Die Staatsanwaltschaft Aachen hat Ermittlungen aufgrund eines Plakats mit der Aufschrift «AfDler töten. Nazis abschieben!» eingeleitet. Dies bestätigte Oberstaatsanwalt Georg Blank gegenüber der Deutschen Presse-Agentur.
Der Vorfall ereignete sich bei einer Antifa-Demonstration in Aachen, die ein breites Publikum anzog, darunter auch bürgerliche Teilnehmer. Der Protestmarsch gegen rechts hatte rund 10.000 Menschen angezogen, obwohl ursprünglich nur 150 angemeldet waren.
Der Anfangsverdacht der Staatsanwaltschaft lautet auf öffentlichen Aufruf zu Straftaten, wobei die Ermittlungen zunächst gegen unbekannte Personen gerichtet sind. Das umstrittene Plakat wurde von mehreren Personen gehalten, woraufhin die Polizei zahlreiche Anfragen dazu erhielt.
Sie duerfen dreimal raten, was dabei rauskommen wird.
Das war sicher satirisch gemeint – denn Satire darf alles, aber natürlich nur, solange sie nicht regierungskritisch ist.
Alles was übertrieben wird, verwandelt sich ins pure Gegenteil. Ein klares Beispiel.
Ob das strafrechtlich relevant ist, ist eigentlich nicht mal die Frage. Vielmehr muss die gesellschaftliche und sittliche Verrohung festgestellt und bedauert werden, die es zulässt, dass die Regierung zu Demonstrationen gegen eine Gruppe von Bürgern aufruft, was alleine schon jenseits der Regeln der Demokratie ist, und es dabei zu Gewaltphantasien, die zur Tötung der Mitglieder dieser Gruppe aufruft, kommt und die grosse Masse mittlerweile schon so emotional taub ist, dass es niemanden stört.
Wie war das bei der Bauerndemo ? Man sah in all den vielen Traktoren einen Galgen ! Was war das für eine Empörung und Verurteilung gleich aller Teilnehmer als Mitläufer von Extremisten. Wenn ich jetzt all die schrecklichen Tafeln, mit dem Höhepunkt derjenigen die zum töten aufruft sehe, und die Masse der Menschen die mitlaufen, wird mir schlecht ob der Doppelmoral die offensichtlich ankommt.
Wer öffentlich zum Mord aufruft gehört sofort in den Knast.
Aber, aber, das sind doch die Guten. Die Gefahr für unseren Staat kommt doch von rechts. Die Antifa, die SA der Linken, wird doch auch von Grünen und SPD hofiert.
Und das Staatsfernsehen findet die auch nicht schlimm.
Es widert mich alles nur noch an.
"Schöner" Nebeneffekt der Demos gegen "Rrrächts" - über die Bauernproteste redet niemand mehr. Die nächste Demo geht vielleicht gegen die Hitzewelle im Winter.
Anscheinend ermittelt die StA von sich aus (Offizialdelikt?). Es wäre aber dringend anzuraten, eine Anzeigenlawine gegen die Transparentträger zu lancieren, um zu zeigen, dass man gegen den Pogromaufruf des Mobs Stellung bezieht. Nicht dass die regierenden Nicht-Demokraten am Endr noch behaupten, eine "breite Mehrheit" wünsche ein AfD-Verbot.
Man bekommt eher Angst, wenn man an die Teilnehmer dieser Demos denkt. Nicht alle sind links. Es waren auf Omas dabei, die gegen die AfD aufbegehrt haben. Es ist schlimm wie sich ein Großteil der Bevölkerung von den Medien verdummen und vor den eigenen Karren spannen lässt.
Niemand von denen ist auf die Straße gegangen um gegen die Politik dieser miesen Regierung zu demonstrieren! Wenn man einem YouTube-Beitrag Glauben schenken kann, gab es zumindest in Hamburg 60€ für jeden Teilnehmer.
