Ăsterreich verweigert die RĂŒcknahme von aus Deutschland abgewiesenen FlĂŒchtlingen. In einer klaren Ansage erklĂ€rte der österreichische Innenminister Gerhard Karner (ĂVP): «Ăsterreich wird keine Personen entgegennehmen, die aus Deutschland zurĂŒckgewiesen werden.» Damit reagiert Karner auf die in Deutschland aufkommende Diskussion ĂŒber verschĂ€rfte Massnahmen im Umgang mit illegalen Einwanderern. Die Union plant, FlĂŒchtlinge kĂŒnftig direkt an der Grenze abzuweisen, was Ăsterreichs Innenminister jedoch mit Verweis auf geltendes EU-Recht strikt ablehnt.
Karners klare Ansage fiel kurz nach einer Debatte, in der CDU-Chef Friedrich Merz die Ausrufung einer «nationalen Notlage» gefordert hatte. Dieser Schritt wĂŒrde Deutschland erlauben, auch gegen geltendes EU-Recht FlĂŒchtlinge an der Grenze abzuweisen. Merz argumentierte, Deutschland mĂŒsse in der aktuellen Asylkrise selbstĂ€ndig handeln, um illegale Migration einzudĂ€mmen.
Die Dublin-Verordnung regelt normalerweise, dass jenes Land, in dem Asylbewerber erstmals europĂ€ischen Boden betreten, fĂŒr deren Verfahren zustĂ€ndig ist. Deutschland könnte FlĂŒchtlinge zwar zurĂŒckschicken, benötigt dafĂŒr aber die Zustimmung des betroffenen Mitgliedsstaates â in diesem Fall Ăsterreich. Dies lehnt das österreichische Innenministerium kategorisch ab.
Karner hat bereits Schritte unternommen, um sicherzustellen, dass Ăsterreich keine Ăbernahmen durchfĂŒhrt, die Bundespolizei wurde entsprechend angewiesen.
Dublin II ??? Ist es nicht interessant zu sehen, wie Bedrohungslagen alle EU Mitgliedstaaten dazu veranlassen, EU Direktiven zumindest verbal ĂŒber Bord zu werfen und ihre ureigenen Interessen auch gegen geltendes EU Recht durch zu setzen ? Und warum bekommt der geehrte Herr Magister Karner plötzlich kalte FĂŒĂe ?? Kickel wirkt ! AfD wirkt !
Herr Innenminister rufen Sie einfach bei Bedarf unseren Beat Jans an. Er nimmt sie gerne, denn er bewegt sich immer noch keinen Millimeter auf die klare Ansage aus Deutschland.
Es drohen Wahlen im Staate Ăsterreich. Also versucht man vor dem Fernsehmikrofon StĂ€rke vorzutĂ€uschen. Nicht dass der irritierte WĂ€hler am End' sein Kreuzchen noch bei der FPĂ macht. Ăndern wĂŒrde nur ein Kanzler oder zumindest Innenminister Herbert Kickl etwas.
Dann muss er ein Lager bauen, zwischen zwei SchlagbĂ€umen. Was fĂŒr ein Schmarren von dem Herrn Minister. Deutschland muss aus einem EU Land ĂŒberhaupt keine âFlĂŒchtlingeâ aufnehmen. Deutsche Staatsrechtlehrer erklĂ€ren seit mehreren Jahren, dass Deutsche Regierungen seit 2015 gegen das Deutsche Grundgesetz und das Asylgesetz verstoĂen.
Das Ganze zeigt wiedermal wie "gut" die kaputte, korrupte EU funktioniert ! .. Ăsterreich wird keine Ausnahme sein, das werden alle anderen LĂ€nder um Deutschland genau so machen. Dummheit wird bestraft ! Deutschland muss jetzt die Grenzen dicht machen u. alle ausreisepflichtigen Migranten konsequent in Ihre HeimatlĂ€nder ausfliegen um nicht komplett unterzugehen. .. Verantwortlich dafĂŒr Merkel (CDU/CSU/SPD+FDP) + Scholz (SPD/FDP/GRĂNE) ! Viel Spass bei den nĂ€chsten Wahlen in D-umm Land ;-) !!
