Ende 2021 entschied die von SPD, Grünen und FDP neugebildete Koalition, die nicht verbrauchten Kreditermächtigungen des Corona-Hilfsfonds auf den Fonds für Energieversorgung und Klimaschutz zu übertragen, wo sie ab 2023 ausgabewirksam werde ...
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Es ist eigentlich unfassbar, wie lange sich dieses überschätzte, aber wie sich nun mit jedem Tag deutlicher zeigt, dieses unfähige Quartett halten kann. Jeder Tag ist ein Tag zu viel, an dem sie regieren.
Ein Zerbrechen dieser Koalition muss man nicht als Drohung ansehen. Es wäre vielmehr eine Chance, richtig zu wählen.
Dankeschön, eine exzellente Analyse, sehr geehrter Herr Sarrazin . Ich erwarte sehnlichst die Abstimmung der FDP- Mitglieder: Ampel ja oder nein. Meine Antwort ist klar : die FDP muss diesen Spuk ein Ende bereiten. Dann muss diese merkwürdige Brandmauer beseitigt werden und die bürgerlichen Kräfte endlich zur Zusammenarbeit kommen, damit Deutschland 🇩🇪 wieder eine Zukunft hat. Mit besten Grüßen aus Leipzig . Jeder Tag mit der Ampel ist ein verlorener Tag!!!
Die Ampel muss sofort enden. Bis zur nächsten Wahl haben diese sektirerische Dilettanten die Bundesrepublik total zerstört.
Der einzige der nie in die Kameras grinst ist Lindner. Der ahnt was kommt.
Schickt diese Theatertruppe in die Wüste. Liebe Nachbarn, seid ehrlich. Das kann doch nicht das beste Deutschland sein.
Ein Blick nach Deutschland genügt und die Schweiz wird mit den neu gewählten, leistungslosen und arbeitsscheuen rot-grünen Parlamentarier ebenfalls an die Wand gefahren.
Tja. Gutes Fachpersonal ist rar. Vielleicht soll/muss das in der Politik ja so sein. Mit grossen Sprüchen laufen die Möchtegern Faschos aufs nächste Riff 😁.
Jetzt ist es hohe Zeit Politik für Deutschland, seine Gegenwart und seine Zukunft zu gestalten. Das geht nur mit der AfD. Jeder von der CDU/CSU, der sich dem verschliesst muss seine Parteiämter sofort zur Verfügung stellen, angefangen bei Friedrich Merz und Markus Söder. Die Hierarchie muss unzweideutig sein, zuerst Deutschland, weit dahinter die Partei und an dritter Stelle die Person und nicht umgekehrt, wie seit langem.
Merz und Mut schließen sich gegenseitig aus, Merz und Konsequenz auch….
Die ganze Misere liegt darin, dass es keine Alternative gibt, ausser der Alternativen, weil Merz bislang noch keine Brandmauer gegen den grünen Sozialismus errichtet hat, was bei Neuwahlen dazu führen würde, dass potentielle Koalitionen mit der CDU eine Handschrift hätten, die immer gegen die Interessen Deutschlands stehen würde. Es bedarf somit eines radikalen Kurswechsels, der ganz klar ohne die AFD nicht zu vollziehen ist.
Wissen ist Macht. Das wussten auch inkompetente Politiker die nur an der eigenen Karriere feilten und nach Jahrzehnten der Ochsentour auf dem Ministersessel Platz nahmen. Allerdings waren diese Leute so intelligent sich Fachleute im Haus zu halten um etwas zu produzieren was unterschrifsfähig und verfassungskonform war. Heute reicht Juso-Vorsitz + Call-Center als Leistungsnachweis. Und das merkt der Bürger in den Ergebnissen. Springt die Merz-CDU bei den Umfragewerten der Ampel bei ist das dumm
"Wissen ist Macht" Leider reichen die 500 Buchstaben nicht, nur soviel: Dt. BT schauen hilft schon enorm. Ich habe schon so viele klasse, sachlich hintersetzte Reden aus Reihen der blauen Partei erlebt. Da hilft schon mal die Vita anzuschauen und was für ein Bildungstand sich dahinter verbirgt. Die Krux dabei: Anscheinend gibt es in den deutschen Medien ein striktes, stilles Veröffentlichkeitstabu darüber. Es wird unisono nicht darüber berichtet. Weder in der Tagesschau noch in der Tagespresse.
Gegen selbstherrliche Politiker, ist kein Kraut gewachsen.
Mir fällt eigentlich nur noch folgendes ein:
BRD, Bananen Republik Deutschland.
Blöd ist nur, dass bei uns keine Bananen wachsen.
"Die Ampelkoalition droht an der Haushaltsfrage lange vor den nächsten Wahlen zu zerbröseln.
(Thilo Sarrazin)
Das würde ein großer Teil der Bevölkerung nicht als bedrohlich empfinden, sondern als Erlösung von dem Übel, wenn es denn tatsächlich dazu käme. Aber wie wird - auch hier anwendbar - einer der geistigen Verwandten dieser Gang so häufig zitiert: Totgeglaubte leben länger!
"Wenn die Union ihn geht, sollte sie als Gegenleistung grosse Einsparungen bei Bürgergeld und Asylfinanzierung fordern. Ob sie den Mut dazu hat?" Auch wenn es eine rhetorische Frage ist: Nein, die Union unter Merz hat den Mut nicht.
So funktioniert Politik leider nicht! Natuerlich muss es moeglich sein, die Staatsausgaben den Einnahmen anzupassen. In Tat und Wahrheit "vergessen" die Politiker a) alle Finanzgrundsaetze sobald sie gewaehlt werden; und b) sie wollen an die Macht (oder an das Geld, dass sie damit fuer sich generieren koennen). Die Demokratie ist schon lange an ihre Grenzen gestossen!
Natürlich nicht. Auch die "Schwarzen" sind derart korrumpiert durch Mutti"wir schaffen das", dass die gesamte Kamarilla absaufen muss, bevor wieder etwas Gutes entstehen kann. Das wäre zu billig, zu bequem und ganz sicher nicht nachhaltig wenn sich dieses abgehobene politische Establishment so aus der Affäre ziehen könnte.
Nach allem was die Opposition der Unionsparteien bis jetzt zu Wege gebracht haben, wird der Mut fehlen, das Richtige zu tun, und endlich wieder auf eine reelle bürgerliche Regierungsarbeit in Aussicht zu stellen. Wenn’s die Union nicht tut, wird es die AfD tun. Eine neue Koalition zwischen Union und SPD wäre ein Rückschritt auf Platz Null!
Ob Merz oder Scholz - wo liegt da der Unterschied?