Selbst der Schaffhauser AZ, dem linken Leibblatt des vom Bundesgericht nach einer Weltwoche-Recherche und einer Wahlrechtsbeschwerde abgesetzten Ständerats Simon Stocker (SP), wird es irgendwann zu viel.
«Zum Zeitpunkt der Wahl hier zu wohnen, ist nun mal die Voraussetzung, um als Schaffhauser Ständerat gewählt zu werden», hält sie ihm entgegen.
Der Rest ist das Dokument einer, wie sollen wir es nennen, erschütternden Selbstzentriertheit, die man nicht weiter kommentieren, sondern nur für sich selbst sprechen lassen muss.
Wen hält Stocker für die ungültige Wahl und das Urteil des Bundesgerichts für verantwortlich? «Ich akzeptiere dieses Urteil. Aber die Grundlage dafür ist ein veraltetes Familienbild.»
Sieht er auch Verantwortung bei sich selbst? «Nein. […] Ich würde nichts anders machen und habe erst recht nichts falsch gemacht.»
Trägt seine Partei, die SP Schaffhausen, denn eine Verantwortung dafür? «Nein, null und nichts.»
Schlicht «niemand» habe einen Fehler gemacht.
Es wirkt fast schon gespenstisch: Stocker bestätigt, was auch die Weltwoche schrieb: «Halb Schaffhausen wusste um meine Wohnsituation», aber keiner will davon gewusst haben, dass dies ein Problem sein könnte, keiner, von der Staatskanzlei über den Regierungsrat bis zum Obergericht, nahm die Tatsache ernst, dass der Kanton Schaffhausen eine Verfassung hat, die eine Wohnsitzpflicht für Ständeräte vorschreibt.
Verfassungsbruch? Ist uns doch egal!
Das Gericht stütze sich auf «hard facts», moniert Stocker. Ja, auf was denn sonst, denn auf Verfassung und Gesetze und harte Fakten, sollte sich das Gericht stützen? Auf Stockers Befindlichkeit und seine Selbstverwirklichung?
Die Frage ist nicht polemisch, die Frage ist keine Frage, sie ist Stockers eigene Antwort. Er lamentiert: «Diese ‹hard facts› sind, wie sie eben sind. Aber das Leben, das ich und meine Frau führen, besteht aus viel mehr. Es ist ein aufwendiges Leben, weil wir beide unsere Bedürfnisse haben, die wir wahrnehmen wollen. Da kann kein Gericht hineinblicken.»
Und er versteigt sich zur Aussage: «Das Bundesgericht spricht uns jetzt ab, dass wir unser Leben individuell gestalten können. Der eigene Lebensweg wird mir entrissen.» Und auch gleich noch derjenige seiner Frau, von der er als «Feminist» finde, dass sie «selbst entscheiden darf, wo sie arbeiten will».
Das töne «jetzt, als wäre Ihre Frau auch genervt», wirft die Schaffhauser AZ ein. Darauf Stocker: «Genervt ist nur der Vorname.»
Nein, Herr alt Ständerat Stocker, das Bundesgericht hat nichts gegen Ihre individuelle Lebensgestaltung und nichts gegen Ihren Lebensweg und nichts gegen den Arbeitsort und nichts gegen die Nerven Ihrer Frau, es hat nur etwas, das Sie offensichtlich nicht haben: Achtung vor der Verfassung des Kantons Schaffhausen, den Sie vertreten haben.
Es wird Zeit den Schaffhaueser Polit Sumpf zu entwässern. Stocker ist nur die Spitze des Eisberges. Die Politik, Verwaltung und letztendlich auch die Bevölkerung haben versagt. Wie konnte so ein Mann überhaupt auf einem Wahlzettel landen? Und dann noch gewählt werden.....
