Bundeskanzler Olaf Scholz und Innenministerin Nancy Faeser haben sich gegen eine schnelle Rückkehr syrischer Flüchtlinge ausgesprochen – trotz des Sturzes des Assad-Regimes. Der SPD-Kanzler bezeichnete die Lage in Syrien als weiterhin «sehr, sehr gefährlich». Im ARD-Interview betonte er, dass die Schaffung demokratischer Strukturen und sicherer Lebensbedingungen im Land Vorrang haben müsse. Erst dann, so Scholz, könnten Syrer «vielleicht von sich aus» den Wiederaufbau ihrer Heimat unterstützen.
Parteikollegin Nancy Faeser, ebenfalls von der SPD, argumentierte im ZDF, viele der in Deutschland lebenden Syrer seien gutintegriert, sie trügen bereits zur Arbeitswelt bei. Angesichts des Fachkräftemangels «wäre es ja auch schön, wenn einige der Syrer bei uns bleiben könnten», so die Innenministerin. Derzeit erhalten 517.839 syrische Bürger Bürgergeld, was den deutschen Staat rund 3,5 Milliarden Euro jährlich kostet. Zudem profitieren weitere 155.730 Syrer von anderen Sozialleistungen.
Weltwoche
Assad ist weg, also ab nach Hause, vor allem diese ganzen Jubler, die Bilder waren erschreckend.
Wäre schön, wenn Faseser und Scholz gehen würden. Wo Sozialismus herrscht, ist Untergang Programm.
Den beiden Figuren scheint es völlig egal zu sein, was sie damit den Bürgern zumuten, haben ja Personenschutz und genug Geld für eine unbedrohte Wohngegend. Germania finis.