Die Politik von US-Präsident Donald Trump ist ein Stresstest auch für die Schweiz. Das Parlament ist verunsichert, versteht nicht, dass da plötzlich ein Politiker kommt, der ernsthaft versucht umzusetzen, was er angekündigt hat – zum Beispiel den Krieg in der Ukraine zu beenden.
Die Verzweiflung ist selbst bei der Mitte und der FDP so gross, dass sie mit SP-Nationalrat Fabian Molina einem rechtskräftig verurteilten Straftäter hinterherlaufen. Molina, der die Schweizer Armee als «Trachtenverein» bezeichnet, hat am Donnerstag mit den Stimmen von Mitte und FDP eine Erklärung durch den Nationalrat gebracht, die vom Bundesrat fordert, sich weg von der Trump-Administration stärker hin zur EU zu wenden.
Immerhin: Der Bundesrat behält in dieser aufgeheizten Stimmung kühlen Kopf. «Die Aussenpolitik der Schweiz hat sich nicht verändert», versicherte Bundespräsidentin Karin Keller-Sutter (FDP) am Freitag an einer Medienkonferenz nach der Bundesratssitzung. Sie las eine Erklärung vor, wonach die Regierung die geopolitischen Entwicklungen – wie immer – ernst nehme.
So verurteile man den russischen Angriff auf einen souveränen Staat, sagte die Bundespräsidentin. Gleichzeitig denkt der Bundesrat nicht daran, sich von Washington abzuwenden, geschweige denn, die Trump-Regierung zu verurteilen, wie dies von der Politik und Medien zuletzt immer mal wieder gefordert worden wurde.
Keller-Sutter erinnerte daran, dass der Bundesrat dabei sei, das Verhältnis mit der EU stabilisieren und weiterentwickeln zu wollen. Und er unterhalte gute Beziehungen insbesondere zu den wichtigsten Akteuren. «Dazu gehören auch die USA.»
Die Botschaft der Landesregierung ist zu begrüssen, sie sagt aus: Die Institutionen in der Schweiz funktionieren – unabhängig davon, wer in Washington, Moskau oder Brüssel gerade regiert.
Es fehlte gerade noch, dass Molina, der SP-Scharfmacher, der linke Gewalt verherrlicht, mit Antifa und dem Schwarzen Block mitlief, uns die Aussenpolitik diktiert. Doppelpassbesitzer wie Molina, Wermuth, Aslan, Nussbaumer... sind als Gefährder einzustufen u müssen zum Wohle unseres Landes abgewählt werden. Diese Figuren sind radikal u destruktiv, gefährden den Frieden u den Wohlstand. Sie destabilisieren unser Land, weil ihnen die nötige Empathie u die Affinität zur CH fehlt...
Die Schweiz muss sich auf ihre Verfassung besinnen. Die allumfassende dauernde und bewaffnete Neutralität ist ZEITLOS und keiner Mode unterworfen.
Die neutrale Schweiz muss sich von niemandem abwenden, sondern sich allen friedlich und selbstbewusst zuwenden. Aber ohne sich politisch, wirtschaftlich oder militärisch jemandem zu unterwerfen und sich seine Zukunft diktieren zu lassen.
Könnte man auch bei jeder Gelegenheit sagen, dass in der SRG zwei wegen übler Nachrede rechtskräftig verurteilte Journalistinnen angestellt sind.
Ja, aber... von der EU wohl leider auch nicht. Daher schwierig abzuwägen, wie viel Hoffnung man in Lippenbekenntnisse wie diese setzen soll. Schaut zu, dass die Schweiz grossartig bleibt und geht laut und deutlich auf Distanz zur demokratiefeindlichen, bankrotten und womöglich deshalb kriegsgeilen EU!
KKS hätte eigentlich das Zeug für eine gute Bundesrätin, ist aber ein Hasenfuss indem sie dauernd Zurückkrebst.
KKS redet und sagt nichts! Als Bundespräsidentin und als BR peinlich! Keine gerade, offene Meinung! Schleimerin! Clown-hörig! Gift für die Neutralität! Fehlbesetzung! 14:30
Nun bin ich gespannt, ob KKS und ihre Angsthasen immer noch zu den USA stehen, denn die USA-Handelskammer bereitet Vorschläge zur AUFHEBUNG! der Sanktionen vor — https://de.rt.com/nordamerika/238908-us-handelskammer-bereitet-vorschlaege-zur-aufhebung-der-russland-sanktionen-vor/ Die EU-Trabanten haben ja während der Zeit der Friedensversuche das 16. Paket übernomen,das wie üblich eh nur uns schadet! Also KKS, lassen Sie Taten folgen,auch wenn Cassis selbstverschuldet in Tränen badet! 11:54
Molina, das ist doch derjenige mit Stalin - Maduro Frisur
Die KKS, die Beste. In St. Gallen hat hat sie gegen die eigene Migration gewirkt um der SP zu dienen. Als Migrationschefin des Bundes war sie die Klassenbeste der EU, Weltrekord mit 180‘000 Flüchtlinge. In München bei der Sicherheitskonferenz sonnte sie sich zu den Äußerungen von Vance und nach dem Intermezzo Trump-Selenskyj und der folgenden Konferenz der EU in London erwischte sie die 180 Grad Kurve mit der EU meisterhaft. Frauen an der politischen Spitze sind der Untergang!