SP oder die masslose Gier der Linksgrünen Eliten, wie NGO Swissaid SP Schweiz Fabian Molina, sehr gut bezahlter Nationalrat und dann noch Präsident Swissaid: Vor der Hilfe für die Ärmsten bei SP Swissaid steht die Selbsthilfe. Also viel Geld, Macht und Einfluss für sich selbst. Die SP Eliten denken dabei aber vor allem erst einmal an sich selbst. So verdient die Geschäftsleitung mit SP Fabian Molina 575'000 Franken, dazu Spesen, Reisen und weitere grosszügige Geschenke
Ein typischer Soze halt. Gesetze gelten für die anderen und wenn die sich daran halten, müssen die die ganze Härte des Gesetzes zu spüren bekommen. Halten sich die Sozen aus Gründen ihrer Individualität nicht daran, sind es schlimmstenfalls „Aktivisten“.
Das Bundesgericht spricht ihm seine Lebensgestaltung nicht ab. Leider hat er übersehen, dass in der CH Gesetze gelten. ––– Mit überheblicher Nonchalance hat er sich darüber hinweggesetzt, ganz in der Art der linken Dialektik, die alles jederzeit im Frage stellt, um sich darüber hinwegzusetzen. ––– Nun ist der Hammer gefallen. Pech gehabt. Seine Egozentrik hindert ihn, zu schweigen und das «Verdikt» anzunehmen. ––– Sein öffentliches Wundenlecken wird ihm schaden.
Che Foto a guardarlo fa paura! Ich möchte Stocker im Dunkelheit nicht begegnen
Der SP-Mann ist des Amtes und der damit verbundenen Verantwortung eines Ständerates nicht würdig. Wer so pubertär argumentiert, hat in der kleinen Kammer nichts zu suchen. Unser gesamtes Staatswesen - das dem Bürger viel Entfaltungs-Spielraum gewährt - beruht auf einer fein austarierten Verfassung, an der sich jeder in diesem Land zu orientieren hat. Doch der "Parlamentarier" Stocker will sich nur daran halten, wenn sie zu seinem Lebensentwurf passt. Da kann man nur noch den Kopf schütteln.
Was kümmert solche Leute Recht und Gesetz? Was die Gewaltenteilung? Sie werden von einer Fan-Gemeinde getragen und glauben deshalb, über allem zu stehen. Blender, die der Schweiz nichts bringen. Selbstdarsteller, welche sich selber immer an die erste Stelle setzen.
niemand wusste von nichts… - wie geht dies eigentlich steuerlich? ZH oder SH oder ?
Der arme! Und die bösen Bundesrichter wollen seine Familie auseinander reissen. Typisch Sozi, in die Ecke gedrängt kommt immer die Mitleid-Tour als letzter verzweifelter Verteidigungsversuch.
Linke wollen sich an keine Regeln halten. Sie hassen "Recht und Ordnung".
Außer wenn sie selbst andere durch Bürokratie und Gesetze drangsalieren können.
In diesem Fall hat das BG, meiner Meinung nach, richtig entschieden. - Nichts desto trotz wird es Zeit den Polit Sumpf trocken zu legen! In der ganzen CH! Das ist nur die Spitze des Eisberges. Die Politik, die Verwaltung und das BG stehen unter linkem Einfluss und bieten nur noch ein Schmieren-Theater (Eine Schwalbe macht noch keinen Sommer).... Also Herr Stocker: liefere, nöd Lafere.
Sie sind der Zwilling von Ametti, oder gar Ametti selber????
Die ganze Politprominenz und anscheinend auch gewisse Richter sind in Schffhausen am falsch Platz, ich empfehle ihnen bei Blick als Papierkorbleerer ein Praktikum zu beantragen. Die Rechtsverwilderung in der schweizer Politik ist unerhört. Wo SP draufsteht ist moralischer politischer Verfall drin, auch den grosskotzten Ständeräten gehören die Leviten gelesen, von Charakterschwäche bei gewissen SR kann nicht gesprochen werden, was man nicht hat kann auch nicht schwach sein. Chambre de refléxion?
