmerlich verreckte russische Kinder ist Ihnen ihre Haltung wert, Herr Borer? Auch eine halbe Million wie in Irak, als man heuchlerisch vorgab, den "Urheber" von 9/11 zu belangen, dabei ein ganzes Land in den Dreck gezogen hat? Sich als Richter aufzuspielen ist eins, Recht zu sprechen wäre nötig, so heuchlerisch wie Sie es tun ist überflüssig.
Die Ukrainische Regierung spannen den Westen ein, um sich aus dem Griff Putins zu lösen. Der Westen - vorab Europa und Amerika haben mit den sogenannten Hilfen und Versprechungen mehr geschadet bzw. die ukr. Regierung missgeleitet. Somit hat der BR die Schweiz mit anderen Ländern grundlos in einen Krieg verwickelt, die bewaffnete Neutralität geschwächt und mitgeholfen, dass Menschen, Land und Gebäude in Mitleidenschaft gezogen werden.
Herr Borer erwähnt nur die Neutralität, mit keinem Wort wird über die Bewaffnete Neutralität debattiert. Was mir Sorge bereitet ist die Tatsache, dass eben diese Polit Akrobaten glauben, sich über bestehende Gesetze stellen zu können. Wann wird die nächste grobfahrlässige Aktion vom BR stattfinden? Ab welchem Zeitpunkt muss das Volk dem BR die Bewaffnete Neutralität erklären und wie? Verhaftung des gesamt BR, einen General wählen um einen Bürgerkrieg zu verhindern?
Das Image der Schweiz beruht nicht auf Handlungen der Rechtsverdreher, sondern auf Verhalten und Toleranz der Bevölkerung mit vier Landessprachen in unserer direkten Demokratie. Rechtlich bindende Staatsverträge sind zu Makulatur verkommen, weil kaum noch gerichtlich strafbare Konsequenzen folgen. Macht bestimmt Recht und dem hat sich die Schweiz unterworfen. Die Welt ist keine juristische Zuschauerkulisse. Die anderen und wir prägen das Image der Schweiz und ihren Wohlstand.
Die schweizerische Regierung hat auf Druck von aussen die Neutralität der Schweiz aufgegeben. In Schweden war man ehrlich und hat das zugegeben. Hier versucht man einen Eiertanz. Ich bin mal gespannt, was passieren wird, wenn China in Taiwan, einer Nation so jung wie die Ukraine, einmarschiert. Ist man dann plötzlich wieder neutral ?
Schon wahr, was die Pflichten der Neutralität im rechtlichen Sinne betrifft. Die Neutralitätspolitik hat aber deshalb für das aktuelle Geschehen nicht weniger Gewicht. Das Ausland bewertet das Handeln unseres BR nicht nur rechtlich sonder v.a. politisch und kommt bei westlicher wie auch russischer Seite zum Schluss, dass die CH durch das komplette Mittragen der Sanktionen unterstützt/bzw. auf die Liste unfreundlicher Staaten zu setzen ist. Dieser Maximebruch verhindert Gute Dienste zum Frieden.
Herr Borer, Sie waren mir von Anfang an suspekt. Das wurde mir im Laufe der Jahre und der sich ablaufenden Geschichte dauernd bestätigt. Sonst gibt es nichts zu sagen.
Es stimmt wohl, dass sich der Bundesrat scheibchenweise von der Neutralität verabschiedet hat. Der Verfassungsbruch wird durch die diplomatischen Winkelzüge jedoch nicht entschuldbarer!
Mir dieser Politik wird die Schweiz immer zur Partei, denn zu allem und jedem möchte unser Bundesrat ja seine moralische Meinung kundtun. Richtig knackig wird die Angelegenheit mit den diversen Völkerrechtsbrüchen des Westens, wird der Bundesrat zukünftig auch dabei zu Sanktionen bereit sein? Wohl eher nicht!
In den westlichen Sphären herrscht schon lange die Einstellung, dass Verbrechen immer nur von Anderen begangen werden. Ob es Völkerrecht oder Menschenrechte betrifft, die Lufthoheit liegt immer im Westen.
Ich war früher auch dieser Ansicht, doch mit der Häufung der mit Lügen begonnen Kriege, mit der Selbstverständlichkeit weltweit, unter dem Credo "Kampf gegen den Terror", Zivilisten mit Drohnen umbringen zu dürfen, hat sich dies geändert.