Was Mitglieder:innen des Bundesrates von sich geben ist absolut belanglos, allerdings ist das was Frauen im BR anrichten und angerichtet haben für die Bevölkerung und das Land nachteilig. Frauen mit Verstand und kühlem Kopf gab es noch nie im BR und wird so bleiben. Das geschieht durch die Stutenbissigkeit in der allgemeinen Politik, ruhige normale Frauen werden durch furiose Hektikerinnen wie Leuthart, Sommaruga, Calmy Rey, Statuen wie KKS, falsch wie EWS vorsorglich verhindert.
Seit dem FATCA Abkommen ist die Schweiz nicht mehr unabhängig ...
Habe die Abstimmungsresultate im Nebelspalter angesehen und festgestellt, dass die Bürgerlichen die dem Wirrkopf Molina zugestimmt haben vor allem Frauen aus der Mitte, Grünen, GLP und FDP waren.
Was diese FDP-Koriphäe als gewesene Wirtshaustochter heute von sich gibt kann morgen schon wieder das pure Gegenteil sein. Ein Musk dazu aus EU-Brussels Zentral-Kommissariat, und schon wird die wieder nach deren Mund reden, getrieben von Gefallsucht, panischer Furcht vor Konfrontation und "Schimpfis" und unbändigem FDP-Dünkel, zu den Besseren gehören zu wollen.
Wer nicht für die Schweiz politisieren will gehört abgesetzt.
Das Parlament gehört um die Hälfte zurechtgestutzt dann hat es auch Geld für die 13.AHV Rente.
Wir müssen uns gegen die zur Wehr setzen.
Eine Initiative zur Reduzierung von Parlamentariern, es braucht nicht mehr alle.
Meinetwegen bräuchten wir gar keinen Bund mehr. Der ist völlig bei dunkelrot hinüber. Dienstleister für's Ausland.
Der Bundesrat schnarcht vor sich hin, und trollt sich im Zweifelsfall nach Brüssel um dort Rat und Schutz (!?) zu suchen. Die Eigenständigkeit und Unabhängigkeit haben sie aufgegeben.
Wir wollen neutral und unabhängig bleiben. Nein zu diesen üblen Unterwerfungsverträgen. Nein zu Zahlungen für nutzlose EU Beamte, die nur unsere Gelder wollen. Die Bundesräte welche unser Land an die EU verraten können gerne auswandern. Auf nimmerwiedersehen Herr Cassis, Frau Amherd, Herr Jans etc. Parlamentarier wie Nussbaumer, Wermuth, Molina, Ameti, Arslan usw. alle mit Migrationshintergrund, wenn es euch nicht gefällt in der Schweiz, ihr dürft gerne wieder gehen auf euch hat niemand gewartet
Was mich stört ist, dass die Schweiz in ihrer Russophobie nie darauf eingeht,dass die EU,Nato und die USA mit ihrem Putsch 2014 eine MITschuld am Krieg haben, da die UKR nach dem Putsch die Russen im Donass be- und erschossen haben, immerhin Zivilisten! Das ist übrigens genau das, was Jeffrey Sachs immer wieder erwähnt,dass die VORgeschichte einfach übergangen wird. Hat der BR oder KKS nicht mal da das Rückgrat, dies wahrzuhaben?! 18:01
Danke Frau Keller -Sutter .
als Finanzministerinin ist sie in Sachen Systemrelevanz wohl informiert worden, dass Haus und Hof auf den Dollar verwettet wurden.
Für was? Die USA HAT DAS 26. Sanktionspaket nicht! angenomnen, jedoch KKS und die 6 Trabanten! Deshalb kann deren Meinung schon übermorgen wieder ändern! Ich glaube nichts mehr! 10:11
Es ist dem Schwachsinn der Parlamentarischen Mehrheit zuzuschreiben, welche Molina zugestimmt hat. Schämen sollten sich vor allem die Wendehälse von Mitte und FDP!
