Mehrere Länder Südeuropas stemmen sich gegen Ursula von der Leyens Plan, die europäische Rüstungsindustrie mit Krediten in Milliardenhöhe zu fördern. Wie Politico berichtet, sehen Frankreich, Italien und Spanien die Gefahr wachsender Schuldenberge – und fordern stattdessen nicht rückzahlbare Zuschüsse.
Der von der EU-Kommissions-Präsidentin lancierte «Rearm Europe Plan» sieht eine Kreditvergabe von bis zu 150 Milliarden Euro sowie Steuererleichterungen für Verteidigungsunternehmen vor. Insgesamt könnten so bis zu 800 Milliarden Euro mobilisiert werden. Zudem soll eine Notfallklausel die Haushaltsregeln der EU aufweichen, um zusätzliche Ausgaben zu ermöglichen.
Doch laut anonymen EU-Diplomaten gibt es «ernsthafte Zweifel» an dieser Strategie. Staaten wie Frankreich lehnen aus Sorge vor negativen Marktreaktionen die Aktivierung der Notfallklausel ab. Italien und Spanien plädieren für eine erweiterte Definition von Militärinvestitionen, etwa durch Einbezug von Grenzsicherung oder Cybersicherheit.
Auch der Vorschlag, EU-weite Verteidigungsanleihen aufzulegen, trifft auf Widerstand. Länder wie Deutschland und die Niederlande befürchten eine Schuldenunion durch die Hintertür. Der niederländische Premier Dick Schoof sagte laut Bericht unmissverständlich: «Keine Eurobonds.»
Diese Euphorie wird knapp 2 Jahre halten, dann geht der letzte Euro der maroden Länder aus. Es finden Wahlen statt und die Kriegstreiber werden die Verlierer sein!
Es riecht immer mehr und mehr und strenger nach Krieg. - Ich glaube hier muss man dagegenhalten, notfalls sogar einen Generalstreik organisieren. Die wissen nun wirklich nicht was sie tun aber sie tun es eben doch.
Die Europäer sind schon ein lustiges Häufchen. Zuerst bilden sie ohne Not und lustlos eine supranationale ngo-Gewalt, übertragen dieser völlig gedanken- und skrupellos wichtige Kompetenzen, weichen dann sämtliche Stabilitätsmechanismen bis zur Butterkonsistenz auf, wählen die dümmsten Trottel in die Führung, nur um dann diese Führung dauernd bremsen zu müssen und von ihr gegängelt zu werden. Dümmer ist nur noch die Schweiz, die jetzt diesem club auch noch beitreten will, um arm zu werden.