Danke, Herr Borer, für den Aufklärungsversuch.
Wo waren Proteste und Sanktionen gegen die von der UNO nicht bewilligten und damit ebenfalls als Kriegsverbrechen einzuordnenden Angriffskriege der USA/Nato in:
Jugoslawien, Irak 1+2, Afghanistan, Libyien.
Wo die Proteste und Sanktionen geben von der UNO-Charta 2 verbotenen Einmischungen (Regierungs-Chanche) Maidan/Ukraine, vermutl. Kasachstan, Tschetschenien, sämtl. Farbrevolutionen, Türkei usw?
Da wird einfach alles etwas zu unglaubwürdig. Leider
Neutralität heisst keine Partei zu ergreiffen, keine Sanktionen und keine Waffen in Kriegsgebiete zu liefern. Neutralität ist kein Abwägen. Die UNO ist keine Weltregierung und kann keine Gesetze
erlassen: https://dgvn.de/un-im-ueberblick/ ; Alle Verträge sind deshalb nie Gesetze sondern sind im Handelsrecht abgeschlossen. Die UNO/WHO sind eingetragene Vereine mit 192 SOUVERÄNEN Staaten (mit übergeordeten Verfassungen!) als Mitglieder. Auch "Völker"Recht sind Hansdelsverträge und keine Gesetze.
Durch eine Anerkennung aller an einem Streit beteiligten Parteien erwirbt man einen Anspruch, als neutral zu gelten. Neutralität basiert auf vertrauen, nicht auf Behauptungen. Die Schweiz ist, aus der Sicht Rußlands so neutral wie die EU oder die USA, deren Sanktionen sie übernommen hat. Das Vertrauen nicht nur Rußlands in eine Schweizer Neutralität ist Geschichte.
Haager Abkommen 1907, Art. 5:
'Sie (die neutrale Macht) ist nur dann verpflichtet, Handlungen, die der Neutralität zuwiderlaufen, zu bestrafen, wenn diese Handlungen auf ihrem eigenen Gebiete begangen worden sind.'
Was beschliesst der BR anders als neutralitätswidrige Handlungen?
https://www.fedlex.admin.ch/eli/cc/26/499_376_481/de
„Richtigstellung“ Hört hört. Für mich stellt Herr Blocher die Sache „richtig“. Aber die Anywheres fühlen sich halt haushoch überlegen.
Die Kommentare zu diesem Artikel haben klare, objektive Aussagekraft und zeigen, dass die Leser, im Gegensatz zum AV noch BEIDE Augen offen haben.
Werden die BR Schläfer erwachen oder wurden sie für bestimmte Zwecke aktiviert?
Von mir aus gesehen, geht nur Rücktritt dieses BR Gremiums und zwar geschlossen! Diese Landesverräter gehören vor ein Gericht!
Herr Borer ist vollkommen unglaubwirüdig und einseitig. Niemand baucht den Erguss dieses Herrren, niemand!!
Jedem der klar ist wie die WHO funktioniert, weiss um die Scheinfassade = ist die Blaupause für andere Institutionen, da diese geglaubt und der entsprechend gefolgt wird. Lösung Folge dem Geld=und erkenne das System des Falschgeldes=Denn darauf beruht die Macht UND (UNO) Kontrolle weniger Leute über die WELTBEFÖKERUNG=Mehrheit. Zitat von Daniel Webster. "Von allen Erfindungen, die ersonnen wurden, um die arbeitenden Menschen zu betrügen, war keine wirkungsvoller als das Papiergeld.
Jetzt ist die WHO (Weltgesundheitsorganisation) schon schuld am Gelddrucken.. Und nur positive Kommentare dazu... Wohl aus demselben Keller...
Die WHO wird von Bill Gates gesteuert. Er hat in allen Gremien seine Leute drin. Also die WHO am Besten abschaffen.....
Auch wenn die Internationalisten noch so sehr versuchen, alles schön zu reden, es ist Verfassungsbruch was der BR und das Parlament macht. Man lese die internationale Presse, die es "überraschend" und auch unverständlich findet. Schande Cassis und seinen "Jüngern"!