Dem Herr Stocker geht es lediglich ums Salär, so wie stets bei der SP Sippe.
Lassen wir den Sozi doch in der Ecke schmollen!
Nur noch dies: Welcher Politiker hat noch Achtung bitter der BV, wenn der BR diese schon täglich! mit Füssen tritt??! Die 7 machen es ja vor :-((!
Linksgrün ignoriert alles, was ihnen nicht passt und framt nach deren Gusto und tun so, als sei ihre Sicht die einzige Wahrheit. Das ist kein Zufall, sondern hat einen erkenntnispsychologischenHintergrund und zwar, dass es funktioniert, die Leute glauben es im Unterbewusstsein. Da kann man soviel dagegen schhreiben und reden, es verblasst alles. Negationen nimmt das Unterbewusstsein nicht auf, es kennt sie ab. Darum bleiben sie dabei.
Nicht nur Herr Stocker, der grösste Teil unserer Politiker pfeift auf die Verfassung und das Schweizer Volk, das eigene Ego ist wichtiger. Die sollten sich sowas von Schämen, Pfui!
Wird man eigentlich gezwungen Ständerat zu werden?
Das zeigt doch glasklar auf, was für einen himmeltraurigen Charakter dieser Typ hat. Zum Glück hat man das noch gemerkt!
Mit solchen Leuten in der Politik und erst noch im Ständerat, ist die Schweiz dem Untergang geweiht. Hoffentlich hört man nie mehr etwas von ihm!
Das Elend in der Welt hat seinen Ursprung im Sozialismus!
Unglaublich diese Selbstüberschätzung. Gehen sie doch mal arbeiten wie die meisten normalen Menschen im Land. Dieses überaus gut bezahlte „Miliz“ Politgehabe und dann noch mit Umgehung der gesetzlichen Vorschriften ist eine absolute Frechheit. Die Sozialisten sind Grössenwahnsinnig im Dauermodus. Pfui
Definition von Linksextrem : Ist wer seine Ideologie vor den Rechtsstaat stellt ... und Extremismus hat nichts im Bundeshaus verloren ... gilt auch für den Fuck you Trump Wermuth ... der Kampf gegen diese Antidemokraten hat begonnen ...
„Es ist ein aufwendiges Leben, weil wir beide unsere Bedürfnisse haben, die wir wahrnehmen wollen“. Der Mann ist rot, das Leben grün. Wie gross ist der „aufwendige“ Stromverbrauch und wie „aufwendig“ der CO2-Ausstoss? Da wird doch sicher Wärme fürs Klima produziert. (Der Prototyp des sooo guten, modernen Politikers!
Der gute Mann hat wohl auch die Steuerverwaltung angelogen und so eine separate Besteuerung erreicht. Vermutlich hat er auch zu hohe Berufskosten in Abzug gebracht. Dort sollte man hinsehen und ihn in Zürich besteuern. Schliesslich gibt es ein BG Urteil.
Stocker ist das typische uneinsichtige und rechthaberische Gesicht der SP. Man sollte kein Wort mehr über diesen weiteren SP-Kindskopf verlieren, der sich mit seinem Getue nur in den Medien sehen und wichtig machen will. Versenkt ihn endlich! Passt prima zur SP und kommt wohl auch aus der Juso. Der Drilling von Wermuth und Molina! 12:46
…so demaskieren sich die Sozis/Linken immer und überall…Eigen-Reflektieren ist deren Eigenschaft nicht, eher aufbrausend und charakterschwach um sich hauen…nur noch peinlich und erbärmlich…
Das ist die Sicht fast aller unserer linken Freunde: Die Allgemeinheit ist für meine Selbstoptimierung zuständig. Egal, ob, wie Stocker, in Bezug auf sein Amt, oder Mami-Zeit/Papi-Zeit, Kulturförderung. Es ist als Menschlichkeit verkleidetes Abgreifertum. Deshalb gibt es auch keine echten Argumente (hard facts) dagegen, sondern nur Polemik, Unleidigkeiten, Beleidigung.