Die Ăsterreichische Regierung handelt doch völlig okay!Es war Merkel,die ĂŒber Nacht,die vorher schon kaum vorhandenen"Grenzkontrollen",ab 2015 im Alleingang komplett abschaffte, zusammen mit den Art. 16/16a&den Asylgesetzen&seither die Mio an Illegalen Wirtschaftsmigranten ins Land strömen.Das beklatschten/beklatschen sĂ€mtl.Politiker der "Altparteien",Asylindustrie&"Repefugees all wellcome in DE"-Schreier.Die Ampler setzen diese VorgĂ€nge fort&NIX Ă€ndert sich an den Flutungen mit MIO Illegalen.
"asyl" steht im Gesetz der BRD. ABER: Gesetze können geĂ€ndert werden. Wenn Gesetze mehrheitlich miĂbraucht und zum unfinanzierbaren Luxus-Gut werden, MĂSSEN sie es sogar.
Deutschland hat das ganze Debakel angerichtet, somit sind alle FlĂŒchtlinge fĂŒr Deutschland. Ihr schafft das.
Der Bundesrat der Schweiz, die "edle" Behörde lĂŒgt jeden Tag. Sie log ĂŒber die wahrscheinliche Einwanderung bei der FreizĂŒgigkeit um den Faktor 10, jetzt um 25. Statt 8'000 kamen 250'000.Heute in der NZZ: Ein frĂŒherer deutscher VerfassungsrichterhĂ€lt die ZurĂŒckweisungen an der Grenze fĂŒ.r geboten. Da kein Asylant hierher fliegen kann, und alle ĂŒber unsere netten Nachbarn zu uns kommen, ist es jetzt Aufgabe des Grenzschutzes ALLE zurĂŒckzuweisen.BZW an der Grenze abzufangen.
Bravo Deutschland, nur hĂ€tte man diese MaĂnahme schon Jahre vorher ergreifen mĂŒssen und nicht erst warten dĂŒrfen, bis das Asylsystem ĂŒberlastet und mit den daraus resultierenden Problemen ĂŒberfordert ist. Die ĂVP hat seit 2015 genĂŒgend Zeit gehabt um eine nachhaltige Lösung zu entwickeln. Kickl hatte schon seinerzeit etliche VorschlĂ€ge gemacht die aber nie umgesetzt wurden. Liebe ĂVP, nicht meckern, RĂŒcknahme oder eine nachhaltig Lösung umsetzen und keine âHerbst 2024â Lösung prĂ€sentieren.
Nicht reinlassen ist nicht dasselbe wie zurĂŒckschicken.
Im Zweifelsfall wird die Kavallerie an die Grenze geschickt.
Die österreichische Antwort: âMutig samma neet aber fesch.â
Tja, diese Ăsterreicher.
Die nehmen also «keine abgewiesenen FlĂŒchtlinge aus Deutschland zurĂŒck».
Aber diese Ăsterreicher lieĂen und lassen diese Bagage flĂŒssig durch ihr LĂ€ndchen direkt nach Deutschland reinflieĂen.
Das hat bei den Ăsterreichern Tradition. ZunĂ€chst nahmen die auch den Adolf, also den Hitler, nicht zurĂŒck.
Bis der dann selbst zurĂŒckgekommen war. Und juhhbelnd empfangen wurde, und das war eine unbefleckte RĂŒckkehr. Die Flecken kamen dann spĂ€ter, wurden aber gleich gebleicht.
@polaris-Bitte nicht auĂer 8 lassen,daĂ es ausschl.Merkel war,welche die Mio-Flutungen mit Illegalen aus(fast)aller Welt,zu 98%Muslime,per verordneter"Willkommenskultur"an die Deutschen,vor allem die"schon lĂ€nger hier Lebenden"(OT Merkel)Netto-Steuerzahler einlud.Sie erinnern sich noch an die TeddybĂ€r-SchmeiĂer an den Bahnhöfen in DE?AuĂer die AfD&ihre WĂ€hler hatte NIEMAND das Geringste ggn.die"Repefugees"!"LeuchttĂŒrme fĂŒr Illegale","Wertvoller als Gold-Worte",eine gesamte Asylindustrie entstand
Grosse Worte. Braucht der Karner auch nicht. Deutschland wird niemanden zurĂŒckweisen. Nancy FĂ€ser bĂŒrgt mit ihrem ganzen Vermögen dafĂŒr - "Niemand wird zurĂŒckgewiesen."
Was ist nun wirklich dringend geboten? Ganz einfach: Niemanden mehr ohne Pass und nur mit der Floskel "Asyl" ĂŒber die deutsche Grenze nach Deutschland einreisen zu lassen.
