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Bundespolitik

Wer solche Kollegen hat, braucht keine Feinde

Eine Woche nach dem harten GPK-Bericht taumelt der Bundesrat nach wie vor. Die Mitglieder der Regierung fallen übereinander her. Was sind die tieferen Ursachen der Regierungsschwäche?

Markus SommMarkus Somm
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10.06.2010
Wenn es eines Beweises bedurft hätte, dass der gegenwärtige Bundesrat keine Kollegialbehörde ist, dann erhielt man ihn am vergangenen Wochenende. Zwei Bundesräte, Moritz Leuenberger und Micheline Calmy-Rey (beide SP), spielten aller Wahrscheinlichkeit nach der Sonntagspresse Hinweise zu, die nur eines zum Ziel hatten: den bereits angezählten Finanzminister Hans-Rudolf Merz (FDP) noch mehr zu belasten und die übrigen Bundesräte zu entlasten. Ist das kollegial? Nachdem die Geschäftsprüfungskommissionen des Parlaments in ihrem Bericht über die UBS-Affäre Merz zwar brutal kritisiert, aber auch den Gesamtbundesrat nicht verschont hatten, hielten es die beiden Sozialdemokraten offenbar ...
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