Das ewige Nein der Palästinenser

Seit fast hundert Jahren hat man immer wieder versucht, den Nahostkonflikt zu lösen. Im Zentrum steht dabei die Zweistaatenlösung: ein Staat für Juden, die vor 2000 Jahren von den Römern vertrieben wurden und seither von einer Rückkehr nach Zion geträumt haben. Und ein Staat für Araber in Palästina, wo sie aber nie souverän waren; während Jahrhunderten waren sie Teil der grösseren arabischen oder muslimischen Gemeinschaft des Osmanenreichs.

Nach dessen Untergang am Ende des Ersten Weltkriegs wird Grossbritannien ein Palästinamandat für beide Seiten des Jordanflusses übertragen. Zudem sollen die Briten die Balfour-Deklaration umsetzen. In ihr war im November 1917 den Juden eine nationale Heimstätte versprochen worden. Gleichzeitig erhielten die Araber die Zusicherung, dass ihre Rechte nicht eingeschränkt würden. Doch die Araber glauben den Briten nicht und lehnen die Deklaration ab. Es kommt zu Unruhen, Ausschreitungen gegen die Mandatsmacht und antijüdischen Pogromen.

1919 entsteht eine kleine Gruppe von Selbstmordattentätern, um Juden umzubringen. In den Jahren 1936 bis 1938 wachsen die Unruhen zur Revolte an. Tausende von Arabern aus allen Schichten werden mobilisiert, und in der arabischen Presse, in den Schulen und in literarischen Kreisen wird die nationalistische Stimmung angefacht. Die Briten, die vom Ausmass und der Intensität des Aufstands überrascht sind, schicken mehr als 20 ​000 Soldaten nach Palästina. Die jüdische Gemeinschaft in Palästina, der Jishuw, wehrt sich: Bis 1939 bewaffnet sie mehr als 15 000 Juden für ihre eigene nationale Bewegung.

I. Peel-Commission

Die Briten sind ratlos, wie sie gegen die Unruhen vorgehen sollen. Sie tun das, was in Situationen der Ratlosigkeit immer getan wird: Sie setzen eine Kommission ein. Eine Royal Commission unter dem Vorsitz von William Robert Wellesley Peel soll Antworten auf die Frage geben, wie sich Ruhe und Ordnung wiederherstellen liessen. Die Kommission erstellt dazu einen 400 Seiten starken Bericht.

Es geht ihr allerdings nicht in erster Linie darum, das Problem zu studieren und dann eine Lösung auszuarbeiten. Sie sucht vor allem nach einer Exitstrategie. Ein «Palexit» wäre für Grossbritannien ein Segen, weil die sozialen, moralischen und politischen Gegensätze zwischen der jüdischen und der arabischen Gemeinschaft jetzt nicht zu überbrücken seien, rapportiert Peel sinngemäss nach London.

Peel versucht, Juden und Araber für die Idee einer Teilung des Landes zu gewinnen. Sein Vorschlag: Ein jüdischer Staat soll sich über weniger als 20 Prozent des Mandatsgebiets Palästina westlich des Jordans erstrecken. Der grösste Teil würde an Araber gehen. Um die heiligen Stätten in Jerusalem für alle zugänglich zu machen, empfiehlt Peel einen Korridor zwischen der Hafenstadt Jaffa und Jerusalem, der ein neutrales Territorium werden soll. Dieses solle unter britischer Kontrolle bleiben, bis eine bessere Lösung gefunden werde.

Die meisten arabischen Staaten betrachten die Aufteilung des Mandatsgebietes als Kriegserklärung an die arabische Welt. Die jüdische Gemeinde in Palästina ist mit dem Plan einverstanden. Zionistenführer Chaim Weizmann ist davon überzeugt, dass der arabische Widerstand verschwinden werde, sobald die Teilung vor Ort eine Tatsache wäre. Aufgrund von Berichten mehrerer Experten kommt London aber zum Schluss, dass die Araber den Teilungsplan nicht akzeptieren würden. Der Plan verschwindet in den Schubladen.

II. Uno-Teilungsplan

Weil die Unruhen im Mandatsgebiet zunehmen, bereiten die Briten ihren Rückzug vor und treten ihr Mandat an die Uno ab.