Für diesen Politiker steht sein „aufwendiges.Leben, in dem beide ihre Bedürfnisse haben“ über allen geltenden Gesetzen. Klassisches Beispiel einer linken rücksichtslosen Lebensauffassung.
Typisch Sozis! Regeln gelten immer nur für andere. Trifft es sie selbst wir kindisch gemotzt und gestämpfelt.
Ein grundlegendes Prinzip der Berufsmoralisten von der SP scheint zu sein, dass Gesetze für sie nur gelten, wenn sie ihrer ideologischer Ausrichtung entsprechen.
Die Gier nach Macht heiligt die Mittel.
Es ist halt immer noch so: Man kann nicht alles haben oder wer A sagt muss aich B sagen. Aber das gilt ja für die lustige rot grüne Gilde einfach nicht.
SP Stocker ist Euch unverständlich? Sein Lebensweg, sprich sein Ständeratsgeld, ist im entrissen? Na, lest besser gar nicht erst sein SP Parteiprogramm!
_
Hier ein Ausschnitt aus dem Programm, wo es ums EIGENTUM ALLER, auch der Bauern geht:
_
III. UNSERE VISION – DER DEMOKRATISCHE SOZIALISMUS (S.15)
1. Die Demokratisierung der Wirtschaft
2. Eine neue Eigentumsordnung und ein neues Bodenrecht
3. Eine solidarische Gesellschaftsordnung
_
Wie vom anderen Stern? Eher, ob das noch demokratisch geht?!
Kenne deinen Feind. Leider lesen die allerwenigsten das unsägliche SP-Parteibüchlein. Es steht alles drin was in Zukunft noch verwirklicht wird.
Da graut einem, hoffentlich muss der exSR und seinesgleichen nicht täglich
81/4 Stunden arbeiten um knapp über 5'650 Fr. monatlich zu kommen, das wäre gegen das Wohllebenrecht nach Art der SP für diese Schmarotzer. Grauenhaft, eine komplette neue Ausrichtung der Sozialordnung. SP Schmarotzer müssen für jedes Schmarotzerjahr auf Kosten der Steuerzahler 2 zusätzliche Jahre in praktischer, produktiver Arbeit über 65 hinaus leisten ehe sie rentenberchtigt werden. Wermuth würde keine Rente beziehen.
Die Befindlichkeiten von Herrn Stocker sind mir recht egal. Aber gibt es für Stockers Gesetzesbruch keine Strafe? Wann wird er die unrechtmässig bezogenen Gelder und Spesen für seine Tätigkeit als unrechtmässiger Ständerat zurückzahlen? Wer trägt die Kosten für das falsche Abstimmungsverhalten Stockers im Ständerat, wer die Kosten für den Bundesgerichtsentscheid und wer die für das notwendige Neuwahlprozedere?
Natürlich das dumme Stimmvieh, der Pöbel ist da um uns zu wählen und anschliessend einen sinnlos überbezahlten Lebensposten zu finanzieren und das Maul zu halten. Die Mehrheit der Politiker lebt in dieser Gedankenwelt.
An ihm könnte es nicht liegen sagt Simon Stocker, ex SP Ständerat. Allerdings hatte er wohl gerade deswegen eineinhalb Jahre schlaflose Nächte.
Die Sache ist absolut simpel: Es gilt das Gesetz! Mit Stockers Reaktion disqualifiziert er sich selbst für ein politisches Amt, denn er ist offensichtlich unfähig, von seinen persönlichen Bedürfnissen und Befindlichkeiten zu abstrahieren und das Gemeinwohl bzw. seinen Kanton in den Mittelpunkt zu stellen. Politik zu machen ist auch in der Legislative ein Dienst an Land und Volk, und nicht ein Weg zur Selbstverwirklichung.
