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Eifrige Demontage.

War der Neutralitätsbruch wirklich unvermeidlich?

Karriere einer faulen Berner Ausrede.

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01.09.2022
Bern Vor dreissig Jahren publizierte die NZZ einen Gastbeitrag des damaligen Genfer FDP-Nationalrats Peter Tschopp. Es ging um die Teilnahme der Schweiz am Europäischen Wirtschaftsraum (EWR). Tschopp erklärte, bei «nüchterner Analyse� ...
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49 Kommentare zu “War der Neutralitätsbruch wirklich unvermeidlich?”

  • silstad sagt:

    Wenigstens ein paar Wochen nachdenken über die Auswirkungen der Sanktionsübernahme wären angemessen gewesen. In dieser Zeit hätte man vermutlich eine Lösung gefunden die unsere Neutralität nicht sabotiert. Am besten schicken wir Cassis nach Moskau. Vielleicht kann er Putin ja erklären wieso die Schweiz seiner Meinung nach immer noch Neutral ist und nicht auf die Liste unfreundlicher Staaten gehört.

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  • «Freisinnige»? eher «Knechtschaftssinnige»

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  • Meinrad Odermatt sagt:

    Zu meinem Kommentar 18:56: Was auch noch dazu passt, ist die enorme Aufregung, Mobilisierung und Verweigerung der "Selbstbestimmungsinitiative" durch die Grünen. Angeblich ist Selbstbestimmung nicht mit den Menschenrechten vereinbar. Genau so wenig wie ein souveräner Bürgerstaat - ihrer Ansicht nach - das Recht hat, demokratische Entscheide in eigener Sache zu treffen. Sie bekämpfen alle Entscheide, die auf dem Eigentums- und Verfügungsrecht der Bürger basieren. Eigentum, das geht gar nicht !

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  • Meinrad Odermatt sagt:

    Denjenigen, denen die Nationalstaaten - also unsere Freiheit - ein Dorn im Auge sind, weil sie sie gerne ganz abschaffen würden (was seit Jahren vor unseren Augen passiert!), die können natürlich mit Neutralität nichts anfangen. Wozu auch. Ein Staat, den es nicht mehr gibt, braucht keine Neutralität, da es nichts mehr zu schützen und verteidigen gibt. Bedingte (Teil-) Souveränität passt zu co-operativer Neutralität. Der Staat in Selbstauflösung, Selbstmord als politisches Zukunftskonzept.

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  • Meinrad Odermatt sagt:

    Neutralität ist eben nicht «Wer nicht mit uns ist, ist gegen uns». Aber das ist zu hoch für die infantile «Generation Greta». Warum macht absolute Neutralität Sinn? Wer sich in fremde Händel einmischt, macht sich zwangsläufig Feinde. Auf der einen oder der anderen Seite. Womöglich noch von beiden Seiten. Was ist das Resultat? Unser eigener Staat schafft sich selber eine Bedrohung, die es sonst nicht gäbe. Das ist der Punkt. Es ist ein fundamentaler Aspekt der Sicherheit des eigenen Landes.

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  • MXP sagt:

    Neutralität ist ein Relikt aus vergangenen Zeiten. Neutralität gab es je nie, war nur ein Feigenblatt für dubiose Geschäfte von wenigen Firmen.

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  • kurt hugi sagt:

    Bravo für diese einleuchtenden Tatsachen. Nur ohne EWR oder Beitritt zur EU hat sich die Schweizer Wirtschaft so robust entwickelt, wie die EU in allen Belangen absinkt, oder richtiger, absäuft. Die Schweiz ist dadurch stärker geworden! Genau so ist es, der Erhalt der Neutralität dieses kleinen Landes würde in der Welt anerkannt und bewundert. Das zu vertreten braucht
    Persönlichkeit und Stärke. Dazu ist der BR da: Die generellen Sanktionen beenden zum Erhalt der Neutralität und Eigenständigkeit