Das heiĂt natĂŒrlich auch, dass die sicheren LĂ€nder um Deutschland herum, die "FachkrĂ€fte" nicht mehr einfach durchwinken können. Sie mĂŒssen sie entweder ebenfalls gar nicht erst ins Land lassen oder selbst behalten.
Das muss natĂŒrlich auch fĂŒr Ăsterreich gelten! Was heiĂt da: "Nicht zurĂŒcknehmen" (??)
Wenn man in Europa generell die "3B-Regel" einfĂŒhrt - Bed, Bread, Bodycare - dann hat sich die Migration erledigt. Brot und Duschgel können sie nicht nach Hause schicken, das Bett sowieso nicht. Arbeiten können die meisten, selbst wenn sie wollten, auch nichts AnstĂ€ndiges.
Geht doch aber viel einfacher,: Ăsterreich lĂ€sst keine rein. Jetzt beginnt das, was Kritiker der zĂŒgellosen, unkontrollierten FlĂŒchtlingspolitik voraussagten: Es wird der Tag kommen, da rettet sich jeder, der noch kann. Polen und Ungarn haben sich nie von auĂen diktieren lassen, wer zu ihnen darf u. wer nicht. Sie helfen der UN vor Ort in FlĂŒchtlingslagern, Ungarn unterstĂŒtzt sogar die Uni in Aleppo,Syrien,damit es dort weiter geht, gibt med. Hilfe. Ansonsten: Arbeitsvisum fĂŒr Ungarn o.Polen.
Ist ja lustig.
Erst schleppen die Deutschen die Migranten von Afrikas KĂŒsten in ihren, vom Staat mitbezahlten, "Rettungsschiffen" ab, und laden sie an Spaniens oder Italiens KĂŒsten ab.
Und wenn diese Migranten, die dadurch ja praktisch nach Europa eingeladen worden sind, es dann tatsÀchlich bis nach Deutschland schaffen, werden sie da nicht reingelassen und liebend gerne ihren dankbaren Nachbarn zugeschoben.
Richtig nett. DafĂŒr liebe ich Deutschland!
Keine Angst, wir nehmen alle, niemand wird abgeschoben.
Wer die Musik bestell, bezahlt sie auch!
Tja, liebe Deutsche - ihr habt mit eurer Mutti bestellt und
Mutti begrĂŒsste die neuen GoldstĂŒcke mit âWir schaffen das!â
"Unser Land wird sich Ă€ndern und ich freue mich darauf." erklĂ€rte die grĂŒne BundestagsvizeprĂ€sidentin Katrin Göring-Eckardt.
BundesprĂ€sident Steinmeier sieht âDas beste Deutschland, das wir je hattenâ
âŠna dann, geniesst es und flutet nicht unsere Schweiz - ihr wolltet es so.
@15.01 - Gern wĂŒrde ich Ihnen 100 fĂŒr Ihren Fakten basierenden Post geben. Doch,bitte scheren Sie nicht alle DEUTSCHEN ĂŒber einen Kamm.Es waren&sind von Anfang an der Flutungen mit Mio Illegalen,auch Mio DEUTSCHE gegen diesen,nie wieder zu stoppenden Wahnsinn.Die einzig zielfĂŒhrenden GegenmaĂnahmen,die seitens der"Altparteien",die plötzlich wg.Wahlkampf labern, der Asylindustrie,Sekten=Kirchen,"Wirtschafts"VerbĂ€nden etc.pp.,wĂ€ren die Mio an Illegalen zu remigrieren,alle Grenzen DICHT,Asyl weg!
Wahlen stehen ins Haus, da wird von HasserfĂŒllten gegen FPĂ/AfD u. auch SVP gelogen, dass sich die Balken biegen. Bei uns, Gipser MĂŒller, FDP lancierte vor den NR-Wahlen eine 18%-AuslĂ€nder-Initiative, als GewĂ€hlter wollte er davon nichts mehr wissen. FDP-Fluri, Initiant der Nichtumsetzung der vom Volk angenommenen MEI, obschon gesetzlich dazu verpflichtet. FDP-Burkart kopiert nun SVP-Vorstösse, behauptet aber, die der SVP seien unbrauchbar. Zu hoffen, ĂVP, bei uns FDP, versinken in ihrem Morast.
