Da ist er wieder – der Streit über Sinn und Zweck der Sanktionen gegen Russland. Er ist so alt wie die Sanktionen selbst.
Die einen sagen: Bringt nichts, weder geht Russland in die Knie, noch ist der Krieg vorbei. Die anderen halten dagegen: Doch, Russland leidet unter den Sanktionen. Sie seien «gerechtfertigt, sinnvoll und wirksam», sagt eine Regierungssprecherin heute in Berlin. Sie reagiert damit auf den sächsischen Ministerpräsidenten und Vize-CDU-Chef Michael Kretschmer, der die Sanktionen als «aus der Zeit gefallen» und als «zu dem, was die Amerikaner gerade machen», unpassend kritisiert.
Also wie ist es wirklich?
Drei Jahre nach Kriegsausbruch hat die Europäische Union gerade weitere Sanktionen beschlossen – das sechzehnte Massnahmenpaket seit 2022. Dazu zählen Export- und Importverbote, Ausschluss von russischen Banken aus dem Finanzkommunikations-System Swift und die Aussetzung von Rundfunklizenzen von Medienunternehmen.
Die EU hat bereits die Einfuhr von Kohle und Öl aus Russland verboten. Die Sanktionen verteuern das Leben in Russland, weil es mühsamer geworden ist, an Produkte und Dienstleistungen heranzukommen. Die Inflation in Russland hat stark angezogen.
Klingt alles hart, ist es aber nicht.
Russland verkauft weiterhin Öl, Kohle und Gas, vor allem nach China und Indien. Die verlorenen Einnahmen in Europa werden vollständig ausgeglichen. Trotz Embargo gelangt russisches Öl über ausländische, meist schrottreife Tanker nach Europa – die sogenannte Schattenflotte.
Auch Flüssiggas liefert Russland – und zwar so viel wie noch nie. Im vergangenen Jahr brachte das der russischen Staatskasse acht Milliarden Euro. Die russische Wirtschaft wächst aktuell um 3 Prozent. In der EU geht es langsamer voran, in Deutschland ist das Bruttosozialprodukt sogar gesunken.
Was also bringen die Sanktionen?
Sie sind ein Teil der Verhandlungsmasse, wenn es jetzt darum geht, Frieden zu schliessen. Bei jedem Sanktionsregime kommt der Punkt, an dem nicht eine neue Sanktion hinzugefügt werden muss, um Richtung Frieden zu marschieren, sondern an dem es darum geht, Sanktionen zu lockern. Es könnte sein, dass Amerikaner und Russen in ihren Verhandlungen um einen Frieden in der Ukraine diesen Punkt jetzt erreichen.
Oliver Stock
Garkeine Sanktionen ist das Einzige was Sinn macht!
Die Sanktionen haben ihren Ursprung in den wirren Köpfen von Versagern, wie der leidenden Uschi, Vor Jahren in einer Talkshow: Russland ist ein Entwicklungsland, dass vom Export seiner Rohstoff lebt, keiner traute sich die Frage, wie denn die deutschen Astronauten zur ISS und zurück kommen, mit der Gorch Fock oder einem Fahrrad von Rheinmetall. Diese Arroganz gab es schon einmal, es hiess OPERATION BARBAROSSA, das Ende ist bekannt.
Wenn Putin eine Frau ins All schicken will , macht er das morgen mit einer Sojusrakete. . Wenn die Deutschen, wie heute sich damit brüsten, die erste deutsche iFrau ist m All, dann nur weil Musk sie transportiert und ein maltesicher Steuervermeider die Mission finanziert. .