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  • pl sagt:

    Irgendwie müsste man doch einmal hinterfragen, weshalb nach 30 Jahren erfolgreicher Schweiz vs. EU auf der Abwärtsspirale - und nicht weil ich das denke, sondern mit Statistiken belegbar - weshalb es also immer noch und immer mehr Politiker gibt, die um jeden Preis die Schweiz zu Fall bringen wollen. Haben sie beim abgelegten Eid die Finger hinter dem Rücken gekreuzt? Was bringt es ihnen, wenn sie ihr Land den "höheren Zielen" opfern? Da sie nicht dem Schweizer Volk dienen, wem dienen sie dann?

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  • fredy-bgul sagt:

    BP CASSIS will in nächster Zeit Reformpläne zur NEUTRALITÄT vorlegen. Das ist unnötig. Einen Fehler durch einen weiteren Fehler korrigieren ist falsch.
    Zurück zu den Wurzeln wäre richtig. Die NEUTRALITÄT ist in der BV verankert und braucht keine Interpretation und keine Adjektive. Es braucht eine Präzisierung und Limiten.
    Die Unabhängigkeit und Sicherheit muss man selbständig erreichen. Jedes Bündnis schafft Abhängigkeit und Unsicherheit. Bündnisse können Druck ausüben, das brauchen wir nicht.

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  • fredy-bgul sagt:

    Die zwei Grossbanken welche nicht mehr CH Banken sind und mehr von USA als von der CH gesteuert sind haben den BR zum umkippen bewogen. Dies auf Kosten der gesamten CH Wirtschaft.
    Irgend etwas muss BP CASSIS mit der UKR speziell verbinden, dass er die CH dafür geopfert hat. Die UKR ist für ihn mehr wert als die CH. Solidarität mit einem korrupten Staat ist sein Entscheid.
    NEUTRAL zu bleiben ist immer die Alternative für die CH, die Begründung liefert die BV. Das versteht jedermann.

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    • Proxima Centauri sagt:

      Vielleicht war es ja ungefähr so: Wendy Sherman an Livia Leu am Freitag, 25.2.: Wenn Ihr nicht mitmacht bei den Sanktionen, funken wir Euch in SWIFT rein oder schmeissen Euch ganz raus (Post 9/11 "Terrorist Finance Tracking Program" & NSA). Die Banken hatten Panik und baten den Bundesrat auf den Knien, die Sanktionen zu übernehmen - “Rule based order” eben.

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      • fredy-bgul sagt:

        Wenn das so wäre, dann hätten dies die Banken klären müssen, das ist kein staatliches Problem. Solch eine Drohung hätte sofort publiziert werden müssen und dann wäre da etwas daraus geworden. Wenn die Banken wegen sowas einknicken dann Gnade in der Zukunft, der nächste Konflikt kommt bestimmt.
        Zudem hätte die USA sich selber geschadet, sind ja nicht mehr CH Banken, sind viel mehr US Ableger in CH Papier verpackt.
        Ich habe mein Geld schon lange abgezogen, Die beiden Grossen sind disqualifiziert.

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        • Proxima Centauri sagt:

          Ich hoffe natürlich Sie haben Recht - allein mir fehlt der Glaube bezüglich "sofort publiziert werden müssen": Wir haben ja in den letzten Monaten gesehen wie unabhängig unsere Medien sind (siehe z.B. V. Nuland's UKR Biolab Geständnis im März '22, das hierzulande innerhalb von Minuten in die offizielle DoD Version konvertiert wurde). Zudem sind, wie wir seit 2008 wissen, die CH-Grossbanken "too big to fail", und damit bei wirklich essentiellen Problemen nicht wirklich unabhängig vom Staat.