Vielleicht könnte Deutschland dem von der EU gehassten Ungarn Gegenleistungen anbieten, wenn/damit FlĂŒchtlinge schon an der ungarischen Ostgrenze besser kontrolliert wĂŒrden? Ungarn hat jĂŒngst 7 österr. Polizisten bekommen zur VerstĂ€rkung an den Schlepper-Routen.
Und was heisst ânationale Notlageâ? Sagte Mutti nicht immer: âWir schaffen das?â Obwohl man mindestens ein Jahrzehnt laut warnte?
Was machen Politiker eigentlich den ganzen Tag? Ausser das eigene Volk zu quÀlen?
In erster Linie: das Geld des Volkes ausgeben. (Sorry: die Politiker sehen es selbstverstĂ€ndlich als âihrâ Geld an.)
Wir auch nicht!!!
Komisch die Diskussionen wie es sie jetzt in Deutschland gibt hatten wir schon vor ĂŒber 20 Jahren, angeblich bremst die EU die Asyldebatte oder es wird einfach vorgeschoben denn die RĂŒckfĂŒhrung von Afghanen war zuerst auch nicht möglich und Plötzlich doch, wer versteht den Salat noch von dieser vom Volke aller Mitgliederstaaten Abgehobenen Institution.
Da gibt es gar nichts zu verstehen, denn es handelt sich sowohl in AT als auch in DE ausschliesslich um ''vorwahlzeitliches Blah Blah". Völlig ohne erwartbare Auswirkungen oder gar 'Nachhaltigkeit'.
Die Politdarsteller erzĂ€hlen MĂ€rchen, die mĂŒssen die Anweisungen der UNO einhalten die mit
dem sogenannten "Migrationspackt" von 2018 mit den Mitgliedstaaten vereinbart wurden!
Zum Nachlesen;https://www.un.org/Depts/german/gv-73/band1/ar73195.pdf
Bett, Brot und Seife, dann versiegt die Völkerwanderung von selbst. Siehe DĂ€nemark da geht's auch, AfD und FPĂ, wĂŒrde die Schweiz auch von Nord und Ost entlasten.
âŠwĂŒrde die Schweiz entlasten? Glaube ich nicht. Wenn AfD + FPĂ die Bedingungen fĂŒr schon bestehende GĂ€ste weniger komfortabel gestalten (kein Bargeld vom Staat, Stellenlose erhalten Arbeitspflicht in Kommunen/Gemeinden, nach 3 Jahren muss Integration erkennbar sein: Sprache, Job, nicht kriminell)⊠dann werden viele in die Schweiz umziehen. Was Jans mit denen macht, zeigt er laufend: alles reinlassen! Dann baut er seine Sozialindustrie weiter aus: mit gutbezahlten Jobs fĂŒr seine SP-WĂ€hler.
Das Schengen-Dublin Abkommen ist spÀtestens jetzt als Brandschwarze Mogelpackung zu erkennen.
Dann muss er ein Lager bauen, zwischen zwei SchlagbÀumen.
Was fĂŒr ein Schmarren von dem Herrn Minister. Deutschland muss aus einem EU Land ĂŒberhaupt keine âFlĂŒchtlingeâ aufnehmen. Deutsche Staatsrechtlehrer erklĂ€ren seit mehreren Jahren, dass Deutsche Regierungen seit 2015 gegen das Deutsche Grundgesetz und das Asylgesetz verstoĂen.
Wenn derzeit Wahlen anstehen, werden rechtskonservative Politiker plötzlich zu Hardlinern.
Um den rechtsextremen Studienabbrecher Kickl als Bundeskanzler zu verhindern, darf man gemÀà dem derzeitigen Bundesinnenminister Karner mal eben EU-Recht ignorieren, gell.
Sowohl âDublinâ als auch eine nationale Notlage zwĂ€ngen Wien zur RĂŒcknahme der FlĂŒchtlinge.
Jans sollte auch allmĂ€hlich mehr Druck auf die Alpenrepublik ausĂŒben.
Seit 2015 sind zahllose Jugos ĂŒber Ăsterreich ins gelobte Land eingereist.
Wenn Deutschland Migranten die Einreise verweigert, dann befinden sich diese immer noch in Ăsterreich, meine zumindest der Vorsitzende der Gewerkschaft der Polizei eben im Deutschlandfunk! Ăsterreich muss also keine Migranten zurĂŒcknehmen, es hat sie immer noch!
Niemand wird zurĂŒckgewiesen, niemand wird ausgewiesen, alle dĂŒrfen zu uns kommen. Keine Bange.