Komisch, es stellt ja auch niemand sein Familienbild in Frage. Er und seine Frau können leben wie und wo sie wollen. Das Gesetzt für Ständerat ist nun mal so und er hätte dann halt als Nationalrat kandidieren müssen…. Wo ist das Problem? Er hat Eines, aber was soll‘s ? Muss alles nach seiner Pfeife tanzen?
Wie es Linke wohl sehen, wenn Vermögende sich auf ein "modernes Familienbild" berufen, um von einem attraktiven Steuerwohnsitz profitieren zu können, obwohl sie dort gar nicht ihren effektiven Lebensmittelpunkt haben? .... aber das ist ja etwas ganz anderes!
Und mit so einem Charakter fühlt er sich prädestiniert den Kanton zu vertreten. Eine Entschuldigung und Verzicht auf den Posten wäre angebracht!
Die Arroganz steht ihm ins Gesicht geschrieben.
Das Bundesgericht hat lediglich den Inhalt der Kantonsverfassung bestätigt. Daher verstehe ich die ganze Aufregung nicht. Was mir zu denken gibt, ist, dass offensichtlich die Kantonsbehörden die Verfassung nicht kennen. Denn ich denke nicht, dass die Zulassung zur Wahl böswillig,sondern aus reiner Dummheit erfolgt ist.
Kontonsbehörde? Na, eine Hand wäscht die andere, besonders bei den Roten.
Typische Sozi Beurteilung der Tatsachen.
Ist Ihnen bewusst, dass zwei kantonale Instanzen Stocker Recht gegeben haben, folglich auch eine "Sozi Beurteilung der Tatsachen" (was auch immer das sein soll) vorgenommen haben?
Da sieht man, wie der Staat von Sozen unterwandert ist - zum Nachteil der Demokratie.
Jetzt müssten doch FdP, SVP und Mitte kommen und einen Kandidaten aufstellen. Das wäre DIE Chance zu einem bürgerlichen Sieg. Man hört aber wieder einmal mehr gar nichts und das ist beschämend. Im umgekehrten Fall wäre nach 2 Tagen ein linksgrüner Kanditat eine beschlossene Sache.
SP Schweiz Stocker, das passt auch für die Linksgrünen: SP Iran-Likes von einem Sympathisanten von Ayatollah Khamenei, der Lausanner SP-Stadtrat und Uni-Dozent Mountazar Jaffar, trotzdem darf er in der SP bleiben. Somit ist die SP nicht mehr wählbar. Kalifat, Dschihad, Scharia sind für die SP Schweiz die neue Staatsordnug. NEIN! Man kann einen Teil des Volkes die ganze Zeit an der Nase herumführen und das ganze Volk einen Teil der Zeit, aber man kann nicht das ganze Volk die ganze Zeit täuschen!
Würde mich nicht wundern, wenn diese Personalie Verbindungen zur Antifa-Szene hätte...
Dummer, bornierter Betonkopf. Statt Gras über die Sache wachsen zu lassen, gräbt er sich mit seinen hysterischen Aktivitäten wie eine Wühlmaus tiefer ins Loch. Seine politische Karriere ist geschreddert.
…leider nein, wäre „früher“ so gekommen, heute, siehe Ametti & Co. ist das heut zu Tage kein Grund um aus der Politik zu verschwinden…Charakter und Anstand kennen DIE sowieso nicht…
Alle sind gleich. Nur die Linken sind gleicher.
Oder: Ehrlichkeit, Gerechtigkeit, Rechtsstaatlichkeit und Demokratie predigen, aber selber das Gesetz nicht achten und mit intoleranten, ideologischen Scheuklappen durchs Leben gehen.
Linke halt. Gesetze gelten nur für andere.