Die Vereinten Nationen müssen deshalb entscheiden, wie viel Territorium Juden und Araber erhalten sollen. Die Debatte beginnt 1946, kurz nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs. Die Araber wollen weiterhin nichts von einer Teilung wissen: Sie verlangen die Kontrolle über das ganze Land zwischen dem Jordan-Fluss und dem Mittelmeer. David Ben-Gurion, der das jüdische Gemeinwesen in Palästina vertritt und später erster Regierungschef Israels werden wird, will das verhindern, unter anderem auch deshalb, weil in den Auffanglagern jüdische Flüchtlinge, die den Holocaust überlebt haben, im künftigen jüdischen Staat eine neue Heimat aufbauen wollen. Sie sehen für sich nur eine Chance: Israel.

Eine Sonderkommission der Uno empfiehlt 1947 (erneut) eine Teilung Palästinas in zwei Staaten. Ben-Gurion ist begeistert: «Das ist wirklich der Anfang der Erlösung und mehr als ein Anfang.» Er spricht von einem «der grössten Wunder der Weltgeschichte» und schwärmt von einer «neuen Geschichte, die nun begonnen hat».

Aber die Araber lehnen den Uno-Teilungsplan, wie bereits den Peel-Plan 1937, rundweg ab. Ihre Interessen kämen zu kurz, sagen sie. Jahrzehnte später, im Oktober 2011, wird Palästinenserpräsident Machmud Abbas im Laufe einer Pressekonferenz in San Salvador die Zurückweisung allerdings bedauern. Es sei ein «Fehler» gewesen, den Uno-Vorschlag zurückzuweisen, sagt er.

Auf den Hinweis eines Reporters, dass die jüdischen Politiker den Plan akzeptierten und die Araber ihn ablehnten, sagt Abbas: «Ich weiss, ich weiss, ich weiss. Es war unser Fehler. Es war unser Fehler. Es war in seiner Gesamtheit ein arabischer Fehler.»

Ben-Gurion war begeistert: «Das ist wirklich der Anfang der Erlösung und mehr als ein Anfang.»Die Selbstkritik ist verständlich und berechtigt. Dies, obwohl die Araber im Vergleich zum Peel-Plan schlechter weggekommen wären. Gemäss dem Uno-Teilungsplan wäre mehr als die Hälfte der Fläche Mandat-Palästinas (62 ​Prozent) einem jüdischen Staat zugewiesen worden, obwohl die arabische Bevölkerung Palästinas damals doppelt so gross ist wie die jüdische. Aber der den Zionisten zugewiesene Anteil besteht zu einem grossen Teil aus Wüste.

Die zionistische Führung ist pragmatischer. Sie nimmt den Plan an, obwohl die Grenzen, die die Vereinten Nationen festlegen, «Friedensgrenzen» sind: Im Kriegsfall wären sie kaum verteidigungsfähig. Die Uno stimmt mit einer Zweidrittelmehrheit dem Teilungsplan zu.

Am 14. Mai 1948 verlässt der britische Hochkommissar das Land für immer. Der Union Jack auf dem Regierungsgebäude in Jerusalem wird für immer eingeholt. Die Zionisten erklären einen unabhängigen israelischen Staat. Wenige Minuten nach Mitternacht greifen fünf arabische Staaten Israel an: Im Norden der Libanon und Syrien, im Osten der Irak und Transjordanien, das spätere Jordanien, und im Süden Ägypten, das vom Sudan unterstützt wird. Die Juden hätten kein Existenzrecht auf diesem Gebiet, sagen sie.

Die militärische Lage des jungen Staates ist prekär. Die Armee warnt Ben-Gurion, der inzwischen Premierminister ist, dass die Siegeschancen bei 50 Prozent liegen. Mit gutem Grund versprechen die Araber den Palästinensern deshalb, dass sie die Gebiete, aus denen sie nun vertrieben werden oder flüchten, wieder zurückerobern werden.

Was sich als Irrtum herausstellen wird. Die junge israelische Armee besiegt die fünf Angreifer. Zum Nachteil der palästinensischen Bevölkerung: Nach Eroberungen im Krieg kontrolliert Israel an die 80 Prozent.

Fast 60 Prozent des Territoriums, das von der Uno für den arabischen Staat vorgesehen war, wurden im Zuge des Kriegs von Israel erobert. Dazu gehören Jaffa, Lydda und Ramle, Teile von Galiläa und des Negev sowie ein breiter Streifen entlang der Strasse von Tel Aviv nach Jerusalem. Israel übernimmt zudem die Kontrolle über Westjerusalem, das die Uno als Teil einer internationalen Zone vorgesehen hatte.