Jetzt kurz vor der Nr Wahl in ö kann ein Minister Karner jeden Blödsinn daherreden.
Ich werde mir in Freilassing auf der grenzbrĂŒcke anschauen, was mit den zurĂŒckgewiesen FlĂŒchtlingen passiert. Werden die dann in die Saalbach geworfen?
Ich wiederhole es immer wieder: Truppentransporterartig umgebaute ausgemusterte Kreuzfahrtschiffe - Fregatte davor und dahinter - anlanden, 100Euro Handgeld, zwei Notrationen, drei Wasserflaschen, Handkarte und billigen Kompass in die Hand. Wer sich von Syrien oder Nigeria hierhin durchschlagen konnte der kennt auch den RĂŒckweg - Ohne Tritt Marsch!
Pakistan hat 1,7 Mio Afghanen abgeschoben, ihr geht so, wie ihr gekommen seid, kein Charterflug. Also ich habe nichts von Massakern oder Bedrohungen der ZurĂŒckgekehrten gehört. Wir haben fĂŒr eine Unsumme 28 heim gebracht.
Leute lasst die Phantastereien die Grenzen unserer Nachbarn sind dicht, da kommt kein Migrant aus Deutschland ins Land. Wir haben noch zig-Tausende die sich ĂŒber FamilienzusammenfĂŒhrung freuen. Und meine Frage, wohin wollen wir abschieben??. kein Land auf der Welt nimmt unsere GoldstĂŒcke zurĂŒck. Einzige Lösung zu RĂŒckkehr, keine Geld sondern nur noch Sachleistung.
Wer die Gefahr bereits ins Land gelassen hat und weitere so nahe an sich ran lĂ€sst, muss sich nicht wundern, wenn es eines Tages in und um Deutschland und auch in der Schweiz kriegsĂ€hnliche ZustĂ€nde geben wird. Diese Leute lassen sich nicht mehr wegweisen, Irgendwo tauchen sie unter. Und wenn dann Mangel an Geld ist, wissen wir ja auch fĂŒr 50 Fr. begeht man schlimmstenfalls sogar einen Mord. Diese Politiker sind sich ihres Handelns und der Konsequenzen gar nicht mehr bewusst
Oder doch? Vielleicht ist es ihnen einfach nur wurscht. Hauptsache, sie bleiben an der Macht und besetzen ein Pöstchen, wie sie es als vergleichbares in der Freien Wirtschaft nie erreicht hÀtten.
Gerhard Karner betreibt gerade mit markigen Worten ein wenig Wahlkampf. Die Angst vor der FPĂ ist gross. Doch er meint es keineswegs ernst. Sein Beharren auf dem völlig dysfunktionalen Schengen/Dublin-Abkommen macht das mehr als deutlich. NĂ€gel mit Köpfen wĂŒrde er machen, wenn er nach deutschem Rezept die Grenzen schĂŒtzte. So wie sich Karner gibt, könnte er auch Beat Jans heissen. Grosse Worte, grosse AnkĂŒndigungen, null Substanz.
"... nach deutschem Rezept die Grenzen schĂŒtzte."? Entschuldigung, wo schĂŒtzt Deutschland seine Grenzen? Mit Frau Faeser bleiben sie genauso offen wie mit Frau Merkel.
Was zur Zeit veranstaltet wird, ist nur fĂŒr die BĂŒhne. Erstens tritt die Neuregelung erst in einer Woche in Kraft, zweitens wird sie spĂ€testens eine Woche nach der Wahl in Brandenburg wieder abgeschafft.
@MINDESTENS 15'000 DIE AUS ITALIEN KOMMEND DURCHGELASSEN WURDEN HAT UNS FAESER ZURUCKGESCHICKT. WIR SOLLTEN NUR EINEN TAG LANG DIE 350'000 GRENZGĂNGER NACH DEUTSCHLAND UND FRANKREICH ZURĂCKSCHICKEN. Aber Deutsche rechnen immer mit dem Langmut der Schweizer - bis es tĂ€tscht.
Sind die 350.000 GrenzgÀnger etwa auch illegal? Oder helfen sie nicht viel mehr, die Wirtschaft in der Schweiz am Laufen zu halten?
NĂ€chste Frage: Warum schickt die Schweiz die illegalen Einwanderer - 15.000 aus Italien - nicht nach Italien zurĂŒck?