Typisch links, verantwortlich und schuld sind immer nur die anderen! So einem uneinsichtigen Schnudergoof gehört der Latz geputzt! Und schon gar nicht gehört so einer in irgendeine Regierung, in ein Amt, wo er Verantwortung für die Allgemeinheit übernehmen muss. Er kann ja nicht mal für sein eigenes Tun und Handeln Verantwortung übernehmen geschweige denn die Gesetze und Regeln anerkennen. Demut und Einsicht würden diesem Lümmel gut zu Gesicht stehen!
Ein Politiker, der nicht im Stand ist grundsätzliche Erfordernisse zu erkennen und sicherzustellen, gehört nicht in ein parlamentarisches Amt und schon gar nicht in den Ständerat. (Gilt allgemein!)
Die Linken wollen bekannterweise immer den Fünfer und s'Weggli. Gut hat es diesmal nicht geklappt, danke Weltwoche! Freude herrscht.
"Null" ist eine ganz gute Charakterisierung. Null Demokratieverständnis, null Respekt vor dem Rechtsstaat, null Maß! Und das gilt nicht nur für Simon Stocker, sondern für alle, die an dieser Farce mitgewirkt haben. Stocker hat auf jeden Fall nichts in der Schweizer Politik verloren, wenn er im Brustton der Überzeugung solchen Unsinn von sich gibt. Den neulinken Berufspolitikern ist wirklich jeder Anstand verloren gegangen. Erschreckend, das selbst in der direktdemokratischen Schweiz zu sehen!
Wie ich immer wieder sage, ein Netto Nuller. Bern ist voll davon.
Nicht mehr wählen, und Ruhe ist!
Oh ja, ich hoffe doch sehr, dass due Schaffhauser nicht so dumm sind, den im Mai nochmals zu wählen!!
Auf den Punkt gebracht! Politiker Stocker: Schwarzkopf Professional.
Tigriller ja, sehr schwarz.
Ein typischer Soze halt. Gesetze gelten für die anderen und wenn die sich daran halten, müssen die die ganze Härte des Gesetzes zu spüren bekommen. Halten sich die Sozen aus Gründen ihrer Individualität nicht daran, sind es schlimmstenfalls „Aktivisten“.
Er erfährt ja jetzt die volle Härte des Gesetzes und ist nicht mehr nationalrat.
Das Gesetz erlaubt es aber auch, dass Stocker bei der Neuwahl am 29.6 wieder antritt. Da wird er dann wiedergewählt (diesmal gibt es keine Diskussionen, die Familie wohn jetzt im kanton SH) und das Ganze war nur viel Lärm um nicht.s
Nebenbei:
Dass man sich an Gesetze halten muss: Gilt das auch für Frau Le Pen?
amboss81: Er war nicht Nationalrat! Er war Ständerat, aber eben, das Möchtegern-Bösschen will ja nur spielen, gell!
Wo schreibe ich was von "Nationalrat"?
Auch von der Leyen muss sich an das Gesetz halten oder? Macht sie aber nicht, Stocker auch nicht, Ametti auch nicht nicht usw… zum Glück ist ein Urteil bei Stocker gefallen, aber der Sozi fühlt sich unglaublich Ungerecht behandelt. Er hätte gut daran getan den Ball Flach zu halten statt sich selber zu BEMITLEIDEN gell Herr Amboss81
Das Bundesgericht spricht ihm seine Lebensgestaltung nicht ab.
Leider hat er übersehen, dass in der CH Gesetze gelten.
–––
Mit überheblicher Nonchalance hat er sich darüber hinweggesetzt, ganz in der Art der linken Dialektik, die alles jederzeit im Frage stellt, um sich darüber hinwegzusetzen.
–––
Nun ist der Hammer gefallen. Pech gehabt. Seine Egozentrik hindert ihn, zu schweigen und das «Verdikt» anzunehmen.
–––
Sein öffentliches Wundenlecken wird ihm schaden.