Wie kann ein verurteilter Straftäter überhaupt im Parlament sein? So etwas ist auch nur in dieser elenden Luschenschweiz möglich! Alle anderen Meschen erhielten in der Privatwirtschaft nie wieder einen Job!
Die Aussenpolitik der Schweizer Regierung ist seit Jahren falsch. Sie ist seit langem von den USA gesteuert.
Zum Glück ist nicht mehr Frau Amherd Bundespräsidentin !‘
BR KELLER-SUTTER hat auch diese Woche ein weises Wort verlautbaren lassen: „Die Lautstärke ist kein Gradmesser für die Qualität der Aussenpolitik“.
Als Kleinstaat braucht es Neutralität, Ruhe und Besonnenheit. Nur Amateure handeln nach dem Mott: „Wie soll ich wissen was ich denke, bevor ich höre was ich sage…“.
Funkstille vom BR ist in der jetzigen Lage ein gutes Zeichen. Denken ist immer besser als vorschnell zu plappern.
Nur die MSM hätten gerne im Sekundentakt ein Gschtürm.
Gerade Molina und seine Anhänger mit ihren schwarzen Uniform Like Bekleidungen
die an den „ camice nere „ von mussolini erinnert sollte still sein . Trump ist eine kalte dusche für die Politik in Europa . Aber wie man weiss, ist kalt duschen gesund
Nicht unbedingt. Kann auch zu Herzstillstand führen.
Nicht vergessen: Regierungsbekundungen sind wie radioaktive Elemente, man muss immer die Halbwertszeit berücksichtigen.
Die neutrale Schweiz muss sich von niemandem abwenden, sondern sich allen friedlich und selbstbewusst zuwenden. Aber ohne sich politisch, wirtschaftlich oder militärisch jemandem zu unterwerfen und sich seine Zukunft diktieren zu lassen.
Könnte man auch bei jeder Gelegenheit sagen, dass in der SRG zwei wegen übler Nachrede rechtskräftig verurteilte Journalistinnen angestellt sind.
Die Schweiz muss sich auf ihre Verfassung besinnen. Die allumfassende dauernde und bewaffnete Neutralität ist ZEITLOS und keiner Mode unterworfen.
HJM: An die BV erinnern? Die ist allen 7 und den Parlamentariern schnurzegal, inkl. Meineid, denn den die BV und den Eid treten sie träglich mit Füssen mit dem Wissen,dass die Justiz gekauft ist und nicht gegen sie vorgeht, da sie gleicher sind. Demokratie und Rechtsstaat waren einmal!!! 21:18
Ja, aber... von der EU wohl leider auch nicht. Daher schwierig abzuwägen, wie viel Hoffnung man in Lippenbekenntnisse wie diese setzen soll. Schaut zu, dass die Schweiz grossartig bleibt und geht laut und deutlich auf Distanz zur demokratiefeindlichen, bankrotten und womöglich deshalb kriegsgeilen EU!
Es fehlte gerade noch, dass Molina, der SP-Scharfmacher, der linke Gewalt verherrlicht, mit Antifa und dem Schwarzen Block mitlief, uns die Aussenpolitik diktiert. Doppelpassbesitzer wie Molina, Wermuth, Aslan, Nussbaumer... sind als Gefährder einzustufen u müssen zum Wohle unseres Landes abgewählt werden. Diese Figuren sind radikal u destruktiv, gefährden den Frieden u den Wohlstand. Sie destabilisieren unser Land, weil ihnen die nötige Empathie u die Affinität zur CH fehlt...
Höö?? Ein Antifa Jüngling mit dieser Forderung? Viel Glück!
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KKS hätte eigentlich das Zeug für eine gute Bundesrätin, ist aber ein Hasenfuss indem sie dauernd Zurückkrebst.
KKS redet und sagt nichts! Als Bundespräsidentin und als BR peinlich! Keine gerade, offene Meinung! Schleimerin! Clown-hörig! Gift für die Neutralität! Fehlbesetzung! 14:30
Nun bin ich gespannt, ob KKS und ihre Angsthasen immer noch zu den USA stehen, denn die USA-Handelskammer bereitet Vorschläge zur AUFHEBUNG! der Sanktionen vor — https://de.rt.com/nordamerika/238908-us-handelskammer-bereitet-vorschlaege-zur-aufhebung-der-russland-sanktionen-vor/ Die EU-Trabanten haben ja während der Zeit der Friedensversuche das 16. Paket übernomen,das wie üblich eh nur uns schadet! Also KKS, lassen Sie Taten folgen,auch wenn Cassis selbstverschuldet in Tränen badet! 11:54