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  • Rasiermesser sagt:

    CH-Neutralität wurde schon nach Fall des Eisernen Vorhangs gekippt: Es fiel damals nicht auf, weil die atlantische Kartellpresse mit feuchten Augen nur von der "only superpower USA" plapperte. Im Irakkrieg II mit 1.2 Mio. unschuldig Ermordeten, starrte alles auf Schröder & Chirac, die sich weigerten mitzumarschieren & keine Kriegsverbrecher wurden. Was EDA jüngst einmal mehr machte, war nur der Gewohnheitsreflex mit "Liberalen" als notorisches Einfallstor supranationaler Instruktionen mit Maske!

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  • Chrüütlibuur sagt:

    Die grössten Eigner der Banken ist Black Rock und Vanguard. Also vertetten BR und Parlament die Interessen der USA. Denken Sie daran, wenn sie Treibstoff tanken oder diesen Winter frierens im Dunkeln sitzen. Schattenbanken von Clintons und Obamas Gnaden.

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  • Rolf Bolliger sagt:

    Weil die moralisierenden Einheits-Medien die Abschaffung der Neutralität unterstützen, wird die geplante Volksinitiative zum Erhalt dieser Neutralität ein Generalangriff auf die SVP (und vorallem auf Christoph Blocher!) werden! Trotzdem über 80% der Stimmbevölkerung der Grundpfeiler unserer Verfassung (die Neutralität) unterstützten, wird die SVP und deren Hauptverfechter monatelang zum Abschuss frei gegeben! Nein, das ist keine falsche Annahme, sondern erfahrungsgemäss der Normalablauf!

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  • ZEidgenosse sagt:

    Casis mag Bundesrat und Schweizer sein. Ein Eidgenosse ist er nicht! Als Mensch mag er sensibel, intelligent und sympathisch sein. 'Die Schweizer Werte' sind ihm nicht zu eigen. aus meiner Perspektive eine Fehlbesetzung. im Tessin gibt es bestimmt noch andere potenzielle Bundesräte....

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    • x sagt:

      Gobbi hätte ein ganz anderes Format gehabt, aber den wollte man ja nicht. Wäre er statt Parmelin gewählt worden, hätte sich die Cassis-Frage nie gestellt. Die (deutschschweizerischen) Medien hörten nur "Lega" und starteten sofort eine Diffamierungskampagne, ohne den Menschen und sein politisches Wirken im TI-Regierungsrat überhaupt zu kennen.

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    • Bobby42 sagt:

      z.B. Norman Gobbi von der LEGA mit langer Regierungserfahrung. Seinerzeit von der SVP (sebstlos) im Tichet mit Parmelin vorgeschlagen. Da mit dem Motto: Alle gegen die SVP von den anderen Parteien immer der weniger qualifizierte BR-Kandidat gewählt wird, wählte man den Romand, obschon schon damals ein Tessiner BR fällig war. Es folgte dann der regierungsunerfahrene Cassis mit italienischem Elternhaus und Fensterplatz im Fach Heimatkunde. Der Schaden für die Schweiz von dieser Wahl ist gross.

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  • Ob Banken und oder die USA Druck gemacht haben, interessiert mich überhaupt nicht. Die CH ist mit der Neutralität in der Vergangenheit gut gefahren. Es gibt keinen Grund diese an die Wand zu fahren. Ein weiteres Versagen unseres BR!

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  • xy-ungelöst sagt:

    Cassis die Worte: , nun .

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  • xy-ungelöst sagt:

    Wirklich so, Cassis ist ohne Fundament, kein wirklicher Schweizer, 2 Pässe noch... Lohn-Leistung...so absurd, wie die andern 6. Cassis sagt , zuvor erinnert ihr euch, , bis heute beherrscht De.sprache nicht, beschämend tief. Blamage für die Schweiz. -Die EU ist nicht abhängig von der Schweiz, umgekehrt, Schweiz bezieht viel Güter von der EU. Die demontieren die Schweiz.