Die Weltwoche schreibt: "Antifa-Demonstration in Aachen, die ein breites Publikum anzog, darunter auch bürgerliche Teilnehmer.
Bürgerliche?
Sympathisanten der Antifa, die Mord aufruft, sind keine Bürgerliche. Sie sind längst zum Sozialdemokratismus übergelaufen.
Sie meinen sicher zum Sozialismus von dessen Namen viele auf das „Sozial“ reinfallen?
diese schwarz roten bande..doch , aufgepasst, die koennen das..!
Die Polizisten haben schon nicht eingegriffen. Die Staatsanwaltschaft ist dem Justizminister unterstellt. Für die CDU-Regierung in NRW dürfte so etwas OK sein. Der Staatsanwalt wird keinen Aufstand wagen.
Wehe, solches hätte z.B. ein Trump, die AFD oder irgend eine Organisation oder Person getan, die gerade nicht links-genehm ist.
Sicher hätte man - unter anderem - das Wort Aufruhr gehört...
Deutschland hat nichts gelernt.Es ist wie in Hitlers Zeiten,einer schreit und die anderen rennen hinter drein. Wie beim Selenzky der schreit auch und ganz Europa rennt hinter nach,was für eine Welt alle spinnen irgend wie seit Corona.Man hat der Regierungen die Macht gegeben und schon glauben diese, sie hätten sie auf ewig gepachtet.Mann hat den Mensch eigesperrt,gesagt wann er essen trinken und spazieren kann mit dem Hund, das geht nicht spurlos forbei,und dann die zwangs-spritzerei,die Rache
Das ist auch richtig, dass die Staatsanwaltschaft ermittelt. Die rote Linie ist längst überschritten!!!!!
Sie wissen schon, dass die deutsche Staatsanwaltschaft weisungsgebunden ist und dem Justizministerium untersteht?
(Justizminister Benjamin Limbach (Bündnis 90/Die Grünen).
Was denken Sie, was bei diesen "Ermittlungen" herauskommt?
Nach der Einstellung des Verfahrens beim Tweet "Alle AFDler in die Gaskammer", wäre in diesem Fall alles andere eine Überraschung.
https://journalistenwatch.com/2023/09/15/na-klar-verfahren-gegen-linke-wegen-alle-afdler-gehoeren-in-die-gaskammer-tweet-eingestellt/
Danke für den Link. Und das was die Deubel (nomen est omen) da rausgelassen hat, ist keine Hetze? Natürlich nicht, denn sie gehört zu den "Guten".
Extremismus links wie rechts: der eine wird von der etablierten Politik samt ÖRR protegiert; der andere diskreditiert. So einfach ist das.
Aufruf zum Mord ist aufruf zum Mord: links wie rechts!
Unmengen an Linksextremisten bei den Demos die wahrscheinlich oft genug auch antisemitisch sind ist dann bei den Regierungsmedien kein Problem, aber wehe bei den Bauern protestiert ein AfDler mit.
Bin gespannt wann die Ampel draufkommt, dass Wahlen voll rechts sind und sie abschaffen...
Aber solange es noch Wahlen gibt, werden die Ampelparteien eine Wahlklatsche nach der anderen einfahren und das höchstverdient!
seit einer Woche hat der Mob und Pöbel die Strasse, angeheizt und unterstützt von den ÖR- Zwangsmedien!
Geschichte wiederholt sich. Nur dass jetzt die „Linken“ Andersdenkende töten wollen.
Was passiert eigentlich, wenn die AFD tatsächlich verboten wird. Kommen dann die potentiellen Wähler in Umerziehungslager. Nordkorea lässt grüßen.
Warum?
Waren damals doch auch Sozialisten, oder etwa nicht?
Nur die Farbe hat sich von braun zu rot-grün gewandelt.
Nichts hat sich geändert. Einfach ein neuer Anlauf mit anderem Etikett!