Wie steht denn Herr Borer zu den völkerrechtlich unhaltbaren 5-10 Angriffen der NATO/USA auf x Länder in den letzten Jahren/Jahrzehnten? Ach so, das waren ja die USA, die dürfen das, und deshalb hat die Schweiz natürlich bei wirtschaftskriegerischen nicht beteiligt…
Ich sehe nicht, wie es im Interesse der Schweiz gewesen wäre, z.B. gegen die Intervention im Kosovo Stellung zu nehmen. Oder für einen Diktator im Irak, der zuvor in Kuweit einmarschiert ist und davor seine eigene Bevölkerung mit Chemiewaffe bombardiert hat. Ebenso waren wir recht froh, wenn die USA bei Terroristen für uns die Drecksarbeit gemacht hat. Darin liegen eben die Freiheiten der Neutralitätspolitik, die damals auch kaum jemanden gestört hat.
…und, Borer ist genau einer dieser EDA Mitarbeiter mit denen man aufräumen sollte. Nicht demokratisch gewählt, will aber mir als Bürger weismachen was Neutralität heute bedeutet. So geht es nicht, da fehlt die eidgenössische Grundhaltung. Borer ist abgehoben, dem internationalen Wirtschaftsparkett verpflichtet und das Schweizer Volk betrachtet er als zurückgeblieben, die USA / CIA samt EU ist hingegen die Zukunft. Aber, es brennt ja nicht auf unserem Boden, dann kann man solche Ideen haben.
Die Weltwoche druckt seine Meinung ab, gerade weil er eine solche Funktion inne hatte. Bei einem Gerichtsprozess fragt man auch Juristen nach einer Meinung, nicht irgendwelche selbsternannten Stimmen des Volkes. Wenn es darum geht, den Text in der Verfassung zu ändern, dürfen Sie abstimmen oder eine Initiative lancieren. Sie dürfen gerne andere Volksvertreter wählen (falls Sie denn Schweizer sind) Dass Sie niemand in Völkerrechtlichen Fragen interviewt, hat wohl seinen Grund...
Wir drehen uns im Kreis und spielen Dramadreieck mit Rollenwechseln. In der BV Art 185 steht die Grundlage für unser Land, das braucht niemanden um dies zu interpretieren usw. Wer interpretiert hat ein Problem mit der BV oder hat andere Interessen. Ich verteidige Art 185, brauche kein Referendum gegen einen Verfassungsbruch. Der Verfassungsbruch muss aufgegriffen werden. Ich werde nicht nur sehr sorgfältig wählen sondern mir die Zeit nehmen alle Interpretierer zu beleuchten.
Scheinheilige Beurteilung von Borer. Auf einem Auge blind und dem westlichen (Schulden-) Geld verpflichtet. Neutral ist neutral auch wenn gewisse westliche Bilderberg Akademiker hier hochtrabende Erklärungen auftischen wollen. Moral hilft hier nichts, neutral sein hingegen schon. Es scheint mir klar, dass unser Bundesrat einmal mehr erpresst wurde weil die Schweizer Banken eine Schlüsselrolle bei den Wirtschaftssanktionen inne haben. Das Schweizer Volk und die Bundesverfassung sind hier dumm.
Herr Borer. Schön, dass Sie massgeblich beteiligt waren, die Neutralität zu untergraben. Inzwischen ist der ganzen Welt bekannt, dass der Grund des Nato-Angriffskriegs auf den Irak, der nebenbei 1‘000‘000 Menschenleben gekostet hat, auf ein Reagenzgläschen mit imaginärem Inhalt beruht hat. Interessant ist nur, dass sich in Bundesbern offenbar mit paar wenigen Ausnahmen keiner mehr daran erinnert. Liegt das an Arbeitsüberlastung?
Und Sie denken, dass die Kriegsschuld in der Ukraine vom Westen (und 141 Staaten auf der Welt) auch falsch eingeschätzt wird?
Ich hüte mich voreilig einen Schuldigen zu bezeichnen. Nach mehr als 50 Stunden Selbststudium habe ich jedoch sehr viele Ursachen für die heutige Situation gefunden. Lesen sie das Buch Imperium USA und suchen sie Vorzeichen bezüglich Ukraine. Ich war auch überrascht dass Russland den Krieg gestartet hat. Hätte ich vorher diese Informationen gehabt wäre es keine Überraschung gewesen. Einverstanden bin ich nicht, Krieg ist ein unglaublicher Schritt. USA / CIA sind nicht sichtbar.
