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Und schon gar nicht anständig

Die Diskussion um einen Armee-Einsatz gegen somalische Piraten wird wieder einmal vom lockeren Umgang mit dem Kollegialprinzip überschattet.

Max FrenkelMax Frenkel
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01.01.2009
Der Bundesrat entscheidet als Kollegium», so steht es in Artikel 177 der Bundesverfassung. Schwatzen allerdings tut er immer häufiger als ein Gremium von sieben Einzelmasken. Ein Beispiel dafür bot wieder einmal das Theater um den Einsatz schweizerischer Soldaten zum Schutz von Schiffen gegen Piraterie vor der Küste Somalias. Beschlossen sei er, sagte Bundespräsident Pascal Couchepin zu den Medien. Und dem neugewählten Bundesrat und Militärminister Ueli Maurer bleibe nichts anderes übrig, als allenfalls noch sein Salz in die Suppe zu geben.Die Fakten sprechen eine andere Sprache. Nachdem zunächst von einem Schutz der Schweizer Seeschifffahrt die Rede gewesen war (aber die Mehrheit d ...
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