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  • Cabaret Fédéral sagt:

    «Es waren in erster Linie die Grossbanken, die den Bundesrat gedrängt haben, die Sanktionen zu übernehmen» Grossbanken als Strippenzieher, so die CS, die ultimative Referenz. Kursentwicklung der letzten 10 Jahre bei gutem Börsenwetter ca. minus 80%. Kunden, die die Neutralität geschätzt haben, laufen davon. Es ist nicht die Frage, ob die CS pleite geht, sondern wann. Cassis sollte sich neu sortieren.

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    • Proxima Centauri sagt:

      Ohne jetzt die CS verteidigen zu wollen, aber es ist doch einigermassen auffallend, dass die CS im Vorfeld des UKR Konfliktes seit längerem mit ihrem konstanten Struggle mit den US Behörden,
      den seltsamen James-Bond Machenschaften um Thiam und nun besonders seit Januar mit dem seltsamen Covid-19-Quarantäneregel induzierten Abgang von Horta-Osorio unter besonderem Druck ist. Wollten sich gewisse transatl. Kreise die CS gefügig halten, dass man sie nun im Feb. 22 entscheidend nutzen konnte?

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    • Chrüütlibuur sagt:

      Wer sind die Grossbanken, wenn nich Black Rock und Vanguard? Cassis ist ein Sklave der Schattenbanken!

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  • Che Guevara sagt:

    Unsere Politik ist nur das Spiegelbild einem Mainstream gelenkten Souverän.

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  • freelancer sagt:

    Es ist wirklich dringend notwrndig geworden, dass Exponenten aus Politik und staatlichen Institutionen rigoros für ihr Tun und Handeln haften. Auch noch 10 Jahre nach ihrem Wirken.

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  • gandor sagt:

    Nichts gegen adaptierte Papierlischwyzer. Zum Teil angenehmer als unsere steif beklommenen Einheimische. Jedoch unsere Volksvertreter sollten nur aus Eidgenossen bestehen. Bei Doppelbürger schlagen offenbar weiterhin zwei Herzen in der Brust. Eine Loyalitätsfrage an die Betroffenen haben dies uniso mit ja beantwortet. Somit können Schweizer-Traditionen wie zum Beispiel Neutralität missachtet werden.

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  • kritisch2020 sagt:

    Ich erwarte von unserem Land, dass wir uns nicht erpressen lassen. Seit SARS-COV-2 bemerke ich nur noch Marionetten in der Politik. Die Medien nehmen ihren Grundauftrag nicht wahr. Es ist Zeit aufzuwachen. Schuldlos ist der Souverän nicht. Wenn wir auf der Höhe wären, hätte Inkompetenz keine Chance.

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  • Edmo sagt:

    Die Schweiz-Abschaffer lassen nichts aus. Jede Gelegenheit, unserem Land schweren Schaden zuzufügen, nützen sie sofort aus. Unsere Eigenständigkeit, unsere Souveränität, unser wirtschaftlicher Erfolg... Alles soll möglichst schnell zerstört werden. Roland Fischer, GLP, sagt es klar und deutlich. Die Auswirkungen der Sanktionen auf unser Land sind ihm egal. Der Grosskotz will Weltpolitik betreiben. Die Schweiz stört nur. Wer wählt bloss solche dekadenten Dummschwätzer?

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    • elsa sagt:

      Der ist nicht gewählt worden er ist reingerutscht!

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    • Peter Meier-Schlittler sagt:

      WerterEdmo, die "Schweizer-Abschaffer" sind am Ende die Menschen, erst wenn die Bevölkerung dies zulässt, wird die CH abgeschafft. BR Maure appellierte in seiner kurzen Ansprache anlässlich des Schwägalp-Schwingerfests in diesem Sinne, etwa so: denkt daran ihr seid am Schluss für die Politik verantwortlich, ihr entscheidet wohin der Weg geht und nicht die Politik.

