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Sondersession für Anfänger

Wie sich das Bundesparlament künstlich selber beschäftigtund ­dabei hohe Kosten für die Steuerzahler verursacht. Eine Anleitung.

Hubert MooserHubert Mooser
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04.05.2017
Das wird für den Bundeshaushalt ein teurer Spass und streckenweise wohl auch ein Leerlauf. Zuerst zu den zusätzlichen Ausgaben, die sich aufgrund mehrheitsfähiger Vorstösse von Parlamentariern in der laufenden Sondersession anbahnen. 25 Millionen Franken für familienergänzende Kinder­betreuung, 36 Millionen für den regionalen Personenverkehr, 200 Millionen für den Sondersatz bei der Mehrwertsteuer für die Hotellerie. Und dann gibt es noch eine Motion von FDP-Ständerat Philipp Müller. Er verlangt, dass der Bund während zehn Jahren sämtliche ­Kosten von vorläufig aufgenommenen Asylbewerbern übernimmt. Das wird zwischen 400 und 500 Millionen Franken kosten. Fruchtlose ...
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