Der frühere US-Präsident Bill Clinton bereut, die Ukraine zur Aufgabe ihrer Atomwaffen bewegt zu haben. Er fühle sich «schrecklich» deswegen, erklärte er in einem Interview mit dem irischen Fernsehsender RTE.
Die damalige Regierung in Kiew habe gezögert, das auf ihrem Territorium gelagerte Nuklear-Arsenal abzugeben, da sie schon damals russische Übergriffe befürchtet habe. Clinton betonte: «Ich fühle mich persönlich verantwortlich, weil ich sie dazu gebracht habe, ihre Atomwaffen aufzugeben.»
Die Ukraine, Weissrussland und Kasachstan hatten nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion auf Atomwaffen verzichtet.
Clinton hatte im Januar 1994 ein entsprechendes Abkommen mit dem damaligen russischen Präsidenten Boris Jelzin und dem ukrainischen Staatsoberhaupt Leonid Krawtschuk unterzeichnet.
Mit dem Einmarsch auf der Krim 2014 habe Moskau dieses Abkommen gebrochen. Nach Überzeugung von Clinton ist die Ukraine ein wichtiges Land, das Unterstützung verdiene. Kiew dürfe auch nicht zu einem Friedensschluss mit Russland gedrängt werden.
Weltwoche daily
Will er tatsächlich nuklear bewaffnete Nationalistenbatallione und hoch korrupte Streitkräfte, die auch diese Waffen dann beispielsweise an die Hamas verkaufen?
Werden die Clintons werden auch zunehmend senil? Wo wären die Raketen denn gelagert worden, wenn nicht auf dem Flottenstützpunkt der Scharzmeerflotte?
Bei Clintons Aussage dürfen wir nicht übersehen, dass Putin nicht nur das Budapester Memorandum von 1994, sondern auch die Abmachungen von Belovezh und Alma Ata von 1991 und den Vertrag mit der Ukraine von 1997 gebrochen hat. Bestand der ukrainischen Grenzen. Von Artikel 2 Abs. 4 UN-Charta hält er erst recht nichts.