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      • Peter Meier-Schlittler sagt:

        Anmerkung: interessant ist, dass die von SRF aufgezeichnete Rede im SRF-Archiv nicht mehr abrufbar ist. Ich versuche es hier als mp4-Player. Nehmt Euch die Worte zu Herzen.
        VIDEO-2022-08-14-20-09-56.mp4

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  • fredy-bgul sagt:

    Am Do 24. Februar 2022 war ich beruhigt. BP CASSIS gibt die NEUTRALE Haltung der CH zum Konflikt bekannt.
    In den Tagen danach haben die Emotionen gewütet und die sachliche, technische Unfähigkeit des EDA kam dazu. Die Vorgeschichte des Konflikts wurde unterschlagen. Angst und Druck aus USA und EU war offensichtlich.
    Da knickten sie ein, die meisten unserer BR. Den Frauen kann ich es verzeihen, man weiss, wie sie emotional funktionieren. Die Männer hielten sich auch nicht an die BV, Hauptfehler!

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    • Proxima Centauri sagt:

      Sehr richtige Feststellung. Als Schlüsselereignis sehe ich an, dass sich Wendy Sherman (stellvertretende US-Aussenministerin) am Tag darauf direkt mit Staatssekretärin Livia Leu telefonisch unterhielt und sich über Twitter sogar noch darüber brüstete. Livia Leu war zuvor bei der UN in New York und später im Iran, wo sie ja bekanntlich auch die Interessen der US vertrat.

      Darauf fiel die Neutralitätsphalanx wie ein Kartenhaus zusammen. Dies sagt einiges über die Krisenresistenz des BR aus.

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  • ALPE-RÖSLI sagt:

    Er sollte lieber Verkäufer von Versicherungen sein, oder zurück zur Medizin gehen, da muss man sich jedem Patien anpassen - sicher kein glaubwürdiger, bodenständiger Staatsmann!

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  • wir sind für uns sagt:

    Serh geerhrter Herr Moser. Brilliant geschrieben. Ein sehr grosses Kompliment für Ihre Arbeit.

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  • yvonne52 sagt:

    Ausreden und Erklärungen gibt's ja immer. Es genügt aber nicht.

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  • M.Auserich sagt:

    Cassis ist leider nur ein Quotentessiner; es gibt im Tessin fähigere Politiker. Aber offensichtlich wollte das Parlament keine Persönlichkeit in den Bundesrat wählen.

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  • Gurkentruppe sagt:

    Der Staat, wie wir ihn kennen, und dessen Souverän wir einst waren, soll eben aufgehen in ein undemokratisches, da nicht-legitimiertes, nicht legitimierbares, internationales Monster. Das "Friedensprojekt" EU war nie für die Ewigkeit gedacht, was auch der Grund ist, warum sich niemand um deren offensichtlichen Geburts- und Designfehler schert. Langfristiges Denken ist leider nicht so die Sache des allzuleicht (ab-)lenkbaren Bürgers. Und kurzfristig is dann eben alternativlos.

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  • redtable sagt:

    Jetzt ist die Katze aus dem Sack: Ausgerechnet wegen den Grossbanken sollen die Schweiz den Kniefall machen vor den USA. Diejenigen, die unseren Finanzplatz zerstört haben drohen uns erneut, wenn wir unserer Neutralität nicht aufgeben ist Schluss mit dem Bankgeschäft in den USA! Was haben wir denn noch zu verlieren? Nichts!
    Der grösste Fan der Grossbanken sind die russophoben und sinophoben Sozis und ihre Olive-Grünen Freunde: Die wollen gleich noch in die EU/NATO!

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  • fmj sagt:

    Cassis ist ein Mann ohne Fundament. Für «Staats-» fehlt ihm jegliches Format. Wie sieht dies nun bei weiteren Konflikten aus? Wir haben einmal «mitgemacht», nun wird man erwarten, dass dies in Zukunft wieder geschieht. Vorausdenken – Fähigkeit eines Staatsmannes – fehlt Cassis täglich. Daher ist er untragbar.

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