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Unliebsames Erfolgsmodell

Das Initiativrecht steht unter Beschuss. Kritiker klagen über eine «Flut» von Begehren und wollen die Hürden erhöhen. Die Volksinitiative droht ihre Funktion als Korrektiv von ­unten zu verlieren.

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10.07.2014
Das Unbehagen über die direkte Demokratie ist kein neues Phänomen. Bereits 1997 publizierte eine Gruppe von Intellektuellen, unter ihnen Silvio Borner und Daniel Thürer, einen Band mit dem provokativen Titel «Wieviel ­direkte Demokratie verträgt die Schweiz?». Diese Frage scheint heute wieder en vogue zu sein. Anschauungsunterricht bieten derzeit die ­parlamentarischen Ränkespiele über die ­(Un-)Gültigkeit von Volksbegehren. So überboten sich die Ständeräte mit insinuierten Gründen, warum die Durchsetzungsinitiative der SVP als Ganzes ungültig sei: Sie betreffe die Gesetzes- statt die Verfassungsstufe, sie sei unverhältnismässig, überhaupt seien Durchsetzungsinitiativen � ...
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