Die italienische Regierungspartei Lega lehnt den Aufrüstungsplan der EU-Kommission entschieden ab und kündigt eine parlamentarische Initiative zur Änderung des «Rearm Europe»-Plans an. «Die Bürger Europas verdienen Investitionen in Arbeitsplätze, Gesundheit und innere Sicherheit. Weder Mega-Investitionen für den Kauf von Rüstungsgütern noch ein totgeglaubter Aufrüstungsplan sind nötig», erklärte die Lega am Sonntag.
Die Partei von Vizepremier Matteo Salvini will den Vorstoss über die Rechtsaussenfraktion «Patrioten für Europa» im EU-Parlament einbringen. Man hoffe auf eine breite Debatte, die EU-Kommissions-Präsidentin Ursula von der Leyen jedoch «um jeden Preis vermeiden» wolle, so die Lega.
Der «Rearm Europe»-Plan sieht vor, dass EU-Staaten neue Schulden für Verteidigung machen dürfen, ohne ein Defizitverfahren zu riskieren. Ein Fonds mit 150 Milliarden Euro soll gemeinsame Rüstungsprojekte ermöglichen. Die Lega stellt sich damit gegen die eigene Koalitionspartnerin Forza Italia.
Mal sehen, wie ernst es Meloni ist mit dem Stoppen. Bis auf wenige Ausnahmen, ist das aktuelle EU-Spitzenpersonal durch und durch korrupt und was heute gesagt wurde, gilt morgen schon nicht mehr. Siehe dazu BRD und ein Mann namens Friedrich Merz, schon ein Teil seines Vornamens ist reiner Schwindel.
…bei der Meloni bin ich mir, auch durch ihren Werdegang und WEF-Zugehörigkeit, nicht sicher was sie da im Rucksack hat…wird sich hoffentlich bald zeigen für WAS sie wirklich steht…
Meloni ist eine Heuchlerin. Sie unterstützt fanatisch das Regime aus Kiew. Die Bürger Italiens wollen das nicht und sie wendet den Hals. An alle Melonijuebler. Ich verstehe warum das System leichtes Spiel hat seine Ziele zu erreichen. Meloni ist falsch. Es ist auch hier sinnlos zu diskutieren oder seine Meinung zu sagen. Die Gehirnwäsche ist zu 95% erfolgreich. Schaut und hört zu wie diese Meloni vom italienischen Parlament vor Russenhass mit verdrehten Augen nur so schwillt. Videos gibt es