1967 greifen arabische Staaten Israel erneut an. Nun verlieren die Jordanier das Westjordanland, die Syrer die Golanhöhen und die Ägypter den ganzen Sinai – die in der Westbank ansässigen Palästinenser stehen nun unter israelischer Herrschaft. Doch den Arabern steht der Sinn weiterhin nicht nach Verhandlungen. An einer Konferenz in Khartum halten arabische Staatsoberhäupter im September 1967 in einer Resolution fest: «Kein Frieden mit Israel, keine Anerkennung Israels, keine Verhandlungen mit Israel.» Das Existenzrecht des Staates wird komplett negiert.

Über diese Position der «drei Nein» setzt sich Ägypten zehn Jahre später als erster arabischer Staat hinweg. Nachdem die ägyptische Armee Israel 1973 mit einem Überraschungsangriff empfindliche Verluste zugefügt hat, geht Ägyptens Präsident Anwar as-Sadat auf Verhandlungsangebote aus Israel ein.

Am 20. November 1977 bricht er zu einer historischen Reise nach Jerusalem auf und hält eine mutige Rede vor der israelischen Knesset, die den Weg für ein umfassendes Friedensabkommen zwischen Israel und Ägypten ebnet.

Am 26. März 1979 unterzeichnen die beiden Länder auf dem Rasen des Weissen Hauses einen Friedensvertrag. Sadat, der sich für die Versöhnung mit dem Feind von gestern weit aus dem Fenster gelehnt hat, bezahlt einen hohen Preis. Er wird in der arabischen Welt verunglimpft und 1981 ermordet.

Auch unter seinem Nachfolger Hosni Mubarak geht der Friedensprozess weiter. Nach harten Verhandlungen gibt Israel 1982 die Sinai-Halbinsel bis auf den letzten Quadratzentimeter an Ägypten zurück, wie es im Friedensvertrag von Camp David beschlossen worden war. Alle 3000 israelischen Siedler im Sinai verlassen ihre Häuser, die israelische Armee räumt ihre Stellungen auf der Halbinsel, die teilweise entmilitarisiert wird. Am Gazastreifen zeigen die Ägypter kein Interesse.

III. Oslo 1995

Mitte der 1990er Jahre scheint auch ein Frieden mit den Palästinensern möglich. Im September 1993 durchbricht Palästinenserführer Jassir Arafat, der Terroristenanführer und Chef der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO), die arabische Nein-Front. Er unterzeichnet das Osloer Abkommen, das in israelisch-palästinensischen Geheimverhandlungen in der norwegischen Hauptstadt ausgehandelt worden ist. Es bereitet den Weg zur Zweistaatenlösung vor. Erstmals anerkennen die Palästinenser Israel. Drei Jahre später entsteht in den palästinensischen Gebieten eine politische Struktur unter der Leitung von Arafat. Sie führt zu einer Selbstverwaltung der Palästinenser. Israel und die PLO teilen das Westjordanland in drei Zonen auf. Die Zone A – sie umfasst die grossen Städte mit Ausnahme Hebrons – wird vollständig von den Palästinensern kontrolliert. Die Zone B steht unter gemeinsamer Regie. Die Zone C – jüdische Siedlungen und unbewohntes Gebiet mit Militärstützpunkten – bleibt unter der Kontrolle Israels. Die Palästinenser erhalten in ihren Gebieten Autonomie, die Israeli mehr Sicherheit.

Doch Terroranschläge, Siedlungsbau und die Intifada machen das Erreichte zunichte. Arafat gefährdet die erzielten Fortschritte.