Oh, seine Chancen stehen schlecht, im Juni wiedergewählt zu werden. Im Kanton Schaffhausen gilt eine Stimmpflicht. Wer nicht wählt, wird gebüsst. Auch wenn die Busse nicht hoch ist, gehen deshalb doch viel mehr Bürger zur Wahl als im schweizerischen Durchschnitt. Bei einer Umfrage im Kanton befürworten weit mehr als 50% das Urteil des Bundesgerichts. Und je mehr zur Wahl gehen, desto eher wird das Umfrageergebnis Realität.
Corriger la fortune: Da hat dann Minder oder wer auch immer wieder eine Chance – und Stocker kann seine ach so brutal gehauenen Wunden weiterlecken…
…der hat gar nichts „übersehen“ eher ignoriert, dass auch Sozis/Linke/Grüne sich an Vorgaben halten müssen…Politbande
"Achtung vor der Verfassung des Kantons Schaffhausen, den Sie vertreten haben."
Man kann da durchaus kritisch entgegenhalten:
Das oberste Gericht des Kantons hat ja die Wohnsituation gutgeheissen.
Da stellt sich halt schon die Frage: Ist es die Aufgabe des Bundesgerichts zu urteilen, wie die kantonale Verfassung des Kantons zu interpretieren ist. Greift das Bundesgericht da nicht in die Kantonale Autonomie ein ?
Gibt ja auch stimmen in der SVP die dieser Meinung sind.
Ja, genau dies ist die Aufgabe des Bundesgerichts. Die kantonale „Autonomie“ erlaubt nicht, dass das Kantonsgericht SH die Schaffhauser Verfassung ändern darf.
Dann ist es folglich also okay, wenn der europäische Gerichtshof über schweizer Gesetze befindet? Ist nur ne Frage.
Das Bundesgericht entschied, dass sich der Kanton selbst nicht an seine Verfassung gehalten hat. Das Ergebnis ist für den Sozen unangenehm. Für den Kanton hingegen, ist das Urteil schlimmer. Es ist nicht nur eine Blamage, es ist eine schallende Ohrfeige für die Judikative. Wie kann so etwas passieren, dass Justitia, die mit der Waage und den verbundenen Augen - bei so klarer Rechtslage - einen solchen Verfassungsbruch zuliess. Das ist der Skandal - nicht der Soze, deren Charakter wir alle kennen
Der Kanton Schaffhausen hat seine Verfassung selbst verfasst, er kann doch auch entscheiden, wie sie auszulegen und anzuwenden ist.
Würde sowas auf den Ebenen "Europa / EU" und "Schweiz" ablaufen - oooh, da wäre ein Aufschrei hier drin
Kein CH-Gericht kann Verfassungen ändern. Auch das Bundesgericht kann dies bei der CH-Verfassung nicht. Es kann maximal kantonales Verfassungsrecht für ungültig erklären, wenn dieses Bundes- oder Staatsvertragsrecht widerspricht. Tscheggsch?
Was verfassen Sie da für Nonsens. Der Kanton, wer ist denn das? Das Schaffhauser Volk hat abschliessend die Verfassung gutgeheissen und jetzt kommen da ein paar verdrehte Sozen in Richterroben angekrochen und passen Volkes Verfassung so an, dass dabei ihr Spezi sauber davon kommt. Wo sind wir eigentlich? Ja gerne, konstruieren Sie doch mal den Eu/Schweiz-Fall, an dem wir uns aufregen sollen! Ausser Gelächter werden Sie wohl nichts ernten.
Mag ja alles sein, aber das Thema Stocker ist eigentlich "abgehakt".
Es wird Zeit den Schaffhaueser Polit Sumpf zu entwässern. Stocker ist nur die Spitze des Eisberges. Die Politik, Verwaltung und letztendlich auch die Bevölkerung haben versagt. Wie konnte so ein Mann überhaupt auf einem Wahlzettel landen? Und dann noch gewählt werden.....
Bin mir aber nicht sicher, dass er trotzdem wieder gewählt wird. Die Linke lässt da nichts anbrennen. Mal sehen wo die Wähler da stehen.