@Sie sind insofern illegal, weil die CH Regierung eine deutliche Abstimmung gegen die Einwanderung verletzt.Zudem brauchen wir AuslĂ€nder gar nicht, die aufgeblasene Wirtschaft mit deutschen WirtschaftsflĂŒchtlingen dienen lediglich der Hochfinanz und den unermĂŒdlichen GschĂ€ftlimachern.Wir waten besser dran ohne Einwanderung.Ohnehin gehen nur die, die man im Heimatland nicht gebrauchen kann.Sonst wĂŒrden sie da bleiben, oder?
350.000 in der Schweiz arbeitende Deutsche an der Grenze zurĂŒckweisen? Viel VergnĂŒgen.
Es wĂŒrde der Schweiz gut tun auf lĂ€ngere Frist die GrenzgĂ€ngerplage etwas zu vermindern. Es wĂŒrden auch fĂŒr unsere Arbeitslosen Stellen frei.
Deswegen habe ich das Wort Rezept gebraucht und nicht von Vorbild gesprochen.
Von der OVP, die Diener der Gruenen. GeschwÀrzt und zwar leeres.
Vor allem sind die meisten im Heimatland nicht verfolgt oder kommen aus Kriegsgebieten. Von daher sollten wir nicht von FlĂŒchtlingen reden. Es sind Wirtschaftsmigranten, die hier aber niemand braucht. Anders war das in den 60 iger Jahren als CH in Italien MĂ€nner angeworben fĂŒr den
Bau. Die lebten in Baubaracken und hiessen Tschingge. Haben sich abgerackert, von negativ aufgefallen wĂŒsste ich nichts. Hatten keine Zeit fĂŒr sowas.
Genau. Die Spitzen der Eisberge bilden dann diejenigen, die ab und an auf Heimaturlaub gehen. Egal, ob nach Syrien, Afghanistan oder sonstwohin.
Dann sollten wir Ăsterreich wieder an Deutschland eingliedern. Ob freiwillig oder mit Druck. Hat ja schon mal funktioniert. Somit hĂ€tten wir eine Grenze weniger und die Ăsterreicher wĂ€ren wieder ein glĂŒckliches Volk. #ironieoff
Da Deutschland sowieso dringendst eine neue Regierung, eine neue FĂŒhrung braucht, sollte es sich fĂŒr das Original, fĂŒr Ăsterreich entscheiden.
Schön, jetzt geht es richtig los. Die arrivierten Parteien werden sich noch gegenseitig zerfleischen, ob ihrer selbst installierten Migrationspolitik! Von daher gibt es seitens der FPà oder AfD gar nichts zu tun, als zuzuschauen wie einiges wieder ins Lot kommt. Ja, so spielt die Politik, die Opposition lenkt die Macht! Gut so!
Die WĂ€hler sollten trotzdem schlau genug sein und FPĂ oder AfD wĂ€hlen. Denn die arrivierten Parteien werden nach der Wiederwahl innerhalb von wenigen Sekunden alle grossen AnkĂŒndigungen und Versprechen vergessen haben. Wie oft muss sich das noch wiederholen, bis es auch der Letzte begriffen hat?
Das Ganze zeigt wiedermal wie "gut" die kaputte, korrupte EU funktioniert !
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Ăsterreich wird keine Ausnahme sein, das werden alle anderen LĂ€nder um Deutschland genau so machen. Dummheit wird bestraft !
Deutschland muss jetzt die Grenzen dicht machen u. alle ausreisepflichtigen Migranten konsequent in Ihre HeimatlÀnder ausfliegen um nicht komplett unterzugehen.
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Verantwortlich dafĂŒr Merkel (CDU/CSU/SPD+FDP) + Scholz (SPD/FDP/GRĂNE) !
Viel Spass bei den nĂ€chsten Wahlen in D-umm Land đ !!
Dass EU fĂŒr Europas Untergang steht, wird mittlerweile vielen klar.
D.h., schlussendlich landen alle in der Schweiz, weil unser rĂŒckgratloser BR nur die HĂ€nde in die Hosentaschen steckt und ĂŒberheblich mit den Schultern zuckt. Zuerst muss SEINE SP-Klientel versorgt werden! Dann kommt lange niemand mehr, dann er, nochmals er und nochmals, und weit hinten die tyrannisierte BĂŒrger.