Wie war das bei der Bauerndemo ? Man sah in all den vielen Traktoren einen Galgen ! Was war das für eine Empörung und Verurteilung gleich aller Teilnehmer als Mitläufer von Extremisten. Wenn ich jetzt all die schrecklichen Tafeln, mit dem Höhepunkt derjenigen die zum töten aufruft sehe, und die Masse der Menschen die mitlaufen, wird mir schlecht ob der Doppelmoral die offensichtlich ankommt.
Ob das strafrechtlich relevant ist, ist eigentlich nicht mal die Frage. Vielmehr muss die gesellschaftliche und sittliche Verrohung festgestellt und bedauert werden, die es zulässt, dass die Regierung zu Demonstrationen gegen eine Gruppe von Bürgern aufruft, was alleine schon jenseits der Regeln der Demokratie ist, und es dabei zu Gewaltphantasien, die zur Tötung der Mitglieder dieser Gruppe aufruft, kommt und die grosse Masse mittlerweile schon so emotional taub ist, dass es niemanden stört.
Wehe, solches hätte z.B. ein Trump, die AFD oder irgend eine Organisation oder Person getan, die gerade nicht links-genehm ist.
Sicher hätte man - unter anderem - das Wort Aufruhr gehört...
Man stelle sich vor, dass auf einer Demo gegen Links dasentsprechende Pendant dargetan würde, also zB "Linke töten". Die Träger eines solchen Transparents würden die Demo wohl nicht überleben ...
Ich mache jetzt um Deutschland einen grossen Bogen. Als Reiseland ist dies für mich erledigt. Ich kaufe auch nicht mehr ein dort.
Würde ich auch machen, wenn ich nicht in Deutschland leben würde.
Leider ist es genau so...
Ich kann mich nur noch schämen und windern
Zu meiner Zeit hieß es immer: " Geh doch nach Trüben, wenn es Dir hier nicht paßt!"
Viel Glück, heute!
Zu uns hat man das damals auch gesagt in der ehemaligen DDR und wir sind gegangen. Heute hab ich das Gefühl die Geschichte hat uns eingeholt....
Schade. Denn Deutschland wird schön. Überall Windmühlen auf der grünen Wiese, darunter idyllisches Picknicken...keine Industrie mehr, Deutschland's zukünftige Industrie ist der Tourismus!
Ich bin sogar dort Gross geworden und obwohl ich Verwandte, Freunde habe, setze ich Nie wieder einen Fuss in diesem inzwischen abartigen Land. Ich staune aus der Ferne, was dort abläuft. Hass, Hass und nur Hass ist wohl das einzige was dieses Land produziert und Luftblasen.
Die Aufschrift wurde bewusst zweideutig formuliert, um juristische Konsequenzen abzuweisen.
AFDler töten. (mit Punkt statt Ausrufezeichen)
Gemeint kann beides sein: die AFDler töten andere Menschen. Oder: Tötet die AFDler!
Würde man die Spitzfindigkeit gelten lassen mit anderen Gruppen?
Der kümmerliche Rest der Kampftruppen der Linken wird auch bald Geschichte sein!
hallo?diese kleine kuemmerliche bande sind bis in den behoerden aktiv..die haben mehr macht als man denkt!
Ich bin entsetzt , was im demokratischen Deutschland mit Billigung und unter Mitwirkung von Politikern und Medien gegen demokratisch gewählte Oppositionsparteien geschieht und das unter permanenter „Dauerbeschallung“, sobald man die ÖR einschaltet. Es ist unterste Schublade wie die Bevölkerung manipuliert , belogen und verdummt wird. Will man damit etwa eine Art Bürgerkrieg auslösen, um von der eigenen Unfähigkeit abzulenken ?
Ich freue mich deshalb, dass es Medien wie die WeltWoche gibt.
"Demokratischen Deutschland", das kann nur ironisch gemeint sein.