Das ist die persönliche Meinung von Herrn Borer. Wenn aber beide Seiten des Konflikts die Wirtschaftssanktionen der Schweiz als Aufgabe der Neutralität wahrnehmen, dann wiegen diese Wahrnehmungen mehr als Borers Meinung. Russland hat soeben die Schweiz auf die Liste der "unfreundlichen" Nationen gesetzt. Die amerikanischen und europäischen Medien gratulieren der Schweiz, dass sie die Neutralität aufgegeben hat. So auch der EU-Aussenminister Borrell.
Neutral ist nur wer als neutral gesehen wird.
endlich ein vernünftiger Kommentar zur Neutralität!
Viele schöne Abstrakta, wohlgedrechselte Sätze - aber ich glaube Herrn Cassis im NZZ-Interview von letzter Woche zu lesen - und glaube das alles keinen Moment. Sanktionen sind Instrumente im Krieg. Sie werden m.E. kaum positive Wirkungen haben.
Der BR ist wieder mal vor der EU eingeknickt. Oder: er hat das kalkuliert gemacht, um die CH noch mal näher an dieses längst degenerierte "Friedensprojekt" heran zu führen. Man lese die scharfe Schelte von O. Grimm in der heutigen Wiener "Presse".
Danke!
Genau so zerredet "Polit-Elite" seit 30 Jahren verfassungsmässige und historisch noch ältere CH-Neurtalität. Je nach Situation wird Interpretation der Neutralität Umständen in gewünschter Form angepasst, so dass Elite im moralistisch guten Licht der internationalen Organisationen und dreisten Machtanmasser sich zegen kann. Da geht's nur soweit um CH, dass dieser hohe Kosten und Verpflinichtungen aufgehalst werden, sonst geht's nur ums eigene Ego und schleichender Anbiederung.
Danke für diese Richtigstellung
Und warum hat die Schweiz dann keine Sanktionen gegen die USA erlassen, als sie völkerrechtswidrig 2003 den Irak überfallen hat?
... und noch vieles mehr! Brisanterweise auch den vom Westen mitgetragenen Regierungs-Wechsel des Maidans.
Herr Borer, früher hiess Neutralität, sich konsequent nicht in fremde Händel einzumischen. Ein einfaches, funktionales und leicht verständliches Konzept. Nun haben wir, wie Sie es nennen, ein modernes Konzept. Im Unterschied zu früher kann mit dem modernen Konzept schlicht alles so hingebogen werden, wie es der Zeitgeist gerade will. Die Schweiz hat Russland den Wirtschaftskrieg erklärt, macht bei der EU lieb Kind und Sie erklären uns wortreich, dass sei die neue Neutralität. Peinlich, peinlich.
Mit global agierenden Banken und einem grossen Handelsplatz für Rohstoffe ist es heute nicht möglich, sich wirklich neutral zu verhalten. Die Schweiz macht sicher keine so schlechte Politik. Sonst wird ja hier auch immer gefordert, man müsse mehr auf die Interessen der Schweiz Rücksicht nehmen. Eins ist klar, wenn die Schweiz hier abseits gestanden wäre, wäre der wirtschaftliche Schaden um einiges grösser.
Zitat: «Nunmehr muss er lediglich noch innen- und aussenpolitisch kommunizieren, dass er damit in keiner Weise die dauernde militärische Neutralität der Eidgenossenschaft aufgegeben hat.»
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Dann soll dies der BR aber auch möglichst rasch tun, und seine Worte weise wählen! Ausserdem, der Einsitz in den UN-Sicherheitsrat ist diesbezüglich kaum sehr hilfreich, und glaubwürdig.
... Sind wir so verwöhnt, dass wir glauben das Ausland nimmt uns noch unsere Neutralität ab?
"Der Bundesrat hat eine zutreffende Güterabwägung getroffen. Nunmehr muss er lediglich noch innen- und aussenpolitisch kommunizieren, dass er damit in keiner Weise die dauernde militärische Neutralität der Eidgenossenschaft aufgegeben hat."
Wo waren entsprechende Reaktionen von Botschafter Borer zum mit vom CIA fingierten Giftgasfabriken begründeten Einmarsch im Irak, dem Bombardieren von Lybien, dem Antreiben der ISIS Aufstände und nachfolgende Drohnen-Bombardieren in Syrien, um nur 3 Beispiele von noch vielen Weiteren zu nennen.