Finde ich echt schade
Deutschland ist fĂŒr dieses Chaos verantwortlich! Merkel: Wir schaffen das! Und ganz Europa wurde von den Deutschen hinein gerissen! Deutsche, Ihr schafft das!11:51
Hallo Herr Karner, ehrlich , es hat sich herauskristallisiert , Sie sind zum SprĂŒche Macher geworden
Und jetzt geht es richtig losâŠ.fĂŒr einmal kann Herr Orban genĂŒsslich zurĂŒcklehnen und die kommenden Theaterepisoden des EU Migration Versagens als intelligenter Zuschauer verfolgen. Die CH aufpassen bitte sonst ĂŒberbordet es bei uns, nicht warten und Milch trinken sondern handeln!
Es geht also schon los: Die ('wir faffen daff!') anno 2015 selbstgebaute und bis dato zur MonstrositĂ€t weiterentwickelte 'Migrationsfalle' schnappt zu - und die links-grĂŒn-woken Obergutmenschen der Berliner Filterblase sitzen nun zappelnd in ihr gefangen wie die Fliegen im Zuckerwasser! Man kann sich die langen Gesichter gar nicht lang genug vorstellen: Fein gemacht...
Nur der links extreme BR Jans unternimmt nichts. Schande und Missachtung des Volkswillen zugunsten links/grĂŒnen Ideologie und ein Zeichen grosser FĂŒhrungsschwĂ€che.
Jans ist ja wohl auch Europas EINZIGER âalle und noch mehr sind willkommen-Politikerâ, der KEINE Abwahl zu befĂŒrchten hat. Dank dem Parlament mit Links, Mitte und Wachstum-ĂŒber-alles-FDP. Und Dank KollegialitĂ€tsprinzip hat er freie Hand. Das Volk hat nur zu zahlen. Und jetzt, wo unsere Nachbarregierungen, nur dank Druck des WĂ€hlers, endlich reagieren⊠macht Jans die Tore noch viel weiter auf: Status S (zig-Tausende schon hier). Folgen: Wohnungsnot, kaputte Sozialwerke(IV,KK), KriminalitĂ€t.h
Just call Beat Jans - he takes them all!!
Ich hoffe, dass nach einem FPĂ-Sieg in 3 Wochen mit einem dann hoffentlich FPĂ-Kanzler Herbert Kickl diese Politik fortgesetzt und ausgebaut und eine Festung Europa errichtet wird, wie es der gescheiterte Ex-ĂVP-Kanzler und ehemalige konservative Musterknabe Sebastian Kurz immer wollte, aber es dann doch nicht geschafft hatteâŠ
Hoffen kann man ja, allerdings fehlt mir der Glaube. So wie sich alle Parteien in Deutschland gegen die AFD stellen, werden sich leider auch alle Parteien in Ă sterreich gegen die FPĂ verbĂŒnden. Das ist eben das, was die unter Demokratie verstehen.
Gott sei Dank liegt Ăsterreich im Osten von uns, direkt auf der âWestbalkanrouteâ. Jetzt mĂŒssen die daher laufenden neun FachkrĂ€fte nur noch sĂŒdlich des Burgenlandes, der Steiermark und KĂ€rnten, nach links abbiegen und wir mĂŒssen diese GoldstĂŒcke nur noch mit Italien und Frankreich teilen. Tja, unserem neuen Wirtschaftswunder steht nichts mehr im Weg. EJPD bitte weiterschlafen.
D, F, A und viele andere LĂ€nder wie DĂ€nemark oder Ungarn fĂŒhren Grenzkontrollen durch und weisen Migranten zurĂŒck. Nur die Schweiz nimmt alle auf und hĂ€lt sich sklavisch an die VertrĂ€ge von Dublin.
Weshalb treten wir ĂŒberhaupt auf deren Asylgesuche ein? Sie kommen aus sicheren DrittlĂ€ndern. Wegweisen und sicher kein Geld geben. Das wĂŒrde unsere Finanzen und GefĂ€ngnisse entlasten.
SelbstverstĂ€ndlich hat Ăsterreich die FlĂŒchtlinge wieder zurĂŒckzunehmen. AuĂer Ăsterreich verstöĂt gegen geltendes Recht oder bezichtigt sich selbst, kein sicherer Drittstaat zu sein.
Wird höchste Zeit, dass wieder Recht, Gesetz und Ordnung umgesetzt werden und der vergammelte Schlendrian beendet wird. Sichert mit vereinten KrĂ€ften die EU AuĂengrenzen, schiebt illegale und kriminelle ab und der Spuck hat ganz schnell ein Ende.