SP oder die masslose Gier der Linksgrünen Eliten, wie NGO Swissaid SP Schweiz Fabian Molina, sehr gut bezahlter Nationalrat und dann noch Präsident Swissaid: Vor der Hilfe für die Ärmsten bei SP Swissaid steht die Selbsthilfe. Also viel Geld, Macht und Einfluss für sich selbst. Die SP Eliten denken dabei aber vor allem erst einmal an sich selbst. So verdient die Geschäftsleitung mit SP Fabian Molina 575'000 Franken, dazu Spesen, Reisen und weitere grosszügige Geschenke
Gut zu wissen, dass ein Chilene Schweizer Spendengelder absaugt. Eine Organisation mehr, die von der Spendenliste gestrichen ist.
Che Foto a guardarlo fa paura!
Ich möchte Stocker im Dunkelheit nicht begegnen
Und wo ist die "Beschimpfung" des Bundesgerichts, Herr Gut? Woseliwo?
…fuchi, aufgewacht, dachte schon du hättest uns verlassen…aber bei Sozi/Links/Grün und EU setzt dein Reflex wieder ein…frohe Ostern!
Sie müssen sich anmelden, um einen Kommentar abzugeben.
Noch kein Kommentar-Konto? Hier kostenlos registrieren.
Die Kommentare auf weltwoche.ch/weltwoche.de sollen den offenen Meinungsaustausch unter den Lesern ermöglichen. Es ist uns ein wichtiges Anliegen, dass in allen Kommentarspalten fair und sachlich debattiert wird.
Das Nutzen der Kommentarfunktion bedeutet ein Einverständnis mit unseren Richtlinien.
Scharfe, sachbezogene Kritik am Inhalt des Artikels, an Protagonisten des Zeitgeschehens oder an Beiträgen anderer Forumsteilnehmer ist erwünscht, solange sie höflich vorgetragen wird. Wählen Sie im Zweifelsfall den subtileren Ausdruck.
Unzulässig sind:
Als Medium, das der freien Meinungsäusserung verpflichtet ist, handhabt die Weltwoche Verlags AG die Veröffentlichung von Kommentaren liberal. Die Prüfer sind bemüht, die Beurteilung mit Augenmass und gesundem Menschenverstand vorzunehmen.
Die Online-Redaktion behält sich vor, Kommentare nach eigenem Gutdünken und ohne Angabe von Gründen nicht freizugeben. Wir bitten Sie zu beachten, dass Kommentarprüfung keine exakte Wissenschaft ist und es auch zu Fehlentscheidungen kommen kann. Es besteht jedoch grundsätzlich kein Recht darauf, dass ein Kommentar veröffentlich wird. Über einzelne nicht-veröffentlichte Kommentare kann keine Korrespondenz geführt werden. Weiter behält sich die Redaktion das Recht vor, Kürzungen vorzunehmen.
Der SP-Mann ist des Amtes und der damit verbundenen Verantwortung eines Ständerates nicht würdig. Wer so pubertär argumentiert, hat in der kleinen Kammer nichts zu suchen. Unser gesamtes Staatswesen - das dem Bürger viel Entfaltungs-Spielraum gewährt - beruht auf einer fein austarierten Verfassung, an der sich jeder in diesem Land zu orientieren hat. Doch der "Parlamentarier" Stocker will sich nur daran halten, wenn sie zu seinem Lebensentwurf passt. Da kann man nur noch den Kopf schütteln.
Was kümmert solche Leute Recht und Gesetz? Was die Gewaltenteilung? Sie werden von einer Fan-Gemeinde getragen und glauben deshalb, über allem zu stehen. Blender, die der Schweiz nichts bringen. Selbstdarsteller, welche sich selber immer an die erste Stelle setzen.
niemand wusste von nichts… - wie geht dies eigentlich steuerlich? ZH oder SH oder ?