Linkes Demokratieverständnis der Antifaschisten: Politischer Gegner töten.
Das haben die Sozialisten immer schon getan, zu Hunderttausenden.
In Vietnam, Kambodscha, China, UDSSR, in vielen südamerikanischen Ländern heute noch. Und nicht zu vergessen die Sozialisten vom braunen Deutschland!
Oder waren es gar Millionen? Aber wen juckt das schon? Mich schon. Und Sie?
Die Grenzen zwischen links- und rechtsextrem verwischen schnell, beide Extreme gleichen sich an.
Ne, solche „Aktionen“ habe zumindest ich, von rechter Seite noch nicht gesehen.
Ist das so, Michy...? Wenn ja, können Sie ja sicherlich ein Beispiel nennen, wo im Rahmen von politmedial wohlwollend bis begeistert begleiteten Demos irgendwelche Rechtsextremen zum Mord der Mitglieder von, sagen wir mal, der "Grünen" aufgerufen hat? Eins nur; nur eins...?
Komisch ist nur, warum die Polizisten, die auf dem Bild ebenfalls zu sehen sind, nichts unternommen haben.
Mich wunderts nicht, die staatlich finanzierte Antifa darf das offensichtlich.
Möchte nicht wissen, was los wäre wenn die Bauern bei ihren Protesten sowas mit den Ampelparteien gemacht hätten.
Und der Staatsfunk in Deutschland (ARD, ZDF) in Oesterreich (ORF) und in der Schweiz (SRF) reden tatsächlich von "Aufstand der Zivilgesellschaft" . Wenn deren Linksextremen Freunde Mordaufrufe, Mordgelüste, Drohungen, Beleidigungen gegen Andersdenkende äussern jubeln die Medien halt.
Treibt die Angst vor versiegenden Fördergeldern die Linken auf die Straße?
Die Haushaltskrise hat bei linken Aktivisten die Sorge aufkommen lassen, dass der Fördergeldsegen ausbleiben könnte. Treibt sie die Angst auf die Straße, in Zukunft nicht mehr "Berufslinke" spielen zu können? Der Staatsrechtler Vosgerau sieht Anhaltspunkte.
https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/linke-foerdergelder-gegen-rechts/
Meines Wissens bleibt Biris Reitschuster an der Sache dran. Und wenn Weisunggebunden Staatsschutz und Staatanwalt Ermittlungen einstellen, sollten vielleicht diejenigen, die Strafanzeige gestellt haben, gegen die Einstellung Beschwerde einlegen und dies öffentlich machen. Je mehr Öffentlichkeit, desto größer die Chance, dass sich Bürger melden, die der Staatsanwaltschaft "helfen" können, Personen zu identifizieren.
Hat Nancy schon den Staatsanwalt verhaften lassen?
Das war sicher satirisch gemeint – denn Satire darf alles, aber natürlich nur, solange sie nicht regierungskritisch ist.
das ist keine satire...nur sozis und kuenstler dadaisten scenen machen aus allem eine kunst..perverse kunst usw.!
Alles was übertrieben wird, verwandelt sich ins pure Gegenteil. Ein klares Beispiel.
Sie duerfen dreimal raten, was dabei rauskommen wird.
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Wer öffentlich zum Mord aufruft gehört sofort in den Knast.
"Schöner" Nebeneffekt der Demos gegen "Rrrächts" - über die Bauernproteste redet niemand mehr. Die nächste Demo geht vielleicht gegen die Hitzewelle im Winter.
Anscheinend ermittelt die StA von sich aus (Offizialdelikt?). Es wäre aber dringend anzuraten, eine Anzeigenlawine gegen die Transparentträger zu lancieren, um zu zeigen, dass man gegen den Pogromaufruf des Mobs Stellung bezieht. Nicht dass die regierenden Nicht-Demokraten am Endr noch behaupten, eine "breite Mehrheit" wünsche ein AfD-Verbot.