Orban zeigt wie es geht. Nicht das erste mal. Wahrscheinlich spart er noch trotz strafzahlungen. Tja wer rechnen kann und will.
Lustig.
Ăsterreichs Innenminister aufeinmal Hardliner.
Ach ja richtig mehr Schein als sein. Am 29.9.2024 sind in Ăsterreich Wahlen.
Und danach lassen sie die ganze Welt wieder reinfluten. Die ĂVP mit den GrĂŒnen zusammen werden das schon machen.
⊠lassen die weiter unerkannt Waffen kaufen in à und dann mit Auto ins Ausland fahren
In Ăsterreich sind bald Wahlen, abwarten.
Nun gut, da Herr Jans die Grenze nicht schlieĂen will, werden all diese abgewiesenen FlĂŒchtlinge woanders landen als hier!
Die Zeitenwende steht vor der TĂŒr. Wer jetzt noch Migranten ins Land lĂ€sst ist am Ende der Gelackmeierte. Deutschland wird es allerdings nur mit der AFD in der Regierung schaffen den europĂ€ischen Verschiebebahnhof fĂŒr Migranten abzureissen.
Und Ăsterreich nur mit der FPĂ!
Am Schluss strandet die ganze Sippe in der Schweiz, da der BR weiter vor sich hin schlÀft und nichts an der Landesgrenze unternimmt wie D und Oe.
Es drohen Wahlen im Staate Ăsterreich. Also versucht man vor dem Fernsehmikrofon StĂ€rke vorzutĂ€uschen. Nicht dass der irritierte WĂ€hler am End' sein Kreuzchen noch bei der FPĂ macht. Ăndern wĂŒrde nur ein Kanzler oder zumindest Innenminister Herbert Kickl etwas.
Nur einem Kanzler Kickl steht derzeit dieses Amt noch zu! Alle anderen sind einem Ă€uĂerst kranken, aber fĂŒr sie eintrĂ€glichen System hörig!
Herr Innenminister rufen Sie einfach bei Bedarf unseren Beat Jans an. Er nimmt sie gerne, denn er bewegt sich immer noch keinen Millimeter auf die klare Ansage aus Deutschland.
"Ăsterreichs Innenminister: Wir nehmen keine abgewiesenen FlĂŒchtlinge aus Deutschland zurĂŒck"
Wer solche Freunde hat, braucht keine Feinde.
AuĂerdem bezweifle ich, dass die deutsche Regierung ernsthaft will, dass Ăsterreich FlĂŒchtlinge aus Deutschland zurĂŒcknimmt.
MIT DER DUMMEN SCHWEIZ KANN MAN DAS MACHEN.DIE SAGEN NICHTS.
Dublin II ??? Ist es nicht interessant zu sehen, wie Bedrohungslagen alle EU Mitgliedstaaten dazu veranlassen, EU Direktiven zumindest verbal ĂŒber Bord zu werfen und ihre ureigenen Interessen auch gegen geltendes EU Recht durch zu setzen ? Und warum bekommt der geehrte Herr Magister Karner plötzlich kalte FĂŒĂe ?? Kickel wirkt ! AfD wirkt !
GENAU SO IST ES! Verlogen, unauthentisch und taktierend! Wir sollten darauf nicht mehr reinfallen!
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Die Ăsterreichische Regierung handelt doch völlig okay!Es war Merkel,die ĂŒber Nacht,die vorher schon kaum vorhandenen"Grenzkontrollen",ab 2015 im Alleingang komplett abschaffte, zusammen mit den Art. 16/16a&den Asylgesetzen&seither die Mio an Illegalen Wirtschaftsmigranten ins Land strömen.Das beklatschten/beklatschen sĂ€mtl.Politiker der "Altparteien",Asylindustrie&"Repefugees all wellcome in DE"-Schreier.Die Ampler setzen diese VorgĂ€nge fort&NIX Ă€ndert sich an den Flutungen mit MIO Illegalen.
"asyl" steht im Gesetz der BRD. ABER: Gesetze können geĂ€ndert werden. Wenn Gesetze mehrheitlich miĂbraucht und zum unfinanzierbaren Luxus-Gut werden, MĂSSEN sie es sogar.
Deutschland hat das ganze Debakel angerichtet, somit sind alle FlĂŒchtlinge fĂŒr Deutschland. Ihr schafft das.