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Justiz

Schutz der Menschenrechteoder Europa-Ideologie?

Es braucht ein ­Umdenken in den Köpfen der Strassburger Richter. Die Schweizer Selbstbestimmungsinitiative bietet eine Chance zum Erwachen.

Martin SchubarthMartin Schubarth
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18.08.2016
Soll die Schweiz die Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK) kündigen? Die Selbstbestimmungsinitiative strebt tenden­ziell diesen Schritt an als Reaktion auf die seit Jahren am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) aufgrund seiner exzessiven Rechtsprechung zu Recht geübten Kritik. Allerdings ginge dieser Schritt zu weit. Auf Exzesse antwortet man nicht mit ­einem weiteren Exzess. Die Zukunft der EMRK hängt wesentlich davon ab, ob es dem EGMR gelingt, sich mit den zahlreichen berechtigten Kritiken auseinanderzusetzen und ihnen hinreichend Rechnung zu tragen. Die Bedeutung der EMRK und des EGMR im Bereich der klassischen Menschenrechte hat sich in den letzten Jahren in ...
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