Nur wenige Tage bevor Israel sich als weitere Friedensgeste aus Jericho zurückziehen will, distanziert sich Arafat von den Friedensaussichten. In einer Moschee in Johannesburg sagt er den Gläubigen auf Arabisch: «Das muss jeder verstehen. Der permanente Staat Israel? Nein! Der dauerhafte Staat Palästina!» Er fordert zum Dschihad auf, «um Jerusalem, euer erstes Heiligtum, zu befreien». Er weiss, dass er im Kalten Krieg auf die Unterstützung der Sowjetunion zählen kann, wenn er sich vom Friedensprozess zurückzieht. Auch die Hamas freut sich, die den Friedensprozess von Anfang an abgelehnt hat. Sie sieht das Land Palästina als islamischen waqf, also heiligen Besitz, der für zukünftige muslimische Generationen bis zum Jüngsten Tag geweiht sei. Niemand habe das Recht, auf den waqf oder einen Teil davon zu verzichten. Und da Palästina ein islamisches Land sei, müsse die Befreiung Palästinas «eine individuelle Pflicht für jeden Muslim» sein, wo immer er auch sein mag.

IV. Camp David 2000

Im Jahr 2000 verpassen die Palästinenser erneut eine Riesenchance. Arafat ist einmal mehr nicht in der Lage oder nicht willens, Kompromisse einzugehen. Die im Juli in Camp David unter Vermittlung des amerikanischen Präsidenten Bill Clinton geführten Verhandlungen mit PLO-Chef Jassir Arafat und dem israelischen Premierminister Ehud Barak scheitern.

Arafat hat nicht den Mut, einen Kompromiss einzugehen, der eindeutig zu seinem Vorteil ist.Dabei ist das Angebot weitreichend. Baraks letzter Vorschlag sieht vor, lediglich 10 Prozent des seit 1967 von Israel kontrollierten Westjordanlands in israelisches Staatsgebiet einzugliedern, während 90 Prozent für die Gründung eines palästinensischen Staates zur Verfügung stehen sollen. Zu den 10 Prozent, die Barak für Israel behalten möchte, gehören Blöcke mit 69 Siedlungen, in denen 85 Prozent der israelischen Siedler leben. Doch Arafat stellt sich quer. Die Annahme dieses Vorschlags würde die Reduzierung des zukünftigen Staates Palästina auf ein «Homeland» bedeuten, sagt er. Zudem will er nicht akzeptieren, dass die Aussengrenzen des palästinensischen Staates für eine Frist von zwanzig Jahren unter israelischer Kontrolle bleiben sollen.

Arafat und Barak gehen im Unfrieden auseinander. Arafat hat nicht den Mut, einen Kompromiss einzugehen, der eindeutig zu seinem Vorteil ist.

Kurz darauf bricht das in Oslo vereinbarte Konfliktmanagement zusammen. Die zweite Intifada mit Terroranschlägen der Hamas und des Islamischen Dschihads, die von Arafats Terrortruppen unterstützt werden, machen die Friedensbemühungen endgültig zunichte.

V. Olmerts Vorschlag

Doch Jerusalem gibt die Zweistaatenlösung nicht auf. Premierminister Ehud Olmert lädt Palästinenserführer Machmud Abbas 2008 zu sich nach Jerusalem ein. Er sei vom Gedanken getrieben gewesen, das Land mit den Palästinensern zu teilen, sagt er ein Jahrzehnt später in einem Interview mit der Weltwoche.

Die Zeit, um das Problem zu lösen, werde allerdings knapp, warnt Olmert: «Alle wissen über die Statistik Bescheid, gemäss der zwischen dem Jordanfluss und der Mittelmeerküste fünfzehn Millionen Menschen leben, rund 50 Prozent Juden und 50 Prozent Palästinenser.» Deshalb sei es dringend notwendig, das Land zu teilen, um Israels Charakter als Demokratie zu bewahren. Ohne die Lösung der Palästinafrage, so Olmert, würden sich die moralischen und existenziellen Probleme Israels verschärfen: «Wir können doch nicht auf ewig ein anderes Volk beherrschen.»

Sein Plan hätte vorgesehen, dass 4,2 Prozent des Westjordanlands zu Israel geschlagen würden, Gebiete, in denen sich die grossen Siedlungsblöcke befinden. Im Gegenzug hätte Israel den Palästinensern Land abgetreten. Olmert: «Ihr Gebiet wäre sogar etwas grösser gewesen als das Westjordanland, das sie 1967 verloren haben.»

Den Knackpunkt Jerusalem – die Stadt, die von Israeli und Palästinensern als Hauptstadt beansprucht wird – wollte Olmert mit der Formel «Was arabisch ist, bleibt arabisch, und was jüdisch ist, bleibt jüdisch» lösen, was auf eine Teilung der Stadt hinauslaufen würde. Sogar die im Judentum heiligste Stätte, der Tempelberg, wäre nach seinem Plan unter palästinensische Verwaltung gekommen.

