Bundeskanzler Olaf Scholz und Innenministerin Nancy Faeser haben sich gegen eine schnelle Rückkehr syrischer Flüchtlinge ausgesprochen – trotz des Sturzes des Assad-Regimes. Der SPD-Kanzler bezeichnete die Lage in Syrien als weiterhin «sehr, sehr gefährlich». Im ARD-Interview betonte er, dass die Schaffung demokratischer Strukturen und sicherer Lebensbedingungen im Land Vorrang haben müsse. Erst dann, so Scholz, könnten Syrer «vielleicht von sich aus» den Wiederaufbau ihrer Heimat unterstützen.
Parteikollegin Nancy Faeser, ebenfalls von der SPD, argumentierte im ZDF, viele der in Deutschland lebenden Syrer seien gutintegriert, sie trügen bereits zur Arbeitswelt bei. Angesichts des Fachkräftemangels «wäre es ja auch schön, wenn einige der Syrer bei uns bleiben könnten», so die Innenministerin. Derzeit erhalten 517.839 syrische Bürger Bürgergeld, was den deutschen Staat rund 3,5 Milliarden Euro jährlich kostet. Zudem profitieren weitere 155.730 Syrer von anderen Sozialleistungen.
Weltwoche
Man hat wohl ein schlechtes Gewissen, da man Kenntnisse im Detail hat wer, wie, warum Syrien destabilisierte und wer jetzt die Macht inne hat. Dr. Merkel schlug einst vor Moskau könne Assad Asyl gewähren. Das klang nicht danach das Deutschland zur Stabilisierung des Landes beigetragen hätte. M.E. sind die Fluchtlinge in Deutschland das Resultat u.a. westlicher Bemühungen stabile Regionen in ein Chaos zu verwandeln. Das geht aber auch in der anderen Richtung, wie wir regelmäßig hier sehen können.
Zuerst hat man den Sturz von Assad organisiert und finanziert. Jetzt ist ihnen passiert (vielleicht beabsichtigt), dass sich (voraussichtlich) ein/viele islamische Staaten bilden, deren Anerkennung sie publizistisch in den MSM nicht zu argumentieren schaffen. Gott sei Dank ist nicht alles möglich. (Am Ende des Tages wird man noch gläubig!) So bleibt ihnen nichts anderes übrig als die Syrer hier weiter zu behalten.
Mein Wunsch.Die EU und möglichst auch Amerika sollen das Embargo für Syrien beenden. .Asylrecht und Einwanderungsrecht in ein absolutes Hoheitsrecht umwandeln.Wir haben die Kontrolle durch die vaterlandslosen Bolschewisten verloren, die die Nation Deutschland bewusst vernichten wollen, weil sie geisteskrank sind und NGO-gesteuert. Faktisch ist Asyl heute fast ein Einwanderungsrecht für Muslime..Ich bin dafür , dass wir die massiv beobachtbare Asozialeneinwanderung radikal in Frage stellen.