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Aussenpolitik

«Stopp, stopp, stopp!»

Wohin bewegt sich denn nun die Schweiz? Geht sie wirklich näher auf die Wachstumsmärkte in den USA und Asien zu – oder in die EU? Bundesrat Joseph Deiss nach dem Ja zur erweiterten Personenfreizügigkeit.

Urs Paul Engeler und Markus SommUrs Paul Engeler und Markus Somm
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29.09.2005
Herr Deiss, die Sozialdemokratische Partei, die den EU-freundlichen Kurs des Bundesrats stützt, interpretiert das Ja zur erweiterten Personenfreizügigkeit als Votum für den raschen EU-Beitritt. Stimmen Sie dieser Deutung zu?Man darf aus den Resultaten einer Abstimmung nichts anderes herauslesen als die Antwort auf die konkret gestellte Frage. Das Volk hat ja gesagt zur Ausdehnung der Personenfreizügigkeit und damit den bilateralen Weg gutgeheissen – aber es hat sich nicht zu einem EU-Beitritt geäussert. Diese Frage nach der Zukunft ist dennoch gestellt. Der bilaterale Weg ist beendet; die Schweiz hat auf indirektem Weg das mit dem gescheiterten EWR angepeilte Ziel erreicht und ist wir ...
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