Als Abbas zögert, warnt ihn Olmert, dass in den nächsten fünfzig Jahren kein israelischer Premier den Palästinensern einen auch nur annähernd gleichwertigen Vorschlag machen werde. Doch am Ende, sagte Olmert bedauernd, habe Abbas der Mut gefehlt, diesem Deal zuzustimmen. Er liess nichts mehr von sich hören.

Ausgerechnet der Pate der Siedlerbewegung, der israelische Premierminister Ariel Scharon, überrascht 2005 seine Bürger — und die Welt. Die Knesset verabschiedet ein Gesetz, wonach sich Israel komplett aus dem Gazastreifen zurückziehen solle.

VI. Gaza 2005

Es ist eine einmalige Chance für die Palästinenser: Ohne Friedensverhandlungen und ohne dass die Palästinenser Kompromisse eingehen mussten, werden alle 8000 Siedler gezwungen, ihre Häuser zu verlassen. Die Armee räumt den Gazastreifen vollkommen und übergibt ihn den Palästinensern. Nach dem Rückzug bietet sich den neuen Herrschern des Gazastreifens die Möglichkeit, einen wohlhabenden Ministaat aufzubauen. Ein Singapur des Nahen Ostens, wie Schimon Peres es einmal ausdrückte.

Die Palästinenser könnten den Weg des Friedens wählen. Sie wählen stattdessen den islamistischen Weg. Die radikalislamische Hamas, die das erklärte Ziel verfolgt, Israel zu zerstören, gewinnt die Wahlen in Gaza. Die Hamas weist die ausgestreckte Hand Scharons zurück. Sie entscheidet gegen das Wohlbefinden der Bevölkerung und verfolgt den Weg des Terrors. In den Treibhäusern der abgezogenen jüdischen Siedler bauen Fundamentalisten Rüstungswerkstätten und feuern Raketen gegen Israel ab. Im Juni 2006 dringen Hamas-Terroristen aus dem Gazastreifen nach Israel ein, töten mehrere Soldaten und entführen den Soldaten Gilad Schalit. Er bleibt fünf Jahre lang Geisel der Hamas. Um weitere Infiltrationen zu verhindern, riegelt Israel den Gazastreifen ab.

Ab 2009 wechselt Palästinenserführer Abbas seine Strategie. Er ist überzeugt, dass Verhandlungen mit dem neuen Premier Benjamin Netanjahu sinnlos seien. Fortan setzt er alles daran, Netanjahu in internationalen Gremien zu marginalisieren. Abbas versucht, Israel ein Apartheid-Etikett anzuhängen, unterstützt die Boykottbewegung gegen Israel. Der Westen, hofft er, werde sich von Israel distanzieren.

Mit ihrem beispiellosen Anschlag versucht die Hamas die Aussöhnung in Nahost zu zerstören.Doch sein Kalkül geht nicht auf. Der Arabische Frühling bedroht die Stabilität im Nahen Osten und relativiert die Interessen der Palästinenser und ihre Hoffnungen auf einen eigenen Staat. Die strategische Bedeutung Israels als verlässlicher Partner des Westens nimmt mit dem Chaos im Nahen Osten und den Flüchtlingsströmen aus Syrien und Nordafrika zu. Der Kampf gegen den Islamischen Staat fordert sowohl Jordanien als auch Ägypten heraus. Im Fall der Fälle wären die beiden Staaten auf Israels Unterstützung angewiesen.

Nein zu Peel, nein zum Uno-Teilungsplan, nein zu Oslo, nein zum Olmert-Plan. Ihre Nein-Strategie rächt sich. Die von US-Präsident Trump initiierten Abraham-Abkommen mit muslimischen Staaten drängen die Palästinenser an die Seitenlinie. Statt sich um ihre Belange zu kümmern, strebt ein islamischer Herrscher nach dem anderen einen Ausgleich mit Israel an. Selbst Saudi-Arabien nimmt Verhandlungen mit Jerusalem auf.

Mit ihrem beispiellosen Terroranschlag am 7. Oktober versucht die Hamas die Aussöhnung in Nahost zu zerstören. Ein Staat für die Palästinenser scheint damit unrealistischer als je zuvor.